Sozialstaat

Die Besetzung der Danziger Werften im Jahr 1980 dauerte 18 Tage. Im selben Jahr hielten die Metallarbeiter die Tore des Mirafiori-Werks 35 Tage lang besetzt. Der Streik der britischen Bergleute zwischen 1984 und 1985 dauerte genau ein Jahr. Die tägliche…

Und wieder muss eine Ruck durch Deutschland gehen. Dass Reformen dem einfachen Volk nichts Gutes verheissen, ist dabei allen klar. Aber die Härten müssen einfach sein – oder doch nicht? Schon im letzten Jahr hatte der Kanzler einen Herbst der…

Beim großen Schleifen des Sozialstaats hat sich die Bundesregierung als letztes die Renten aufs Korn genommen. Auch bei den Renten wird es ums Eingemachte gehen. Um die „Reform“ vorzubereiten und mehr Akzeptanz zu schaffen wird erstens gelogen und getäuscht. Zweitens…

„Spart doch lieber bei den Reichen.“ Von den Reichen holen und damit die sozialen Löcher stopfen. Die Linke startete Anfang Juni dazu eine politische Kampagne. Gut so. Die Millionäre und vor allem die Milliardäre sollen zahlen. Nicht die Armen. Gut…

Argentiniens Präsident Javier Milei hat über die globale Rechte hinaus auch bei vielen Liberalen ein gutes Image. Was seine Politik mit Österreich zu tun hat und warum sie zu Unrecht als Erfolg verkauft wird. von Laura May Ein brüllender Präsident,…

Der Staat soll in der Not immer alle retten. Auch die Banken halten da gern die Hand auf. Aber wenn es dann darum geht, sie an den Kosten zu beteiligen, wollen sie davon nichts wissen. Barbara Blaha (moment.at) kommentiert. Wenn…

Manchmal zeigt ein Budget ziemlich ungeschminkt, was einem Land wichtig ist. Für Pflege stellt die Regierung ab 2028 zusätzliche 210 Millionen Euro in Aussicht. Gleichzeitig kostet allein die Senkung der Lohnnebenkosten fast zwei Milliarden Euro pro Jahr. Vermögens- und Erbschaftssteuern…

Die Budgetverhandlungen der Regierung waren und sind vermutlich auch in der Detailarbeit noch schwierig. Wieder einmal geistert durch Politik und Medien das Motto, dass nun “Alle” etwas zur Sanierung der Budgets beitragen müssen. Aber wer fehlt überhaupt, damit es „Alle“…

Anmerkungen zur Kampagne „20 Millionen Stimmen fordern einen gerechten Sozialstaat“ Auf der Website des ver.di-Bundesverbands findet sich eine auf den 10. März datierte Pressemitteilung: „14 zivilgesellschaftliche Organisationen mit gemeinsam über 20 Millionen Mitgliedern haben ein Bündnis für einen starken und zukunftssicheren…

Glaubt man den deutschen Wirtschaftsvertretern, dann sind die Arbeitskosten in Deutschland zu hoch, weshalb die Wirtschaft nicht in Schwung kommt[1]. Das Weihnachtsgeschäft verlief 2025 für den Einzelhandel unbefriedigend, weil es eine zu große Kaufzurückhaltung gab[2], sprich die Bürger von ihrem…