Menschenrechte

Rund 28 Millionen Menschen weltweit arbeiten laut aktuellen Schätzungen der ILO in Zwangsarbeit, darunter mehr als drei Millionen Kinder. Die EU-Kommission will dagegen vorgehen und Produkte aus Zwangsarbeit auf dem Unionsmarkt verbieten. Am 8. November 2023 hat das Europäische Parlament seine Verhandlungsposition zum Verordnungsvorschlag…

Das Geschäft für die grüne Wende ist oft «schmutzig». Vorne dabei sind Firmen aus China und der Schweiz. Widerstand regt sich. Markus Mugglin  für die Online-Zeitung INFOsperber China oder die Schweiz, Glencore oder China Minmetals – die beiden Unternehmen und…

Donnerstagmorgen wurden die führenden Mitglieder des „“High Follow-Up Committee for Arab Citizens of Israel” (einer außerparlamentarischen Dachorganisation, die arabische Bürger in Israel auf nationaler Ebene vertritt) rechtswidrig verhaftet. Seit Beginn des Gaza-Krieges hat das israelische Parlament alle Mittel des friedlichen…

Ich möchte ohne Angst leben, deshalb setzte ich mich für Gewaltfreiheit ein! So lautete die Botschaft, die einen Monat lang bei zahlreichen Aktivitäten im Rahmen des gewaltfreien Oktobers vermittelt wurde, der in diesem Jahr zum zwölften Mal vom humanistischen Kollektiv…

Berlin ist mit Israel über sanitätsdienstliche Unterstützung im Gespräch. Zahl ziviler Opfer im Gazastreifen steigt. US-Außenminister warnt, bei weiterer Eskalation fehlten künftig „Partner für den Frieden“. Die Bundesregierung ist mit Israel über medizinische Hilfen für die in Gaza kämpfenden israelischen…

Gibt es eine »humane« Hinrichtungsmethode? Gegner der Todesstrafe halten die Formulierung für paradox. Jetzt soll im US-Bundestaat Alabama erstmals ein Delinquent durch das Einatmen von Stickstoff „auf sanfte Art“ exekutiert werden. Von Helmut Ortner Der Oberste Gerichtshof in Alabama hatte…

‚Kriegstüchtig‘ müsse das Land werden, forderte Verteidigungsminister Boris Pistorius zu Beginn der Woche und meinte damit explizit nicht nur die Bundeswehr, sondern auch die gesamte Gesellschaft. Er begründet das damit, dass auch Deutschland sich bei einem ganz Europa betreffenden Krieg…

Mit dem am Montag vom Fraktionsvorstand beschlossenen Positionspapier erscheint die Union zum wiederholten Mal mit dem Ruf nach dem Ende von Prostitution und der Bestrafung von Kund*innen in der Presse. Wir als Berufsverband für Sexarbeitende halten das Sexkaufverbot für nicht…

Laut Medienberichten haben Bundeskanzler Scholz und die Ministerpräsident*innen in der vergangenen Nacht einen ganzen Katalog mit verschärfenden Maßnahmen in der Asylpolitik getroffen: Einen längeren Bezug von Leistungen nach dem diskriminierenden und verfassungsrechtlich fragwürdigen Asylbewerberleistungsgesetz, die Einführung einer Bezahlkarte statt Bargeld,…

HUNGERLÖHNE UND MANIPULIERTE BETRIEBSKONTROLLEN BEI REWE- UND EDEKA- ZULIEFERERN Arbeit im giftigen Pestizidnebel, Hungerlöhne, Niederschlagung von Gewerkschaften: Immer wieder hat Oxfam Menschenrechtsverletzungen auf Bananenplantagen in Ecuador und Costa Rica aufgedeckt, die deutsche Supermärkte beliefern, zuletzt in diesem Sommer. Daher haben…