Völkerrecht

„Recht und Unrecht wurden erfunden, um die Menschen davon abzuhalten, sich zurückzuholen, was ihnen gestohlen wurde.“ (John Dutton, von der Yellowstone-Dutton Ranch). Kevin Costner meint hier, ein natürliches Recht auf irgendetwas existiere nicht. Wenn es Recht als solches nicht gibt –…

Was sich in Venezuela ereignet hat, ist kein Grenzfall des Völkerrechts, kein juristischer Graubereich und schon gar kein Akt legitimer Selbstverteidigung. Es ist ein klassischer Akt militärischer Aggression – offen, demonstrativ und bewusst außerhalb der internationalen Ordnung. Dass führende Völkerrechtler*innen…

Als ich von der Entführung des venezolanischen Präsidenten Nicolas Maduro und seiner Frau durch US-Streitkräfte las, wurde mir buchstäblich übel. Es ist das jüngste einer Reihe von Verbrechen der zunehmend gestörten Trump-Regierung gegen dieses Land: zuerst Mord (die außergerichtliche Tötung…

Am Samstagabend, dem 3. Januar 2026, versammelten sich am Pariser Platz in Berlin mehrere Hundert kurzfristig mobilisierte Solidaritäts- und Friedensgruppen zu einer Kundgebung vor der US-Botschaft. Anlass war der Protest gegen den US-Angriff auf Venezuela sowie gegen die Entführung des…

David Ramírez, vom sozio-produktiven Kollektiv Carabobo Libre, hat die völkerrechtswidrigen US-Angriffen auf Venezuela in der Nacht auf den 3. Januar erlebt. Für poonal beschreibt er die Lage in Venezuela nach den Stunden nach dem Angriff und der gewaltsamen Entführung von…

Die 22-jährige schwedische Aktivistin Greta Thunberg wurde am Montag in London verhaftet und anschließend gegen Kaution freigelassen, weil sie mit einem Plakat ihre Unterstützung für inhaftierte Aktivist:innen von Palestine Action und ihre Ablehnung des Völkermords in Gaza zeigte. Sie stand…

Gestern wurde zum ersten Mal ein Rettungsschiff der neu gegründeten Allianz „Justice Fleet“ festgesetzt, weil es die Einsatzkommunikation mit der libyschen Rettungsleitstelle verweigert hat. Die Justice Fleet erkennt libysche Akteure auf dem Mittelmeer aufgrund ihrer dokumentierten Menschenrechtsverletzungen nicht als legitim…

Die nächste Fußball Weltmeisterschaft im Sommer 2026 in den USA, Kanada und Mexiko könnte ohne Deutschland und andere europäische Staaten stattfinden, zumindest wenn Verstöße gegen das Völkerrecht überall gleich bewertet würden. Ein Gedankenspiel von Andi Rietschel Schauen wir einmal in…

Nur fünf Tage nach der Abweisung ihrer Klage gegen deutsche Waffenexporte nach Israel sehen sich vier Kläger aus Gaza erneut mit einer politischen Entscheidung konfrontiert, die ihr Leben unmittelbar bedroht: Die Bundesregierung kündigte gestern an, den im August teilweise verhängten…

Am 8. und 9. November 2025 versammelten sich rund 500 Menschen zum 32. Friedensratschlag im Kasseler Philipp-Scheidemann-Haus – so viele wie nie zuvor. Besonders bemerkenswert: ein spürbar gestiegener Anteil junger Teilnehmender, die mit neuen Perspektiven und viel Entschlossenheit die Diskussionen…