Europa

Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) weist zurück, dass in Deutschland Kliniken überflüssig seien. Das habe laut Martin Litsch, Chef des AOK-Bundesverbandes, die Pandemie gezeigt. Laut GiB ist das Gegenteil richtig: Die Pandemie habe gezeigt, dass jedes Krankenhaus gebraucht werde, um einer…

Das Lobbyregister-Gesetz kommt: Am Dienstag haben die Fraktionen von Union und SPD dem Gesetzentwurf für ein Lobbyregister zugestimmt. Damit ist der Weg für die weiteren parlamentarischen Beratungen frei. Deutschland bekommt also mit hoher Wahrscheinlichkeit tatsächlich ein Lobbyregister – jedoch zunächst…

Auf dem schönen Platz gegenüber des mächtigen Koloss des Europaparlaments loben riesige Werbeplakate die Verdienste eines strahlenden Europas mit schönen Werbeslogans: „Zählen sie auf Europa!“. Und doch geht es heute hier auf dem gleichen Platz um ein anderes verantwortungsloses Europa,…

Verschiedene Exponentinnen und Exponenten aus militärnahen Kreisen, liberalen und bürgerlichen Parteien sagen am 27. September NEIN zur Beschaffung neuer Kampfjets.  Für viele Personen auch ausserhalb linker Kreise ist die Beschaffung neuer Kampfjets für 6 Milliarden Franken nicht angebracht. Die Bevölkerung…

«Abhängigkeiten werden in Kauf genommen». So steht es wörtlich in einem VBS-Papier. Und auf «Helvetisierungen» wird verzichtet. Christian Müller für die Online-Zeitung INFOsperber Mein Kollege Niklaus Ramseyer bezichtigte in seinem Artikel vom 8. September hier auf Infosperber die VBS-zuständige Bundesrätin…

Pro Asyl appelliert eindringlich an die CDU / CSU ihre festgefahrenen Positionen zu verändern. »Auf die Katastrophe von Moria mit lautstarkem Schweigen oder dem Ablenkungsmanöver „europäische Lösung“ zu reagieren, ist inakzeptabel«, kritisiert Günter Burkhardt, Geschäftsführer von PRO ASYL. Pro Asyl…

Die Malerin und Sozialaktivistin Beatriz Aurora Castedo hat dem chilenischen Vizekonsul in Barcelona am 1. September 2020 einen Brief übergeben, in dem sie zur Solidarität mit dem Mapuche-Volk und den im Hungerstreik befindlichen Gefangenen aufruft. Beatriz Aurora Castedo Mira wurde…

Gestern Abend ist das Lager von Moria in Brand geraten und ein großer Teil davon ist vollständig zerstört. Die 12.000 Flüchtlinge, die in dem EU-Hotspot-Lager untergebracht waren, verbrachten eine wilde Nacht des Terrors. Zeugenaussagen besagen, dass „sie versuchten, auf nahegelegene…

Moria ist zerstört, tausende Schutzsuchende sind obdachlos und ohne Versorgung. PRO ASYL fordert einen konzertierten europäischen Rettungsplan, die sofortige Evakuierung der Flüchtlinge und die Aufnahme in Deutschland und anderen europäischen Staaten. Jetzt! Heute Nacht haben mehrere Feuer große Teile des…

Als Alexander Navalny schließlich in Berlin angekommen war, handelte es sich nur noch um eine Frage der Zeit bis offiziell bestätigt werden würde, dass er mit Novichok vergiftet worden war. Die feindlich gegenüber Russland Gesinnten sind entzückt. Diese Tatsache erstickt…