Frieden und Abrüstung
Verteidigungs-Illusion und das Recht zum Krieg / Bedrohungen und Verteidigung – Anmerkungen zur Verteidigungs-Illusion (Teil 2)
In weiser Voraussicht haben die Verfassungsmütter und -Väter am 23. Mai 1949 klarstellend grundgesetzlich fixiert. In unserer Demokratie teilen sich der Bundeskanzler und der Verteidigungsminister die Befehlsgewalt über die Streitkräfte. Im Grundgesetz ist geregelt, wer wann die Befehls- und Kommandogewalt…
Wohin ein solcher Wahnsinn führt
Rheinmetall eröffnet Deutschlands größte Munitionsfabrik und will zu den weltgrößten Rüstungskonzernen aufschließen. Berlin stellt zur Finanzierung Sozialkahlschlag in Aussicht. Kriegsgegner sind zunehmend Repression ausgesetzt. Rheinmetall eröffnet Deutschlands größte Munitionsfabrik, rechnet mit Rüstungsaufträgen in dreistelliger Milliardenhöhe und will zu den größten…
Kölner Polizei führt Krieg gegen Kriegsgegner:innen – Erklärungen, Kommentare – Konsequenzen?
Wir berichteten ausführlich über die Ereignisse und maßlosen polizeilichen Übergriffe auf der Schlussparade von „Rheinmetall-Entwaffnen“ in Köln. Wir publizieren aus mehreren Stellungnahmen, um die Ereignisse weiter zu beleuchten. Vor Ort in Köln ist Beweismaterial zu zu sichern! Wir wollen Wahrheit!…








