Politik

Zwei bedeutende Entwicklungen haben sich weltweit bemerkbar gemacht. In Bezug auf den Kampf um das NATO-Russland-Narrativ war Tucker Carlsons Interview mit Putin sowohl zahlenmäßig als auch inhaltlich ein Vorher und Nachher. Bis heute hat es etwa eine halbe Million Aufrufe,…

Berlin. (multipolar) Nach Ansicht der Bienenschutz-Stiftung Aurelia und des Vereins Deutsche Umwelthilfe ist das von der vergangenen Bundesregierung vorgesehene Glyphosat-Verbot mit EU-Recht vereinbar. Deutschland könne auch nach der Entscheidung der EU-Kommission, die Zulassung des Unkrautvernichters zu verlängern, „Glyphosat rechtmäßig national…

Die Suche nach einer Begriffsbestimmung In den letzten vier oder fünf Jahren hatte ich, wie fast jeder andere auch, das Gefühl, dass eine Art große Veränderung, eine Art grundlegender Wandel stattgefunden hat, den ich nicht ganz definieren konnte. Es gab…

Ein Kino-Dokumentarfilm über die ereignisreiche Zeit nach dem Sieg der sandinistischen Revolution in Nicaragua und das Engagement tausender westdeutscher UnterstützerInnen, die in den 1980er Jahren nach Nicaragua reisen. Was ist 45 Jahre später aus ihren Träumen, Wünschen und Hoffnungen geworden?…

Der Tarnkappenjet F-35A, der künftig in Deutschland lagernde US-Atomwaffen einsetzen können soll, ist jetzt explizit dafür zertifiziert. In den USA beginnt eine neue Debatte über die „Vorzüge“ von Kernwaffentests.   Die deutsche Luftwaffe begrüßt die kürzlich bekannt gewordene Zertifizierung des…

Europa verdoppelt Rüstungsimporte und ist globaler Treiber bei der Militarisierung. Im Rüstungsexport dominieren die USA – auch den europäischen Markt, zum Nutzen deutscher Konzerne und zu Lasten Frankreichs. Die Staaten Europas haben ihre Rüstungsimporte im vergangenen Fünfjahreszeitraum nahezu verdoppelt und…

Im Vorfeld des 8. März (8M), des Internationalen Tags der Frauen der Arbeiterklasse, haben die Frauen aus Lateinamerika (Mujeres de la Matria Latinoamericana, Mumalá) zusammen mit LGBTIQ+-Initiativen ein Dokument veröffentlicht, das die Auswirkungen der Politik des rechtspopulistischen argentinischen Präsidenten Javier…

Die Sozialistische Partei (PS) ist in Portugal seit neun Jahren an der Regierung, die ersten sieben Jahre davon in parlamentarischer Koalition mit kleinen linken Parteien, und in den letzten beiden Jahren sogar mit absoluter Mehrheit. Im November letzten Jahres hat…

Es reicht! Zivilgesellschaftliches Bündnis sagt Nein zur Diskriminierung von Schutzsuchenden Ende Januar hat der Berliner Senat beschlossen, „dass Berlin dem länderübergreifenden Vergabeverfahren zur Einführung einer Bezahlkarte für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beitritt.“ Mit einer solchen Karte würden Geflüchtete, die Leistungen…

Heute vor einem Jahr ist Antje Vollmer verstorben. Kurz davor hat sir ihr letztes Essay veröffentlicht, welches sie als politisches Vermächtnis verstanden wissen wollte. Vollmer war Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages und hat als Erstunterzeichnerin das Friedensmanifest von Sahra Wagenknecht und…