Rüstungsexporte

Deutschland, Frankreich und Großbritannien suchen in Verhandlungen mit den USA in Genf zentrale Elemente des 28-Punkte-Plans für einen Waffenstillstand zu verändern – im Interesse nicht zuletzt ihrer Rüstungsindustrie. Deutschland, Frankreich und Großbritannien suchen in Verhandlungen mit den USA in Genf…

Dieser Tage wurde mir ein geheimer Text von Ehud Olmert zugespielt. Wär’s nicht Olmert, „der Schillernde“ aus Jerusalem, hätt‘ ich den Text in Ruhe gelassen. Aber da kam mir die deutsche Staatsräson in die Quere. Viele stürzen sich ja gerne…

Vor ein paar Tagen hatte ich mich in einem Essay dazu bekannt, nicht für „mein Land“ kämpfen zu wollen. Die einzelnen Argumente, mit denen ich meine Position erläuterte, lassen sich online HIER nachlesen. Natürlich hatte ich mit Kritik an dieser…

Rheingold oder Rheinmetall? Bei Rheinmetall sind wir auf der sicheren Seite. OK, es gab Ausrutscher zwischen ’33 und ’45, Zwangsarbeiter und der ganze Nazischeiß, aber das war den Vorgänger-Regierungen mit ihren parlamentarischen Mehrheiten geschuldet. Wenn man da päpstlicher als der…

Nach zähen Verhandlungen haben CDU/CSU und SPD ihren Koalitionsvertrag unterzeichnet. Mit dem Titel „Verantwortung für Deutschland“ will die neue Bundesregierung Stabilität und Zukunftsfähigkeit signalisieren. Doch schon kurz nach Veröffentlichung mehren sich die kritischen Stimmen: Zahlreiche zivilgesellschaftliche Organisationen werfen der Koalition…

„Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ kritisiert massiv die Rüstungsexporte im Wert von rund 24,5 Mio. Euro nach Israel, die die Bundesregierung in den letzten drei Monaten genehmigt hat. Seit Anfang März hat die israelische Regierung die humanitären Hilfslieferungen in…

Heute hatte ich mit einer Neuerscheinung des Suhrkamp Verlags zu tun: „Warum ich niemals für mein Land kämpfen würde – Gegen die Kriegstüchtigkeit“ von Ole Nymoen. Und beinahe zwangsläufig – schlimm, dass sich auch mir bereits eine solche Frage stellt…

Weil die Bundeswehr rasant aufgerüstet wird und die Rüstungsexporte boomen, entwickelt sich die Rüstungsindustrie zum Hoffnungsträger auf der Suche nach neuen Arbeitsplätzen für massenhaft entlassene Arbeiter der Kfz-Branche. (Eigener Bericht) – Die deutsche Rüstungsindustrie entwickelt sich zum neuen Hoffnungsträger bei…

Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel! fordert eine grundlegende Wende zu Abrüstung und Frieden durch weniger Rüstungsexporte. Die „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ bilanziert die Rüstungsexportpolitik der scheidenden Bundesregierung anlässlich der Veröffentlichung des Rüstungsexportberichts 2023 und der vorläufigen Zahlen…

„Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ kritisiert auf das Schärfste die Forderung der Deutsch-Israelischen Gesellschaft und ihres Präsidenten Volker Beck sowie des Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses Marcus Faber (FDP) nach „unverzüglicher Genehmigung aller Rüstungsexporte nach Israel“ zur „Unterstützung Israels…