Rüstungsausgaben

Aufrüstung sei ein sicherheitspolitisches Gebot, hören wir oft vor dem Hintergrund des Ukrainekrieges. Noch stärker ist die Zustimmung zu einem anderen Argument: Höhere staatliche Nachfrage nach Rüstungsgütern schaffe einen ökonomischen Wachstumsimpuls. Dahinter steckt die wirtschaftspolitische Strategie eines Militärkeynesianismus, bei der…

Gestern hat der Schweizer Bundesrat kommuniziert, dass er die Mehrwertsteuer um 0.8 % erhöhen will, um damit die unsinnige Aufrüstung zu finanzieren. Wird dies beschlossen, so folgt ein obligatorisches Referendum. Die GSoA wird eine solche Erhöhung aktiv bekämpfen. Seit Monaten…

Der UN werden systematisch Finanzmittel vorenthalten, derweil geht das Geld an das unersättliche Militär. Wenn das nicht kurzsichtig, verantwortungslos und schändlich ist, was dann? Die Vereinten Nationen begegnen einer der gravierendsten Finanzierungskrisen ihrer Geschichte. Laut des UN-Sekretariats hatten bis spät…

Die globale Rüstungsindustrie hat im Jahr 2024 so viel verdient wie noch nie. Laut neuen Daten des Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) stiegen die Umsätze der 100 größten Waffen- und Militärdienstleistungsunternehmen auf 679 Milliarden US-Dollar – ein Zuwachs von…

Pressemitteilung vom 25.11.2025 Attac und Versöhnungsbund: „Wir brauchen Sicherheit, die den Menschen dient – nicht den Rüstungskonzernen.“ Der Europäische Rat und das EU-Parlament präsentieren heute den EU-Haushalt 2026. Darin sind erneut massive Aufstockungen der Militärausgaben vorgesehen. Sie sollen auf 2,8 Milliarden Euro…

Vor langen feudalen Zeiten träumte das Volk in Europa von einem kommenden Garten Eden. Bauern und Dienstleute sehnten andere Zeiten herbei. Sie bemerkten, dass die bürgerlichen Handelshäuser der Fugger und Welser dem Kaiser Geld verschafften, der in prächtigen Burgen und…

Ein uraltes Sprichwort besagt, dass Geld die Welt regiert! Eine Wahrheit, die schon zu Zeiten der Könige galt. Monarchen sahen sich als Gott gewollte Eigentümer von Land und Leuten. Sie forderten kostenfreie Arbeiten von Leibeigenen, Steuern von allen Bürgern für…

Merz kündigt erste dramatische Sozialkürzungen zugunsten der Hochrüstung an und stellt einen „Epochenbruch“ bzw. das Ende der „Bonner Republik“ in Aussicht. Die Armut in Deutschland nimmt schon jetzt deutlich zu. (Eigener Bericht) – Bundeskanzler Friedrich Merz startet einen Generalangriff auf…

Trotz Kälte, Gegenwind und medialer Marginalisierung gingen über die Ostertage in zahlreichen Städten Deutschlands wieder Zehntausende auf die Straße – für Frieden, gegen Aufrüstung, gegen Kriege und für eine andere Politik. Die Ostermärsche 2025 haben gezeigt: Die Friedensbewegung ist noch…

Wer erinnert sich noch an Norbert Hofers „Sie werden sich noch wundern, was alles möglich ist“. Und tatsächlich ist vieles möglich, was vor einigen Jahren noch undenkbar war: Der Sozialstaat obsolet, dafür stark aufgerüstete Staaten!  Von Josef Stingl Eine übertriebene…