Femizide
Frauenrechte sind Menschenrechte!
Laut einem Bericht der Vereinten Nationen (UNODC und UN Women) wurden im Jahr 2021 weltweit mehr als fünf Frauen oder Mädchen pro Stunde von Partnern oder Familienmitgliedern getötet. Diese erschütternde Statistik zeigt, dass Gewalt gegen Frauen eine der schwerwiegendsten Menschenrechtsverletzungen…
Gemeinsam gegen Gewalt an Mädchen und Frauen: Ein Aufruf zum Handeln!
Anlässlich des 25. November, dem Internationalen Tag gegen Gewalt an Mädchen und Frauen, möchten wir, die Unterzeichnerinnen als Münchner Aktionsbündnis 8ter März auf die alarmierende Situation von Mädchen und Frauen in Deutschland und weltweit aufmerksam machen. Gewalt an Mädchen und…
#NoExcuse – Orange the World – 16 Tage gegen Gewalt an Frauen und Mädchen
Gewalt an Frauen gehört weltweit zu den schwerwiegendsten Menschenrechtsverletzungen und bleibt eine allgegenwärtige Herausforderung. Die COVID-19-Pandemie hat diese Situation verschärft und gezeigt, dass geschlechtsspezifische Gewalt keine Einzelfälle darstellt, sondern ein globales Problem ist, das entschlossen angegangen werden muss. Die UN-Kampagne…
Der Korea Verband leitet rechtliche Schritte für den Erhalt der Friedensstatue Ari ein!
![Der Korea Verband leitet rechtliche Schritte für den Erhalt der Friedensstatue Ari ein! Was zu befürchten war: die Friedensstatue ARI soll trotz aller Gegenproteste abgebaut werden. Wir berichteten mehfach dazu. [1] [2] Von Peter Vlatten In Berlin darf in Zeiten der „Kriegstüchtigkeit“ an die schlimmen Hässlichkeiten des Krieges wohl nicht konkret erinnert werden. Vor allem wenn es um die systematische sexualisierte Gewalt gegen Frauen geht, die von der eigenen Kriegspartei oder einer verbündeten Nation begangen werden. Besonders der Berliner Regierende Bürgermeister Kai Wegner, der sich immer mehr als unduldsamer Fan der Kriegspolitik eines Netanyahus outet und sich für einen „kompromisslosen“ Ukrainekrieg bis zum letzten Ukrainer auszusprechen scheint, kennt da kein Pardon. Die eigene weiße Weste oder die einer verbündeten Nation dürfen um keinen Preis -schon gar nicht um der Wahrheit willen – beschmutzt werden. Die eigenen Verantwortlichen und Täter sollen nicht benannt werden. Kriegsverbrechen begehen immer nur die anderen, nie die eigene Kriegspartei. Die muss geschützt werden, nicht die Opfer und Frauen. Kai Wegner und die ihn unterstützenden Politiker demonstrieren immer unverhohlener ihre Macht, um ihre Haltung durchzusetzen. Dagegen im Einzelfall, vor allem auch angesichts der dubiosen Umstände, mit der die Statue beseitigt werden soll, per Gericht vorzugehen, ist einen Versuch wert. Generell bedarf es aber einer deutlich erstarkenden Friedensbewegung in ganz Deutschland, damit die Macht der Kriegsertüchtiger wieder in ihre Schranken verwiesen werden kann! Der Koreaverband e.V. leitet nun rechtliche Schritte ein. Hier die öffentliche Erklärung dazu [3] „Am 24. September fand ein Gespräch zwischen dem Korea Verband und der Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Mitte, Stefanie Remlinger, statt. Ziel des Treffens war es, gemeinsam eine Lösung für den Erhalt der Friedensstatue Ari in Berlin-Moabit zu finden. Trotz unserer Bemühungen wurde uns vorgeworfen, mangelnde Kompromissbereitschaft gezeigt zu haben, da wir dem Druck des Bezirksamts standhielten und die Friedensstatue Ari ohne konkrete Informationen nicht auf ein privates Grundstück verlegen wollten. Der Korea Verband bekräftigte mehrfach seine Bereitschaft, an einer Kompromisslösung zu arbeiten. Um einen Rechtsstreit zu vermeiden, unterbreitete der Korea Verband nach dem Treffen am 26. September 2024 nochmals ein Vergleichsangebot an das Bezirksamt, das hier eingesehen werden kann: Vergleichsvorschlag. Zuvor hatte der Korea Verband bereits am 21. August einen Antrag auf Verlängerung der Sondernutzung für die Friedensstatue eingereicht. Weder zu unserem Vergleichsangebot noch zu unserem Antrag haben wir jemals eine Rückmeldung erhalten. Ablehnungsbescheid zur Verlängerung der Sondernutzung der Friedensstatue und Anordnung zur Beseitigung Am 30. September hat das Bezirksamt Berlin Mitte den Antrag auf Verlängerung der Sondernutzung abgelehnt und die Beseitigung der Friedensstatue bis zum 31. Oktober 2024 angeordnet. In dem Bescheid wird ausgeführt, dass der Antrag vom 21. August 2024 abgelehnt wurde und die Statue bis zum 31. Oktober 2024 vollständig aus dem öffentlichen Straßenland entfernt werden muss. Zudem wird die sofortige Vollziehbarkeit dieser Anordnung angeordnet. Kommt der Korea Verband der Forderung bis zur genannten Frist nicht nach, droht ein Zwangsgeld in Höhe von 3.000 €. Zusätzlich wurde eine Gebühr von 330,84 € für den Bescheid festgelegt. Der Ablehnungsbescheid kann hier eingesehen werden: Ablehnungsbescheid. Der Korea Verband bedauert sowohl die Entscheidung als auch den unnachgiebigen Ton des Bescheids. Darin wurde uns unter anderem unlautere Motive vorgeworfen. So heißt es: „In den vergangenen Jahren hat Ihre Mandantin mehrere Demonstrationen zugunsten des Verbleibs der Friedensstatue am aktuellen Standort durchgeführt und erfolgreiche Lobbyarbeit zugunsten des Verbleibs der Statue an dem bisherigen Standort betrieben.” (Siehe Ablehnungsbescheid vom 30.09., S. 4). Eilantrag gegen Ablehnungsbescheid und Beseitigungsanordnung Gegen den Bescheid des Bezirksamts hat der Korea Verband am 10. Oktober 2024 Widerspruch eingelegt und bis zum 14. Oktober 2024 um Entscheidung gebeten. Da nach Ablauf dieser Frist das Bezirksamt Mitte erneut nicht reagiert hatte, sah sich der Korea Verband gezwungen, rechtliche Schritte einzuleiten und gerichtlichen Eilrechtsschutz in Anspruch zu nehmen. Der Eilantrag kann hier eingesehen werden: Eilantrag. Dies zielt darauf ab, die Beseitigung der Friedensstatue Ari zu verhindern und den Erhalt dieses wichtigen Symbols für Frieden, Menschenrechte und den Kampf gegen sexualisierte Gewalt in Kriegen zu sichern. Der Korea Verband wird alle rechtlichen Mittel ausschöpfen, um Ari zu schützen und setzt sich dafür ein, dass die Statue an ihrem bedeutenden Standort in Moabit bleibt, wo sie seit vier Jahren Teil der Gemeinschaft ist und durch das Museum der Trostfrauen (MuT) wertvolle Bildungsarbeit leistet.„ Titelfoto Peter Vlatten [1] https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/sagt-nein-zu-jeglicher-sexualisierter-gewalt-in-kriegen/ [2] https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/?s=Friedenstatue+Ari [3] https://koreaverband.de/blog/2024/10/23/der-korea-verband-leitet-rechtliche-schritte-fuer-den-erhalt-der-friedensstatue-ari-ein/](https://www.pressenza.com/wp-content/uploads/2024/10/ArI-muss-bleiben_Demonstration.jpg)
Was zu befürchten war: die Friedensstatue ARI soll trotz aller Gegenproteste abgebaut werden. Wir berichteten mehrfach dazu. [1] [2] Von Peter Vlatten In Berlin darf in Zeiten der „Kriegstüchtigkeit“ an die schlimmen Hässlichkeiten des Krieges wohl nicht konkret erinnert werden.…
Trostfrauen-Statue „Ari“ soll schon am Samstag abgerissen werden
Trotz großer Unterstützung und anhaltender Protest gegen den Abriss der „Trostfrauen“-Statue „Ari“ plant der Bezirk Berlin-Mitte den Abriss am kommenden Samstag. Dies geschieht, obwohl sowohl der Antrag der Bezirksverordnetenversammlung als auch ein von 3.100 Bürgern unterstützter Einwohnerantrag den Erhalt der…
„Friedensstatue Ari gegen sexualisierte Gewalt muss bleiben“- Protest weitet sich aus!
Die Friedensstatue Ari in Berlin Moabit ist seit Jahren ein Symbol gegen sexualisierte Gewalt – vor allem in Kriegen gegen Frauen! Nach Druck der japanischen Regierung auf deutsche Politiker, zuletzt Berlins Regierenden Bürgermeister Kai Wegner, soll diese Statue entfernt werden.…
Proteste in Indien: Ärztin in Kolkata vergewaltigt und ermordet
In einem erschütternden Vorfall wurde eine 31-jährige Ärztin in Ausbildung am 14. August im RG Kar Medical College and Hospital in Kolkata vergewaltigt und ermordet. Dieser Fall hat nicht nur die medizinische Gemeinschaft, sondern auch die gesamte Nation in Aufruhr…
Taylor Swift: Eine Absage, drei Erkenntnisse
Die Absage der Taylor Swift-Konzerte in Wien hat viele Menschen getroffen. Wut, Enttäuschung und Angst herrschen aber nicht nur deswegen. Drei Redakteur:innen der MOMENT-Redaktion zu drei Aspekten, über die wir reden sollten. von Sebastian Panny, Angela Alexa , Yasmin Maatouk…
Die Friedensstatue ARI: Ein universelles Denkmal über die Ehrung der ‚Trostfrauen‘ hinaus
In der aktuellen Debatte um die Friedensstatue Ari in Berlin-Mitte steht das Schicksal der Überlebenden des „Trostfrauen“-Systems und anderer Opfer sexualisierter Gewalt im Mittelpunkt (Pressenza informiert). Der Korea Verband setzt sich vehement für den Erhalt dieses bedeutenden Denkmals ein, das…
Australien: Femizide auf dem Vormarsch
In Australien wütet dieses Jahr eine Welle an Frauenmorden. Die neue EU-Richtlinie will geschlechtsspezifische Gewalttätigkeit stärker bestrafen. Doch dabei tun sich Hindernisse auf. Erfreuliches regt sich in europäischen Gewerkschaften.Zwischen Februar und April 2024 starben in Ballarat, einer Stadt mit gerade…
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Nein zum Krieg und zur Aufrüstung
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