Verteidigung

In weiser Voraussicht haben die Verfassungsmütter und -Väter am 23. Mai 1949 klarstellend grundgesetzlich fixiert. In unserer Demokratie teilen sich der Bundeskanzler und der Verteidigungsminister die Befehlsgewalt über die Streitkräfte. Im Grundgesetz ist geregelt, wer wann die Befehls- und Kommandogewalt…

Prolog Das Gedächtnis der Menschheit für erduldete Leiden ist erstaunlich kurz. Ihre Vorstellungsgabe für kommende Leiden ist fast noch geringer. Die Beschreibungen, die der New Yorker von den Greueln der Atombombe erhielt, schreckten ihn anscheinend nur wenig. Der Hamburger ist…

Es ist eine sehr hohe Hürde, an ein Land zu appellieren, das militärisch überfallen wurde – nach jahrzehntelangen militärischen Verteidigungs- (und Angriffs-) Vorbereitungen und der damit einhergehenden kulturellen Indoktrination in die vermeintliche Notwendigkeit militärischer Verteidigung -, um dieses Land aufzufordern,…

Ein deutsches Kriegsschiff nimmt Kurs auf den Indo-Pazifik, um für offene Seewege einzustehen – und verletzt selbst Völkerrecht. Jürg Müller-Muralt für die Online-Zeitung INFOsperber Es war viel die Rede von gemeinsamen Werten, von Wertepartnern, Solidarität, offenen Seewegen und von einer…

Kritiker sagen, es sei unnötig. Oder ein Verstoß gegen die Verfassung. Die schwarz-rote Koalition will die Bundeswehr dennoch jetzt für Inlandseinsätze in Stellung bringen. Die Innenminister der Länder sondieren. Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, der CDU-Politiker Klaus Bouillon, geht davon aus,…