Spanien

Die katalanische Unabhängigkeitsbewegung, sagt EU-Kommissar Frans Timmermans, soll nicht das Gesetz ignorieren, sondern eine Reform der spanischen Verfassung anstreben. Das ist noch nie gelungen, weil es ein unausführbarer Weg ist, meint Mir Galceran. Er hat Timmermans einen Brief geschrieben. Sehr…

Wie zu erwarten, bleibt auch nach den Wahlen in Katalonien der Konflikt ungelöst. Allein an der Wahlbeteiligung konnte man sehen, wie stark die Frage der Unabhängigkeit mobilisiert, und am Ergebnis, wie sehr sie polarisiert. Mehr als 5,5 Millionen Wahlberechtigte waren…

Am Montag setzte in Spanien das soziale Netzwerk Twitter sein Vorhaben um, die Sicherheit in seinem Netzwerk zu erhöhen. Auf den ersten flüchtigen Blick scheint es eine fürsorgliche Aktion gegen die Verbreitung von Gewalt- und Hassbotschaften zu sein, jedoch trafen seine…

Zehntausende von Katalanen und Katalaninnen reisten letzte Woche mit allen verfügbaren Transportmitteln ins Herz von Europa, um vor den EU-Institutionen für „Demokratie und Freiheit“ zu demonstrieren. Die beiden größten Bürgerbewegungen, die sich für die Unabhängigkeit einsetzen, die Assemblea Nacional Catalana…

Die Demokratie erleidet in Spanien einen Rückschlag nach dem anderen und die EU-Institutionen verhalten sich wie die berühmten drei chinesischen Affen: Nichts sehen, nichts hören, nichts sagen. Ein Beitrag von Pere Grau über das Wirken der spanischen Justiz in der…

Ein Kommentar von Pere Grau – Neue Debatte Die Europäische Union befindet sich knapp einen Monat vor den Neuwahlen in Katalonien in einem Dilemma. Toleriert sie erneut auch ein gewaltsames Vorgehen der Zentralregierung gegen die Befürworter der Unabhängigkeit, verliert sie…

Die letzten Wochen haben die Unabhängigkeitsbefürworter in Katalonien vor besonders harte Anforderungen gestellt. Ihre Regierung, die 2015 aus legalen Regionalwahlen hervorgegangen war, wurde per Dekret durch Madrid abgesetzt und befindet sich gegenwärtig im Exil oder im Gefängnis. Die Vorsitzenden der…

Artikel 155 ist der Begriff, der zurzeit nicht nur in Katalonien die Gemüter erhitzt. Die spanische Regierung hatte tagelang mit dem Eingriff in die katalanische Selbstverwaltung gedroht, falls der katalanische Präsident Carles Puigdemont nicht klarstelle, ob er am 10. Oktober…

Seit Montagabend gibt es in Spanien zwei politische Häftlinge: die Vorsitzenden der größten Bürgerinitiativen, die sich für die Unabhängigkeit Kataloniens einsetzen, Jordi Cuixart von Omnium Cultural und Jordi Sanchez, Vorsitzender der Assemblea Nacional Catalana. Sie werden des Aufrufs zum Aufstand…

Von Prof. Dr. Axel Schönberger über Change.org 13. Oktober 2017 — Weiterhin ist der Einsatz polizeilicher und militärischer Gewalt in Katalonien noch nicht ausgeschlossen. Katalonien ist zwar friedlich und verhandlungsbereit, Spanien verweigert aber den Dialog und droht sogar immer wieder mit…