Friedenspolitik

Wie vor Parteitagen üblich, werden tatsächliche oder konstruierte Konflikte, Widersprüche, Differenzen gern über die Presse ausgetragen: Dieses Mal zur Friedenspolitik der LINKEN. Die russische Presseagentur SNA (ehemals Sputnik-News) befragte dazu Wolfgang Gehrcke. Nachfolgend vorab der Text im Wortlaut: Der sicherheitspolitische…

Sehr geehrter Präsident Joe Biden, herzlichen Glückwunsch und die besten Wünsche! Der Papst Ihrer Kirche hat im Oktober 2020 folgende Worte geschrieben: „Wir können uns Krieg nicht länger als Lösung vorstellen, weil seine Risiken wahrscheinlich immer größer sein werden als…

Zu Auswertung des bundesweiten dezentralen Aktionstages am 5. Dezember 2020 der Initiative „abrüsten statt aufrüsten“ erklären Reiner Braun und Willi van Ooyen aus dem Arbeitsausschuss der Initiative: Mit mehr als 100 Veranstaltung und mehreren tausend Teilnehmerinnen und Teilnehmern war der…

Am ersten Dezember war der 72. Jahrestag Costa Ricas außergewöhnlicher Entscheidung, das eigene Militär abzuschaffen. Dr. Carlos Umaña, ein Costa-Ricaner, der die Internationale Kampagne zur Abschaffung Nuklearer Waffen (ICAN) mitgestaltet, erklärt den Hintergrund und stellt Überlegungen zur Bedeutung dieser Maßnahme…

„Auf- und Hochrüstung ist keine Antwort auf die großen Herausforderungen unserer Zeit. Sie verschärft die Gefahr neuer Kriege und verschwendet wertvolle Ressourcen, die für eine friedliche Weltordnung dringend gebraucht werden – für den Klimaschutz, die Bekämpfung der Fluchtursachen, die Entwicklungszusammenarbeit…

In der zweiten Dezemberwoche soll der Bundeshaushalt im Deutschen Bundestag verabschiedet werden, mit einem „Verteidigungsetat“ von mehr als 46 Milliarden Euro. Nach den NATO-Kriterien, die auch Rüstungsausgaben in anderen Etatposten berücksichtigen, belaufen sich die tatsächlichen Aufwände fürs Militär auf über…

Der Kriegsgeschäfte-Initiative reichte es heute leider nicht zur Annahme. Das gute Resultat ist trotzdem ein grosser Erfolg. Nach dem Zufallsmehr beim Kampfjet-Referendum erreicht ein weiteres friedenspolitisches Anliegen ein äusserst gutes Resultat an der Urne. Das zeigt: In der Sicherheits- und…

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac unterstützt den bundesweiten Aktionstag für „Abrüstung und eine neue Entspannungspolitik“ am 5. Dezember, zu dem die breite gesellschaftliche Initiative „Abrüsten statt Aufrüsten“ aufruft. „Gerade in Zeiten von Corona ist internationale Zusammenarbeit ein dringendes Gebot. Wir brauchen…

Gemeinsam Lernen aus anhaltenden Konflikten ist eine Herausforderungen für gleichberechtigte Teilhabe von Frauen an Konfliktlösung und die Verteidigung von Rechten Die Frauen in der Region sind sich der Kontinuität und Komplexität der „politischen Konfrontationen“ voll bewusst, wie sie zuletzt wieder…

Wissenschaftler, Virologen und Politiker erreichen gegenwärtig ihre Leistungsgrenzen, um zwei unmittelbare Gefahren abwehren: Eine größere Viruskatastrophe zu verhindern und ein kommendes Chaos der Wirtschaft mit Folgen für alle zu vermeiden. Entscheidungen in beide Bereichen sind schwer zu fällen. Die Folgen…