Menschenrechte

In deutschen Braunkohlegebieten werden viele Dörfer geräumt und Bürger umgesiedelt. Für die Kohle – und oftmals gegen den Willen der Bewohner. Die hoffen auf einen rechtzeitigen Kohleausstieg. Ein Stimmungsbild. „Viele Leute sterben hier vor Kummer“, sagt Helmut Kehrmann sichtlich bewegt.…

Am 27. September haben anlässlich der Vollversammlung der Vereinten Nationen die Länder Argentinien, Antigua und Barbuda, Brasilien, Costa Rica, Ecuador, Guatemala, Guyana, Mexiko, Panama, Peru, Santa Lucia und Uruguay das Abkommen von Escazú unterschrieben. Das Abkommen wurde am 4. März…

Die Ungarische Helsinki-Komitee (HHC) reichte beim Ungarischen Verfassungsgericht und beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) eine Beschwerde gegen die neue Strafbestimmung ein, die die Unterstützung von Asylbewerbern mit Freiheitsstrafe bedroht. Dieses Gesetz, die sogenannte „Einwanderungssondersteuer“, kann nur in Straßburg angefochten…

„Menschenrechte vor Profit – weltweit!“ Unter diesem Motto haben das globalisierungskritische Netzwerk Attac und die Hilfs- und Menschenrechtsorganisation Medico International am heutigen Mittwoch eine gemeinsame Kampagne zur Durchsetzung der Menschenrechte im Welthandel gestartet. In einem Appell, der online unterzeichnet werden…

Im Fall Hopp muss die Staatsanwaltschaft Krefeld die strafrechtlichen Vorwürfe aus Chile prüfen. Die Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf im Fall Hartmut Hopp ist ein Schlag ins Gesicht der Opfer der Verbrechen in der Colonia Dignidad. „Die Entscheidung aus Düsseldorf steht…

Die Preisträger des diesjährigen Right Livelihood Award, der auch als „Alternativer Nobelpreis” bekannt ist, wurden heute in Stockholm, Schweden, bekannt gegeben. Der nicht dotierte Ehrenpreis 2018 geht an Thelma Aldana (Guatemala) und Iván Velásquez (Kolumbien), Vorkämpfer gegen Korruption, „für ihre…

Katalonien erlebt zur Zeit eine der größten gewaltfreien und demokratischen Volksbewegungen der letzten Jahrzehnte in Europa. Vor einem Jahr, am 1. Oktober 2017, fand ein Referendum über die Frage der Schaffung einer katalanischen Republik statt. Die Abstimmung, an der sich…

In Berlin hat heute ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis zum siebten Mal ein deutliches Signal für das Recht auf sexuelle und reproduktive Selbstbestimmung gesetzt. “Unseren heutigen Aktionstag, § 219a ist erst der Anfang! – Leben schützen heißt Schwangerschaftsabbruch legalisieren!, werten wir…

Der westeuropäische Rechtspopulismus der Nachkriegszeit ist in der Schweiz begründet worden, sagt ein Professor für Zeitgeschichte. Die Liste der europäischen Länder, in denen ein «Aufschwung der Rechtspopulisten» zu verzeichnen ist, ist lang. Dazu gehören zum Beispiel Deutschland, Österreich, Frankreich, Dänemark,…

„Die Polizei verlässt unter Wahrung der Verhältnismäßigkeit der Mittel den Platz“. Dieser kurze unscheinbare Satz im Beamtendeutsch hatte eine enorme Tragweite, deren Folgen sich bis heute tief in die Geschichte der Bundesrepublik eingegraben haben. „Nai hämmer gsait!“ das ist badisch…