Deutschland

Der neue EU-Rüstungsfahrplan sieht umfassende Produktions- und Beschaffungsmaßnahmen bei Drohnen und im Weltall vor. Er begünstigt Deutschland in seinem Bestreben, zu Europas stärkster konventioneller Militärmacht zu werden. (Eigener Bericht) – Der neue „Fahrplan für Verteidigungsbereitschaft“ der EU sieht umfassende Hochrüstungsmaßnahmen…

Die Bundesregierung bereitet die Reaktivierung der Wehrerfassung sowie die zukünftige Wiedereinführung der Wehrpflicht in Friedenszeiten vor und plant den Bau von 40.000 neuen Unterkünften in Bundeswehrkasernen für Wehrdienstleistende. (Eigener Bericht) – Trotz öffentlich ausgetragener Unstimmigkeiten arbeitet die Bundesregierung weiterhin an…

Ach, wer von uns wollte den anderen nicht hindern, vom rechten Weg abzukommen? Schon in Micha 3,1 wird gesagt: „Höret doch, ihr Häupter Jakobs und ihr Herren im Hause Israel! Ihr solltet die sein, die das Recht kennen.“ Verdammt lang her. Doch ich…

Ein neues Buch beschreibt, wie Björn Höcke wurde, was er ist, wie sein Denken und seine Propaganda funktionieren und wie er es schaffte, die AfD zu dem zu machen, was sie heute überwiegend ist: rechtsextrem. Von Helmut Ortner Eigentlich ist…

Nein, nicht Frühlingsrolle, F-ü-h-r-u-n-g-s-r-o-l-l-e, meine Damen und Herren! Die von Merz. Alles, was sonst fliegt: Abschießen. Wir schaffen es zwar nicht, Gesetz und Ordnung im Lande zu garantieren – aber deutsche Führungsrolle, den doppelten Rittberger, das schaffen wir! Wir kriegen…

Während die internationale Zivilgesellschaft mit der Global Sumud Flotilla konkrete Schritte unternimmt, um die Blockade Gazas zu durchbrechen und politischen Druck aufzubauen, schweigen viele etablierte Akteure in Deutschland – darunter auch große Gewerkschaften. In einem offenen Brief appelliert Ursula Mathern…

Tareq Alaows, flüchtlingspolitischer Sprecher von PRO ASYL und syrisch-deutscher Aktivist, kam im Sommer 2015 nach Deutschland. Mario Neumann von Medico sprach mit ihm über ein Leben zwischen syrischer Revolution, deutscher Migrationspolitik und wie er die Solidarität der deutschen Zivilgesellschaft gegenüber…

Der Satz der damaligen deutschen Bundeskanzlerin war richtig. Aber ihr fehlte der Plan. Ein Kommentar von Heribert Prantl für die Online-Zeitung INFOsperber   Angela Merkel war nicht die Kanzlerin der großen Worte und nicht die Parteichefin der großen Reden. Aber mit…

Merz kündigt erste dramatische Sozialkürzungen zugunsten der Hochrüstung an und stellt einen „Epochenbruch“ bzw. das Ende der „Bonner Republik“ in Aussicht. Die Armut in Deutschland nimmt schon jetzt deutlich zu. (Eigener Bericht) – Bundeskanzler Friedrich Merz startet einen Generalangriff auf…

Ramin Mohabat (36) kommt aus Afghanistan. 2015 ist der Journalist nach Deutschland geflohen. Wir treffen ihn in einem Café in der Hofheimer Altstadt. Während unseres Interviews winkt er vielen Menschen, die vorbeigehen, lächelt Bekannten zu. Schnell wird klar: Vor uns…