Region
„Politik für Mensch und Umwelt – statt ein Europa der Konzerne!“ Kundgebung
Von Solidarwerkstatt www.solidarwerkstatt.at Am 17./18.9.2018 tagen die EU-Energie- und Verkehrsminister in Linz. Aus diesem Anlass ruft ein breites Bündnis zu einer Protestkundgebung auf: Motto „Politik für Mensch und Umwelt – statt Europa der Konzerne!“. Die Kundgebung findet am Montag, 17.…
Der andere 9/11
Gestern fand vor dem Brandenburger Tor und neben der US-amerikanischen Botschaft zum Gedenken und aus aktuellem Anlass eine Kundgebung unter dem Motto „Stoppt die Putschversuche! Stoppt die imperialistische Intervention!“ mit über 200 Teilnehmenden statt. Am 11. September 1973 wurde der…
Homo- und xenophober Amtsschimmel?
Das Recht auf ein faires Asylverfahren ist ein Menschenrecht. Doch Rechtsstaatlichkeit und Objektivität haben sich aus Entscheiden des österr. Asyl-Amts scheinbar verabschiedet. Vor allem, wenn es um Vergewaltigungsopfer oder Homosexuelle geht. Ein Kommentar von R. Manoutschehri Die Lage für AsylwerberInnen…
Riccardo Gatti von Open Arms: wir geben nicht auf
Schließung von italienischen und maltesischen Häfen, Verbot der Überbringung von Migranten an sichere Orte, Kriminalisierung von Solidarität, Manipulation von Informationen. Wie soll man auf all das reagieren? Darüber haben wir mit Riccardo Gatti, Kommandant der Astral und Missionsleiter der Open…
Deutschland setzt Empfehlungen zu Interessenkonflikten nicht um – Kritik vom Europarat
Die Nichtregierungsorganisation LobbyControl hat den Bundestag aufgefordert, die Empfehlungen der Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) unverzüglich umzusetzen. Das Antikorruptionsgremium des Europarats fordert umfassendere Regeln für Interessenkonflikte im Bundestag und eine verbesserte Kontrolle und Durchsetzung der Offenlegungspflichten. Dies sei auch als Antwort…
Stopp der flächendeckenden Vorratsdatenspeicherung nicht verzögern!
Nach dem Willen der Bundesregierung soll das Bundesverfassungsgericht den Europäischen Gerichtshof zu einer Änderung seiner Rechtsprechung zur Vorratsdatenspeicherung bewegen. Dies geht aus einer Stellungnahme zu Verfassungsbeschwerden gegen das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung hervor, die unter anderem vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung und Digitalcourage…
Rheinmetall: „Teilweise werden sogar verfeindete Seiten beliefert“
Rheinmetall ist ein Aushängeschild der deutschen Waffenindustrie. Rund um den Antikriegstag am 1. September wollen Antimilitarist*innen den Konzern an seinem Sitz im niedersächsischen Unterlüss besuchen. Ein Gespräch mit den Organisator*innen. Ihr ruft rund um den Antikriegstag am 1. November dazu…
Aufruf! Demo gegen die EU-Flüchtlingskonferenz in Wien
Von Plattform für eine menschliche Asylpolitik http://menschliche-asylpolitik.at/ Demo am Donnerstag, 13. September, 18:00 Uhr U1/U2 Praterstern, Wien Marsch über die Reichsbrücke zum Austria Center Vienna, Tagungsort der EU-Flüchtlingskonferenz Unter dem EU-Ratsvorsitz treiben ÖVP und FPÖ die rassistische EU-Abschottungspolitik auf…
Bewegung „Aufstehen“: Wagenknecht sieht Demokratie in der Krise
Sahra Wagenknecht hat die von ihr ins Leben gerufene Bewegung „Aufstehen“ vorgestellt. Sie konstatiert eine „handfeste Krise der Demokratie“ im Land und nennt als mittelfristiges Ziel die Bildung linker Mehrheiten. Es gibt viel Kritik – und viele Unterstützer. Zum Start…
Pilzesammler und Sammlungsbewegungen
Die Zunft der fleißigen Pilzsucher ist ab September wieder unterwegs; um einen Bedarf zu befriedigen. Sei es, den Speisenplan der Familie aufzubessern oder sich in frischer Luft zu bewegen; fern ab von Dieselstickstoff geschwängerten und lärmvollen Stadtstraßen. Zur gleiten Zeit…
Nein zum Krieg und zur Aufrüstung
Solidarität mit Julian Assange
Der Friede in unsere Hände!
Pressenza Training auf Englisch
Katalog der Dokumentationen
