Russland

Von urgewald e.V. – Anwalt für Umwelt & Menschenrechte Berlin/Kaliningrad, 28.6.2019 – Eine Woche nachdem die Geschäftsführerin der russischen NGO Ecodefense in Deutschland politisches Asyl beantragt hat, erklären sich 45 NGOs weltweit solidarisch mit der Umweltorganisation, darunter urgewald, Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg, Greenpeace, WWF Deutschland, Misereor und Freunde der… »

Der US-Druck auf Teheran nützt Russland. Die USA befinden sich in einer Sackgasse, ein Krieg ist sehr unwahrscheinlich. Russland besitzt als einzige Macht tragfähige bis ausgezeichnete Beziehungen mit allen Akteuren des Nahen und Mittleren Ostens. Präsidenten und Minister geben sich in Moskau fast die Klinke in die Hand. Die USA… »

Die Solidarwerkstatt ruft zu einer Kundgebung gegen die großangelegten NATO-Truppen- und Kriegsmaterialtransporte auf, die derzeit durch Österreich rollen, auf. Mi, 5. Juni 2019, 17 bis 18 Uhr am Bahnhofsvorplatz in Linz. Wir fordern: Sofortiger Stopp der neutralitätswidrigen Truppen- und Kriegsmaterialtransporte durch Österreich! Die neutralitätswidrigen Novellierungen im Kriegsmaterial- und Truppentransportgesetz müssen… »

Einen Tag nach den USA hat auch Russland den INF-Abrüstungsvertrag ausgesetzt und kündigt die Entwicklung neuer Raketen an. Die Kündigung des INF-Vertrages durch Donald Trump bricht mit der bewährten Rüstungskontrolle. Damit setzen die USA die Welt und insbesondere Europa einem unverantwortlichen Risiko aus, kritisieren die ICAN-Partnerorganisation ICAN Deutschland und IPPNW… »

Der japanische Premierminister Shinzō Abe sagte am Freitag, dass er auf einem Gipfel in Russland Ende dieses Monats einen Friedensvertrag für den Zweiten Weltkrieg mit Russland anstrebt. Eine Einigung wird seit Jahrzehnten durch einen Territorialstreit blockiert. Abe hat signalisiert, dass er ein solches Abkommen schließen will. Er wird auf seinem… »

Mit nachgebauten Atomwaffen haben Friedensorganisationen vor der Gefahr eines neuen atomaren Wettrüstens zwischen den USA und Russland gewarnt. Am Samstag führten sie vor den Botschaften der beiden Länder in Berlin ein Straßentheater auf und forderten ein Festhalten am INF-Vertrag zur Kontrolle nuklearer Mittelstreckensysteme. Unter anderem haben als Donald Trump und… »

Der angekündigte Ausstieg der USA aus dem INF-Vertrag, über den Berlin in der NATO verhandeln will, droht eine Rüstungsspirale rings um China in Gang zu setzen. US-Militärstrategen erklären schon seit geraumer Zeit, der Vertrag sei nachteilig für die US-Machtpolitik, weil Beijing nicht beteiligt ist und Mittelstreckenraketen besitzen darf. In der… »

Die Parlamentarische Versammlung des Europarates hätte in der letzten Sitzungswoche eine wichtige Entscheidung fällen können. Hier kommen die Vertreter von 47 nationalen Parlamenten des europäischen Kontinents zusammen. Die Versammlung diskutiert die Konflikte im „Großen Europa“, es war das erste parlamentarische Gremium auf europäischer Ebene nach dem Zweiten Weltkrieg. Hier wurde… »

Nobelpreisträger: USA und Russland gefährden Europa mit Atomwaffen Angesichts der aktuellen Eskalation im Atomwaffenstreit zwischen USA und Russland muss die Bundesregierung vermitteln und ein neues Wettrüsten in Europa verhindern. Das fordert die mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN). Sie kritisiert die jüngste Ankündigung von US-Präsident… »

Seit geraumer Zeit gibt es Reibungen aller Art um das Pipeline-Projekt durch die Nordsee – es ist daher angebracht, sich anzuschauen, was da alles für Interessen im Spiel sind. Österreich schloss in den 70-er Jahren im Rahmen seiner Sonderstellung gegenüber dem sozialistischen Block – als neutraler Staat – Verträge… »