Russland
Russland: Oberstes Gericht verbietet „LGBT-Bewegung“ als „extremistisch“
Russische LGBT-Gemeinschaft braucht dringend internationale Unterstützung Der Oberste Gerichtshof Russlands hat heute entschieden, dass die „internationale LGBT-Bewegung“ eine „extremistische Organisation“ ist, was alle Formen von LGBT-Rechtsaktivismus in dem Land gefährdet, so Human Rights Watch heute. In einer geschlossenen Anhörung gab…
„Kriegstüchtigkeit“ als Handlungsmaxime
Neue Verteidigungspolitische Richtlinien verlangen von der Bundeswehr „Kriegstüchtigkeit“ und orientieren auf Krieg mit Russland. Berlin erhofft sich auch militärischen Machtzuwachs in NATO und EU. Die Bundesregierung will die deutsche Armee weiter für einen möglichen Krieg gegen Russland um- und hochrüsten.…
Lange Strafhaft wegen »Verunglimpfung der Armee« für russischen Oppositionellen
Der russische Aktivist und Aktionskünstler Pjotr Wersilow ist wegen »Verunglimpfung der russischen Armee« in Abwesenheit zu achteinhalb Jahren Straflager verurteilt worden. Putins Justiz will damit jede Opposition gegen den Ukraine-Krieg einschüchtern. Von Helmut Ortner Der 36 Jahre alte Mitgründer der…
Strategische Stabilität: USA unterbreiten Russland inoffizielle Vorschläge
Russland hat Medien zufolge Vorschläge aus den USA erhalten, den Dialog über strategische Stabilität und Rüstungskontrolle wieder aufzunehmen. Das russische Außenministerium wolle die Vorschläge prüfen und zu gegebener Zeit antworten, allerdings sei man nicht bereit, den Dialog ohne Weiteres wieder…