Deutschland

AntiSIKO 2020: Die Münchener Sicherheitskonferenz ist ein Klassentreffen der NATO

Anlässlich der heute stattfindenden AntiSIKO 2020 Proteste gegen die Münchener Sicherheitskonferenz publizieren wir die Antwort von Claus Schreer vom Antisiko Aktionsbündnis Gegen die NATO-Sicherheitskonferenz auf die Äußerungen von SIKO-Konferenzchef Wolfgang Ischinger, der kürzlich militärische Entschlossenheit der NATO und der EU forderte: Auf seinen…

RT-Exklusiv: US-Armee bringt containerweise Gerät über Sachsen nach Polen

Die US-Armee bringt containerweise Gerät nach Polen. Aufnahmen, die RT Deutsch exklusiv vorliegen, zeigen US-Schwertransporter, die beladen mit Containern nahe der A4 in Hainichen Zwischenstopps zum Tanken einlegen. Außerdem sind polnische Lastwagen zu sehen, die US-Militärfahrzeuge transportieren. Anschließend fuhren sie…

Welche Zukunft?

Bitte keine kommenden Zeiten, die von Abgeordneten und ihren Vorständen vom Typ „Weiter so“, bestimmt werden, die eher alten Tricksereien, wie beim Kohleausstieg, parat haben. Sie und ihre Rechtsanwälte werden munter, wenn es um Verzögerungen der rechtlichen Ahndung des Dieselskandals…

US-Militärbasen in Deutschland schließen

„Die Drohung von US-Präsident Donald Trump mit Kriegsverbrechen gegen den Iran vorzugehen, verstößt gegen das absolute Gewaltverbot in der UN-Charta. Diese verantwortungslose Eskalation der US-Administration kann nicht folgenlos bleiben. Die US-Militärbasen in Deutschland sind zu schließen, will man nicht als…

Atommüll-Transport nach Russland gestoppt

Die Urananreicherungsanlage in Gronau exportiert seit einigen Wochen wieder ihren radioaktiven Abfall, abgereichertes Uranhexafluorid, nach Russland. Ein solcher Bahntransport musste kurzlich anhalten, da beide Richtungen aus der Urananreicherungsanlage mit Kletterblockaden versperrt waren. Von einer Brücke am Rock‘n‘Popmuseum in Gronau hat…

Vor der Zerreißprobe

Die Bundesregierung kündigt neue Maßnahmen zur Abschottung der deutschen Wirtschaft gegen Firmenübernahmen aus China an. Wie es aus dem Bundeswirtschaftsministerium heißt, soll die Anteilsschwelle, ab der Berlin den Einstieg auswärtiger Investoren bei deutschen Unternehmen untersagen kann, für mehr Branchen als…

70 Jahre NATO sind genug

Seit über 70 Jahren gibt es die sogenannte »North Atlantic Treaty Organization«, kurz NATO. Friedlicher wurde es auf der Welt, seit dem sich das einstigen Verteidigungsbündnisses zu einem Offensivbündnis zur Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen transformiert hat, aber nicht. Zum runden Geburtstag der…

Der Pakt der weißen Eliten

Die Bundesregierung stärkt Chiles Präsident Sebastián Piñera in seinem Abwehrkampf gegen anhaltende Massenproteste den Rücken. Man teile mit Chile „grundlegende Werte“, heißt es im Auswärtigen Amt; Außenminister Heiko Maas sagt seinem chilenischen Amtskollegen zu, Deutschland stehe „auch in schwierigen Zeiten…

Berlins Hoffnungsträger in Ecuador

Die aktuellen Massenproteste in Ecuador richten sich mit Präsident Lenín Moreno gegen einen Hoffnungsträger der deutschen Außenpolitik. Moreno hatte kurz nach seinem Amtsantritt im Mai 2017 begonnen, den auf Sozial- und Bildungsprogramme sowie eine eigenständige Außenpolitik setzenden Kurs seines Amtsvorgängers,…

FRIDAY’S FOR FUTURE IN BERLIN: Mehr als 100.000 mit Regierungspolitik unzufrieden

Weltweit wurde heute zur Erreichung der Klimaziele der „Fridays for Future Bewegung“ zu Demonstrationen aufgerufen. Allein in Deutschland gab es mehr als 575. Zu einer der weltweit größten versammelten sich nach Angaben der Berliner Polizei 100.000 und nach Angaben der…

1 3 4 5 6 7 16