Menschenrechte

Die Sanktionen Deutschlands und der EU haben zum Sturz von Bashar al Assad und zum Siegeszug der Jihadistenmiliz Hayat Tahrir al Sham (HTS) beigetragen, die ihren Weg zur Macht in Damaskus damit auch Europa verdankt. Mit ihren Sanktionen gegen Syrien…

Nach der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte am 10. Dezember 1948 wurde dieses Datum 50 Jahre später auch zum Internationalen Tag der Tierrechte bestimmt. Denn so wie es ethisch nicht vertretbar ist, Rechte nur Menschen einer bestimmten ethnischen Gruppe, eines bestimmten…

Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel! zum Tag der Menschenrechte Anlässlich des Internationalen Tages der Menschrechte am 10. Dezember 2024 appelliert die „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ an die Bundesregierung, die Menschenrechte uneingeschränkt zu achten und ihre Einhaltung als…

Die Verhandlungen um das EU-Mercosur-Abkommen haben Jahrzehnte gedauert. Anfang 2024 galt das Abkommen als gescheitert. Nun wurde doch ein Beschluss verkündet. Wie kam es dazu? Paula Dorten für moment.at Mercosur steht für “Mercado Comun del Sur“ (Gemeinsamer Markt des Südens)…

Wien feiert dieses Jahr das Zehn-Jahres-Jubiläum als Menschenrechtsstadt. Ein Gastkommentar von Ilse Kleinschuster Die Tage vor Weihnachten sind gezählt, die Menschheit bereitet sich auf das Fest der Liebe und des Friedens vor, in diesem Trubel geht der Tag der Menschenrechte…

In Berlin und Karlsruhe haben gestern 7.000 Menschen aus ganz Deutschland die Legalisierung von Abtreibungen gefordert. Die Demonstrationen zeigen erneut, dass eine breite Mehrheit für die Legalisierung von Abtreibungen ist. Sie senden ein starkes Signal an die Abgeordneten des Deutschen…

Amnesty International hat hinreichende Belege dafür, dass Israel Völkermord an der palästinensischen Bevölkerung im besetzten Gazastreifen begangen hat und weiterhin begeht. Zu diesem Schluss kommt ein umfassender Bericht der Menschenrechtsorganisation, der am 5. Dezember 2024 veröffentlicht wurde. Der Bericht mit…

Am 21. November hat der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) im Rahmen seiner seit 2021 andauernden Ermittlungen zur Lage in Palästina drei Haftbefehle erlassen. Die Haftbefehle richten sich gegen zwei hochrangige israelische Beamte, Premierminister Benjamin Netanjahu und den ehemaligen Verteidigungsminister Yoav Gallant…

In seinem Beitrag „Digitale Werkzeuge“ kritisiert George C. Caffentzis, dass der „Stellenwert digitaler Werkzeuge in der sozialen Produktion und in sozialen Kämpfen von Bewegungen für soziale Gerechtigkeit“ zu wenig thematisiert wird. Dieser Beitrag beruht auf einem Vortrag, den ich am…

İlhan Sami Çomak ist nach 30 Jahren Haft endlich frei. Seine Strafverfolgung wegen Terrorismusvorwürfen wurde vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte für rechtswidrig erklärt. Trotzdem wurden Sami Çomak Einsprüche mehrfach zurückgewiesen, und selbst sein Antrag auf Bewährung wurde im vergangenen August…