Europa
Die internationale Rüstungskontrolle bröckelt weiter
Die USA wollen aus dem multilateralen «Open Skies»-Abkommen aussteigen, das zur Förderung des gegenseitigen Vertrauens gedacht war. Andreas Zumach für die Online-Zeitung INFOsperber Dem Gebäude internationaler Rüstungskontrolle droht weiterer Abbruch. Nach ihrem Rückzug aus dem Atomabkommen mit Iran und dem…
LobbyControl: „Autogipfel-Absage muss Wendepunkt sein: Schluss mit exklusiven Autoklüngel-Runden!“
Nach zahlreichen Protesten und internem Koalitionsstreit hat die Bundesregierung den für den 2. Juni geplanten Autogipfel abgesagt. Dort sollten Corona-Hilfen für die Autoindustrie mit Branchenvertretern und der IG Metall beraten werden. Besonders die Forderung nach einer Kaufprämie für Verbrenner wurde…
Die Kosten des Wirtschaftskriegs
Streit um Huawei hält in Berlin an. Washington startet unterdessen Vernichtungsschlag gegen den chinesischen Konzern. Im Schatten des jüngsten US-Vernichtungsschlages gegen Huawei werden in Berlin erneut Forderungen nach einem Ausschluss des chinesischen Konzerns vom Aufbau der deutschen 5G-Netze laut. Huawei…
Rechtsgutachten zeigt: R2G ermöglicht Verkauf von Schulen an Finanzinvestoren
Geplante Privatisierung ist für die BerlinerInnen gemeinwohlschädigend Das Land Berlin hat Musterverträge zur Auslagerung des Schulbaus an die Wohnungsbaugesellschaft Howoge vorgelegt. Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) hat Rechtsanwalt Benno Reinhardt gebeten, die Musterverträge aus juristischer Sicht zu bewerten. Das Ergebnis zeigt,…
Aurora Energy Research: In Deutschland kann das Dreifache des heutigen Strombedarfs alleine mit Solar- und Windenergie erzeugt werden
Noch immer bezweifeln viele Menschen, Energieexpert*innen, Journalist*innen, wie Politiker*innen, dass eine Umstellung auf 100% Erneuerbare Energien möglich sei. Ein Argument wird hier oftmals ins Feld geführt: Es gebe gar nicht genügend Flächen und ökonomisches Potenzial, um solch große Energiemengen aus…