Politik

Noch immer werden im 21. Jahrhundert Menschen gehängt, erschossen, enthauptet, in den Tod gespritzt. Warum der Glaube an die Todesstrafe weltweit noch immer vorhanden und der Kampf dagegen nötiger denn je ist – daran erinnert der „Europäische Tag gegen die Todesstrafe“ am…

Die Unruhe Heinrich Heines ist auch 2020 noch gestört. Nicht ausschließlich auf Grund der dramatischen CORONA- Epidemie. Nach den Feierlichkeiten zum 30. Jahrestages schauen die Zeremonienmeister der Großen Koalition mit bangen Blicken auf die kommenden Bundestagswahlen 2021. Während sich die…

Es geht jetzt nicht darum, um jeden Preis Arbeitsplätze zu schaffen. Wir sollten die Chance nutzen, um die Wirtschaft umzukrempeln. Günther Moewes für die Online-Zeitung INFOsperber Die derzeitige Reaktion von Politik und Unternehmen auf die Wirtschaftseinbrüche infolge der Pandemie lautet:…

Die Freiheit, frei zu sein. Sich ins Freie denken. Diese 50 Jahre alten Vokabeln von Hannah Arendt wirken heute wie aus einer anderen Welt. Steuern die hochorganisierten liberalen Staaten des Westens doch auf eine politische Welt zu, in der das…

Das Gericht verurteilte die gesamte Partei und Organisation von Golden Dawn. Tausende von Menschen versammelten sich am Mittwoch vor dem Gericht von Athen und warteten auf die Urteilsverkündung für den Golden-Dawn-Prozess. Schulen, Gewerkschaften, Organisationen, politische Parteien, Antifaschisten – alle waren…

Der Staat finanziert die Forschung, Pharmafirmen streichen die Gewinne ein und halten billige Medikamente bewusst zurück. Monique Ryser für die Online-Zeitung INFOsperber Der deutsch-französische TV-Sender arte hat mit dem Dokumentarfilm «Big Pharma – die Allmacht der Konzerne» die grossen Medikamentenproduzenten…

Kurz vor dem Treffen der G20-Finanzminister*innen am 14. Oktober fordern die Nichtregierungsorganisationen ONE, Oxfam und erlassjahr.de die Bundesregierung auf, sich international für einen weitergehenden Stopp der Schuldenrückzahlungen für die am stärksten von Armut betroffenen Länder einzusetzen. Mehr als 820.000 Menschen…

Berlin bemüht sich im Machtkampf gegen China um engere wirtschaftliche und militärische Kooperation mit Indien. Mit einem Akt der „Maskendiplomatie“ bemüht sich die Bundesrepublik um neuen Einfluss in Indien. Wie die Bundesregierung kürzlich angekündigt hat, stellt sie dem hart von…

Am 30. September und 1. Oktober fand die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) in Berlin statt. Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) beteiligt sich an den Kundgebungen zur Abschaffung der Fallpauschalen und fordert dazu die GMK auf, ein Moratorium für Klinikschließungen zu beschließen.  Dazu Laura…

Es ist eine handfeste Überraschung und ein großer grüner Erfolg, der nicht zuletzt auch dank des unermüdlichen Einsatzes von CAN-Europe, dem Dachverband der europäischen Klimaschutz-NGOs, erreicht wurde.  Das EU-Parlament beschloss das EU-Klimaschutzziel von bisher 40% CO2-Reduktion bis 2030 auf 60% anzuheben. Das hatte…