Politik

Eine kleine Zusammenfassung, wo DiEM25 heute steht: Die Bewegung hatte ihren Auftakt letzten Februar in Berlin, worauf zwei weitere wichtige Anlässe im Frühling folgten: der Start der DiEM25 Transparenzkampagne in Rom und der Versammlung über Flüchtlinge und Migranten in Wien.…

Bei diesem Video handelt es sich um den zweiten Teil einer deutschen Übersetzung und Synchronisierung einer Veranstaltung der LIVE From New York Public Library in der New York Public Library, bei der Yanis Varoufakis und Noam Chomsky zu Gast waren.…

In Spanien wurde ein weiterer Nagel in den Sarg der europäische Sozialdemokratie geschlagen. Die graue Eminenz der Sozialisten zog die Fäden: Felipe Gonzalez. Die Sozialdemokratie ist eingeknickt. Die Partei der Sozialisten will einer weiteren Regierung unter der bisher regierenden Volkspartei PP nicht im…

Südafrika hat dem Internationalen Strafgerichtshof in einem Schreiben seine Entscheidung mitgeteilt, die Organisation zu verlassen. Dafür hagelt es Kritik aus dem Westen. Aus der Gruppe der westlichen Staatschefs wurde bisher allerdings noch nie ein Politiker angeklagt. von Dr. Kani Tuyala…

In Ungarn, gepflastert mit rassistischer Staatspropaganda, wurde am 2. Oktober ein nationales Referendum über die EU-Quotenregelung und ungarische Migrationspolitik abgehalten. Obwohl es mit nur 43% Beteiligung – selbst bei 98% Ablehnung des EU-Modells – ungültig war, spricht die Regierung von…

Die Nichtunterzeichnung von CETA durch Belgien bedeutet das vorläufige Aus für das geplante Freihandelsabkommen der EU mit Kanada. Mit Wallonien und Brüssel-Hauptstadt lehnen zwei von drei belgischen Regionen CETA ab; die belgische Zentralregierung wird den Vertrag nicht ratifizieren. Der EU-Kanada-Gipfel…

Belgiens Premier Michel   Belgiens Regierungschef Michel ist mit seinem Versuch gescheitert, bei einem Treffen mit führenden Regionalpolitikern deren Vorbehalte gegen das Ceta-Abkommen der EU mit Kanada auszuräumen. „Wir sind gegenwärtig nicht in der Lage, Ceta zu unterschreiben“, sagte Belgiens…

Hunderttausende haben in Deutschland gegen das Freihandelsabkommen mit Kanada demonstriert. Doch die politische Karawane zieht unbeeindruckt weiter. Das Kabinett hat die Zustimmung zur Unterzeichnung von CETA gegeben. Hier beginnt die Satire. Vielleicht sollten sich die Freihandelsgegner ein Anti-CETA-Gesetz kaufen. Der Vorschlag ist nicht…

Der Verein Mehr Demokratie e.V., der auch einer der Organisatoren der zwei Klagen gegen CETA vor den Bundesverfassungsgerichts war, hat einen Aufruf an die Abgeordneten de wallonischen Parlaments gestartet, den wir hier im Folgenden wiedergeben: An die wallonischen Abgeordneten: Wir stehen…

Nach der Amtsenthebung von Dilma Roussef ist Brasilien unter dem neuen Präsidenten Michel Temer auf dem Weg ein El Dorado des Raubtierkapitalismus zu werden. Franz Quixtner berichtet aus dem größten Land Lateinamerikas und schildert seine Eindrücke. Die Gier der Menschen und…