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Asien

Baerbock in China: anmaßende Belehrungen und Kritik in gewohnter Manier

Angesichts der Forderung der USA an Europa, noch mehr Druck gegen China wegen der Taiwan-Krise auszuüben, haben die jüngsten Beratungen zwischen Frankreich, der EU und der Volksrepublik etwas Entspannung in die chinesisch-europäischen Beziehungen gebracht. Allerdings könnte der kürzliche China-Besuch von…

Machtspiele im Südchinesischen Meer gehen weiter

Während die Demonstranten ein friedliches Miteinander und ein sofortiges Ende der Machtspiele im asiatisch-pazifischen Raum fordern, nehmen die Spannungen zwischen China und den USA aufgrund gemeinsamer Militärübungen im Südchinesischen Meer zu, nachdem das chinesische Militär in der Nähe von Taiwan…

Mit Investitionsverboten gegen China

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dringt auf Beschränkungen und Verbote bei Investitionen europäischer Unternehmen in China – auch auf Druck aus den USA.   EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dringt auf Beschränkungen bei Investitionen europäischer Unternehmen in China. Können bisher…

Usbekistan: Häusliche Gewalt ist jetzt ein Verbrechen

Es bedurfte einer jahrelangen Kampagne, die von Frauenrechtsaktivistinnen in einem äußerst repressiven Umfeld geführt wurde, aber schließlich hat der usbekische Senat am 6. April einstimmig beschlossen, häusliche Gewalt durch eine Änderung des Strafgesetzbuchs unter Strafe zu stellen. Neben körperlicher Gewalt…

Malaysia: erste Abstimmung zur Abschaffung der obligatorischen Todesstrafe

Am 3. April verabschiedete das malaysische Repräsentantenhaus ein Gesetz zur Abschaffung der obligatorischen Todesstrafe für 12 Straftaten, darunter Drogendelikte, auf die die meisten Todesurteile im Land entfallen. Wenn die Maßnahme auch vom Senat verabschiedet wird, wo keine Änderungen zu erwarten…

Chinas Souveränitätsrechte über Taiwan – Ein Beitrag zur Aufklärung

Ein tausend Jahre altes Postulat beschreibt die Souveränität als eine uneingeschränkte Herrschaftsausübung nach innen und außen (s. Handlexikon der Politikwissenschaft, Rowohlt, 1977, und Diderots Enzyklopädie, 1769/ Reclam jun. Leipzig,1972). Die USA negieren die Ansprüche der Pekinger Regierung. Als Argumente werden…

HKWall Straßenkunstfestival 2023

Wenn es darum geht, was man in Hongkong unternehmen kann, denken die meisten Menschen sofort an den Besuch der atemberaubenden Skyline bei Nacht, an ein Sonnenbad an einem schönen Strand oder an einen Tagesausflug nach Disneyland. Die 8. Ausgabe des…

Tiza Mafira: Die Misshandlung der Umwelt Schritt für Schritt bekämpfen

Seit mehr als 10 Jahren kämpft sie für ein nachhaltigeres Indonesien und hat dabei viele Rückschläge erlebt. Ihre Arbeit als Geschäftsführerin der Gerakan Indonesia Diet Kantong Plastic (GIDKP oder Plastic Bag Diet Movement) hat trotz der erheblichen Zahl an Herausforderungen,…

Japan: Wiederaufnahme des Verfahrens nach 45 Jahren im Todestrakt

Das Oberste Gericht in Tokio hat schließlich entschieden, dass Hakawada Iwao, 87 Jahre alt, von denen er 45 davon in der Todeszelle verbrachte, meist in Einzelhaft, das Recht auf ein Wiederaufnahmeverfahren hat. Das Gericht hat festgestellt, dass Hakamada, der 1968…

„Auf der Seite der Diplomatie“ (II)

China hat auf der Münchner Sicherheitskonferenz eine Initiative zur Beendigung des Ukraine-Krieges angekündigt. Der Globale Süden ist dafür, der Westen – auch Deutschland – dagegen. Chinas ranghöchster Außenpolitiker hat am Wochenende auf der Münchner Sicherheitskonferenz eine Initiative zur Beendigung des…

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