Meinungen

Ohne Koalitionen geht es nicht. Die Zeiten von absoluten Parteimehrheiten sind in Deutschland vorbei. Im äußersten Notfall könnte mit einer Tolerierung regiert werden. Koalitionen entsprechen der Demokratie. Der Auftrag an die Koalition lautet eine für das Volk und die Wirtschaft…

Die politische und gesellschaftliche Entwicklung, besonders der letzten drei Jahre, beschäftigt mich schon lange. Mit jedem Tag werden meine Sorgen größer, was die Kriegsgefahr in der Welt und die Klimasituation angeht. Augenscheinlich geht man davon aus, dass man die anvisierten…

Vor 20 Jahren wurde in Ostdeutschland gegen die Einführung von Hartz IV protestiert. Im Museum des Kapitalismus in Berlin wurde kürzlich über die heutige Situation von Arbeitslosen diskutiert. Friedrich Merz war erst wenige Stunden zum Kanzlerkandidaten der Union ausgerufen, als er…

Demokratie ist nicht unbedingt Gemeinschaft, sondern vor allem Gesellschaft – das Aufeinandertreffen unterschiedlicher Interessen, Sichtweisen und Meinungen. Es braucht den Kompromiss und den Konsens. Zuvor aber produktiven Streit, Gegenrede und öffentliche Debatte – das ist der Sauerstoff für die Demokratie.…

„ „So eine Scheiße – Braunfäule!“ Meine Omi Glimbzsch in Zittau ist erschüttert. „Klimawandel“, nickt sie nachdenklich ihren Worten hinterher und ergänzt resigniert: „Zu viele Niederschläge! Nu jaja, nu nene!“ Phytophthora infestans! Damals, ich hab’s selber augenäugig gesehen, waren ihre…

Im Mittelpunkt des Streits steht das Geld. Mit ihrer Haushaltspolitik hat sich die Ampelregierung in eine Dauerkritik von rechts und links begeben. Der US-Präsident fordert mehr Geld für die Rüstung. Das Oberste Gericht Deutschlands mahnt die Einhaltung von Verfassungsregeln an.…

Frieden wird durch Frieden geschaffen. Für den Frieden einzutreten ist grundlegend, aber nicht ausreichend. Vor allem muss man gegen den Krieg sein. Offener Brief „Gegen den Krieg“ An die Präsident:innen und Premierminister:Innen und die Präsident:innen der Parlamente, auch der supranationalen…

Wir wollen alle gut und besser leben. Gut muss es für alle Seiten sein. Besonders für die da „unten“. Sie tragen die Last der Gesellschaft und leben oft in schlechten Verhältnissen. Geben und nehmen lautet ein uraltes Sprichwort. Das ist…

Hochwasser in Österreich ist ein Teil der Klimakrise. Sie ist die größte Bedrohung für unseren Wohlstand. Im Wahlkampf hat sie dank großer Teile der Politik und Medien bisher nahezu keine Rolle gespielt. Und auch jetzt wollen die üblichen Verdächtigen lieber…

Die schöpferische Zerstörung von Dingen, des Denkens und des Lebendigen durchdringt als ökonomische Formel der ständigen Erneuerung die kulturelle, soziale und politische Sphäre der an das Kapital geketteten Subjekte. Noch sind sie als Gesellschaft im Staat gebündelt. Diese Organisationsstruktur, die…