Rüstungsindustrie

Deutschland, Frankreich und Großbritannien suchen in Verhandlungen mit den USA in Genf zentrale Elemente des 28-Punkte-Plans für einen Waffenstillstand zu verändern – im Interesse nicht zuletzt ihrer Rüstungsindustrie. Deutschland, Frankreich und Großbritannien suchen in Verhandlungen mit den USA in Genf…

Mehr als 800 zivilgesellschaftliche Organisationen aus ganz Europa fordern in einem offenen Brief an die Europaabgeordneten eine Umverteilung von EU-Haushaltsmitteln: weg von militärischer Aufrüstung, hin zu Friedenspolitik, Diplomatie und menschlicher Sicherheit. Offener Brief an die Europaabgeordneten Sehr geehrte Abgeordnete des…

Pläne zur Schaffung eines Drohnenwalls an der NATO-Ostflanke sollen auf dem informellen EU-Gipfel in Kopenhagen diskutiert werden. Deutsche Startups plädieren seit Monaten dafür, werden inzwischen aber von britischer Konkurrenz bedrängt. (Eigener Bericht) – Vor dem heute beginnenden informellen EU-Gipfel in…

Als ich beim Veteranentagsprotest im Juli Bertha von Suttners Schilderungen der grausam leidenden verwundeten Soldaten vorgelesen habe („Die Waffen nieder!“), dachte ich: Müsste das nicht jeden Tag irgendwo laut und deutlich öffentlich gesagt werden? Um die Menschen wachzurütteln, sie mit…

Auf dem Gipfeltreffen des Atlantischen Bündnisses (Washington, Juli 2024) wurde vorgeschlagen, dass sich die NATO nicht nur in Europa, sondern auch bei ihren „Freunden“ anderswo auf der Welt und hauptsächlich im Pazifikraum, engagieren sollte. Ist die NATO ein Entscheidungsgremium oder…

Nach erfolgreichen Tagen widerständiger, fantasievoller und aufklärerischer Protestaktionen des Kölner Protestcamps „Rheinmetall Entwaffnen“ gegen den deutschen Kriegskurs wurde die Abschlussdemonstration mit über 3000 Teilnehmer:innen von Anfang an durch die Polizei attackiert. von Peter Vlatten Es begann mit Provokationen wie dem…

Deutschland setzt seine Rüstungskooperation mit Israel ungeachtet wachsender nationaler und internationaler Proteste gegen die israelische Kriegsführung sowie trotz der mutwillig herbeigeführte Hungersnot in Gaza fort. Ungeachtet jüngster Berichte über die exzessiv hohe Zahl an zivilen Todesopfern im Gazakrieg und trotz…

Was versteht man unter Bedrohungen? Nach welchen Kriterien erfolgt die Analyse von Bedrohungen? Welcher Prozess führt dazu, dass wir ein bestimmtes Ereignis als bedrohlich empfinden? Wie kann man zwischen Rhetorik, die sich an die öffentliche Meinung richten, und einem tatsächlichen…

Mit königlichen Requisiten wurden die Wunschvorstellungen des ungekrönten NATO-Herrschers anlässlich des Gipfels in Den Haag inszeniert. Der mächtige Staatenherrscher hatte bereits vorher öffentlich Wünsche bezüglich Kanada, Grönland, der Panamakanalverwaltung und der Umbenennung des Golfes von Mexiko geäußert. Die Realität der…

Letzte Woche hat Neo-Bundesrat Martin Pfister zu einer Medienkonferenz auf den Waffenplatz Bure eingeladen, um seine Schwerpunkte in der Sicherheitspolitik vorzustellen. Die GSoA kritisiert den einseitigen sicherheitspolitischen Fokus auf Aufrüstung und NATO-Annäherung. Doch in einem Punkt nimmt sie Bundesrat Martin…