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Menschenrechte

Realitätsferne Asylentscheidungen zu Iran mit problematischen Argumentationsmustern – PRO ASYL legt Policy Paper vor

Massenfestnahmen, Folter, sexualisierte Gewalt, immer mehr Hinrichtungen. Obwohl die Repression in der Islamischen Republik Iran im Jahr 2025 und Anfang 2026 massiv zugenommen hat, nimmt die Quote der Verfolgten, die in Deutschland Schutz bekommen, massiv ab. Dreiviertel der vom Bundesamt…

Totalblockade Kubas: Kaum jemand spricht vom Völkerrecht

Die umfassenden US-Sanktionen stürzen Kubas Bevölkerung ins Elend. Völkerrechtler reden Klartext. Medien drücken sich. Urs P. Gasche für die Online-Zeitung INFOsperber Kuba ist abgeschnitten von lebenswichtigen Gütern aus dem Ausland. Ohne Diesel und Benzin kein Strom. Ohne Diesel oder Benzin…

Nigeria blutet: Öl, Massaker und die Architektur einer nützlichen Anwendung von Gewalt

Im bevölkerungsreichsten Land Afrikas legen niedergebrannte Dörfer, hingerichtete Körper und Massenvertreibungen eine Krise offen, die sich nicht allein durch religiösen Fanatismus oder lokale Kriminalität erklären lässt. In einem Land, das reich an Erdöl und strategisch bedeutsam für den globalen Energiemarkt…

Francesca Albanese entgegnet den falschen Antisemitismus-Vorwürfen aus Frankreich

Genau an dem Tag, als der Dokumentarfilm Disunited Nations in 122 italienischen Kinos lief und 10.000 Zuschauer anzog, hat der französische Außenminister Barrot den Rücktritt von Francesca Albanese gefordert und ihr wegen einer Äußerung, die im Video des von Al…

Das Wettern der Woche: Führer Friedrich

Asche aufs Haupt – aber erst am Mittwoch, da will ich dabei sein: „Bedenke, Mensch, dass du Staub bist und wieder zum Staub zurückkehren wirst.“ Das sind saubere Aussichten, auch wenn die Menschheit weiß: Feinstaub bleibt Feinstaub und Weintraub bleibt…

PRO ASYL kritisiert weiteren Rückzug aus dem Flüchtlingsschutz scharf: EU-Parlament beschließt Liste „sicherer Herkunftsstaaten“ und verschärft „Drittstaaten“-Regelung

Heute hat das Europäische Parlament über die neue EU-weite Liste sogenannter sicherer Herkunftsstaaten sowie über die Drittstaatenregelungen abgestimmt. EVP und extreme Rechte stimmen gemeinsam für einen weiteren Frontalangriff auf das Grundrecht auf Asyl. „Ein trauriger Tag für den Flüchtlingsschutz und für…

Italien setzt Rettungsschiff für 60 Tage fest und plant Gesetz für „Seeblockade“ – Hunderte im Mittelmeer vermisst

Während im zentralen Mittelmeer weiterhin Hunderte Menschen als vermisst gelten, haben italienische Behörden am 13.02.2026 das Rettungsschiff Humanity 1 in Trapani auf Sizilien für 60 Tage festgesetzt und eine Geldstraße von 10.000 Euro für SOS Humanity verhängt. Die Behörden werfen…

“Ich bin müde Iraner:in zu sein”: Wie S. die Proteste im Iran miterlebte

S. hat Familie in Teheran. Deshalb war sie in den vergangenen Wochen im Iran. Dort erlebte sie die Proteste und Gewalt mit. Bald muss sie wieder hin. Die Person erzählt uns, wie sie die Gräueltaten gegen die Bevölkerung und Unterdrückung…

Bundesverfassungsgericht weist Verfassungsbeschwerde gegen deutsche Rüstungsexporte nach Israel ab

12.02.2026 – ECCHR kritisiert Entscheidung als Rückschlag für Rechtsschutz von Zivilist*innen Das Bundesverfassungsgericht hat heute die Verfassungsbeschwerde eines im Gazastreifen lebenden Palästinensers gegen deutsche Rüstungsexporte nach Israel abgewiesen. Damit greift auch das Bundesverfassungsgericht nicht ein, um Menschen, deren Leben durch deutsche Rüstungsexporte gefährdet…

Demokratie in Rojava darf nicht untergehen

Erklärung der pax christi-Kommission Friedenspolitik Die pax christi-Kommission Friedenspolitik blickt mit großer Sorge auf die politischen Entwicklungen in Syrien nach dem Sturz von Präsident Assad Ende 2024. Sie hat früh im syrischen Bürgerkrieg vor einem durch einen Umsturz entstehenden Machtvakuum…

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