Rüstungsausgaben

Ein uraltes Sprichwort besagt, dass Geld die Welt regiert! Eine Wahrheit, die schon zu Zeiten der Könige galt. Monarchen sahen sich als Gott gewollte Eigentümer von Land und Leuten. Sie forderten kostenfreie Arbeiten von Leibeigenen, Steuern von allen Bürgern für…

Merz kündigt erste dramatische Sozialkürzungen zugunsten der Hochrüstung an und stellt einen „Epochenbruch“ bzw. das Ende der „Bonner Republik“ in Aussicht. Die Armut in Deutschland nimmt schon jetzt deutlich zu. (Eigener Bericht) – Bundeskanzler Friedrich Merz startet einen Generalangriff auf…

Trotz Kälte, Gegenwind und medialer Marginalisierung gingen über die Ostertage in zahlreichen Städten Deutschlands wieder Zehntausende auf die Straße – für Frieden, gegen Aufrüstung, gegen Kriege und für eine andere Politik. Die Ostermärsche 2025 haben gezeigt: Die Friedensbewegung ist noch…

Wer erinnert sich noch an Norbert Hofers „Sie werden sich noch wundern, was alles möglich ist“. Und tatsächlich ist vieles möglich, was vor einigen Jahren noch undenkbar war: Der Sozialstaat obsolet, dafür stark aufgerüstete Staaten!  Von Josef Stingl Eine übertriebene…

Glückwunsch, Herr Bundeskanzler in spe, Sie haben es geschafft – das war eine Meisterleistung! Unter Ausblendung der Tatsache, dass ein noch nicht vereidigter Kanzler mit dem alten, abgewählten Bundestag einen „Deal“ macht, weil der neu gewählte Bundestag keine Mehrheit für…

Neues Amt fördert Militarisierung der EU Die pax christi-Kommission Friedenspolitik kritisiert das neugeschaffene Amt eines „EU-Verteidigungskommissars“ in der EU-Kommission. Die pax christi-Kommission hat seit dem EU-Verfassungsentwurf von 2004 vor einer Militarisierung der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik gewarnt. In dem im…

Berlin bereitet Investitionen in seine militärische Infrastruktur in zweistelliger Milliardenhöhe vor. Die geplanten Baumaßnahmen sind eine Konsequenz der 2014 eingeleiteten Orientierung auf einen etwaigen Krieg gegen Russland. (Eigener Bericht) – Die Bundesregierung und die Bundesländer erarbeiten auf Initiative des Bundesverteidigungsministeriums…

Im Mittelpunkt des Streits steht das Geld. Mit ihrer Haushaltspolitik hat sich die Ampelregierung in eine Dauerkritik von rechts und links begeben. Der US-Präsident fordert mehr Geld für die Rüstung. Das Oberste Gericht Deutschlands mahnt die Einhaltung von Verfassungsregeln an.…

Während die Welt auf einen starken wirtschaftlichen Abschwung zuzusteuern scheint, der nahe an Rezessionsindikatoren heranreicht, bremst die Rüstungsindustrie ihr Wachstum nicht. Nach Angaben des Stockholmer Internationalen Friedensforschungsinstituts erreichten die weltweiten Militärausgaben im Jahr 2021 einen neuen Rekord von 2,1 Billionen…

World BEYOND War (Welt ohne Krieg) hat auf worldbeyondwar.org/no-bases ein neues Online-Tool eingestellt, das es Benutzern ermöglicht, sich einen Globus mit 867 markierten US-Militärstützpunkten in Ländern außerhalb der Vereinigten Staaten anzuschauen und aus Satellitenansicht für detailliertere Informationen in jede Basis…