Demokratie

Indem Emmanuel Macron den Bau eines neuen Flugzeugträgers im Namen der „Macht” rechtfertigte, kündigte er nicht nur ein Militärprogramm an, sondern bekräftigte auch eine Weltanschauung, nach der der Platz eines Landes in der internationalen Ordnung an seinem militärischen Arsenal und…

Es gibt erneut eine Umfrage, die belegt, dass sich die Mehrheit der Österreicher:innen in der aktuellen Ausformung der Demokratie nicht wiederfindet. Es wäre auch ein Wunder, wäre es so. Warum die mediale Berichterstattung die falschen Fragen stellt, kommentiert Natascha Strobl.…

Im April wählt Ungarn ein neues Parlament – doch eine linke oder liberale Opposition hat keine Chance. Der Kampf um die Macht findet ausschließlich im rechtskonservativen Lager statt. Von Josef Stingl Die nächsten Parlamentswahlen in Ungarn werden voraussichtlich im April…

Zu Beginn seiner Ausführungen zu den Ursachen für die Niederlage der Regierungspartei bei den Präsidentschaftswahlen vom 14. Dezember betonte der ehemalige Abgeordnete Tomás Hirsch von der Partei Acción Humanista, dass „die Probleme, die die Bürger plagten oder plagen, nicht mit…

Dieser Tage träumte ich im Morgengrauen, im Grauen des Morgens, sah ein Bombengeschwader aus Nord bei Nordost. Ich sah die Flieger, viele. Dann aber überholte mich ein zweiter Traum: Sie flogen zu auf Stuttgart im Morgengrauen, doch! Ich kannte das…

Die Botschaften der Regierungen von Kanzler Scholz und Merz wollen, wegen der gedachten äußeren Gefahren, Land und Leute kriegstauglich machen. Das klingt beinahe fürsorglich. Zurzeit werden junge Männer für den Waffendienst geworben, auch kriegstaugliches Gerät zum Töten wird kräftig produziert.…

Die Stichwahl ist der Moment der Wahrheit. Es ist der Moment, in dem Worte zu klaren Verpflichtungen werden müssen und in dem Versprechen am Alltag von Millionen Chileninnen und Chilenen gemessen werden. Der erste Wahlgang der chilenischen Präsidentschaftswahlen war geprägt…

Es gibt erneut eine Umfrage, die belegt, dass sich die Mehrheit der Österreicher:innen in der aktuellen Ausformung der Demokratie nicht wiederfindet. Es wäre auch ein Wunder, wäre es so. Warum die mediale Berichterstattung die falschen Fragen stellt, kommentiert Natascha Strobl.…

Mit dem „exekutiven Fußabdruck“ sollen Lobbyeinflüsse auf Gesetzentwürfe der Bundesregierung transparent gemacht werden. Das hatte die Ampelkoalition 2024 beschlossen. Wir haben alle Gesetzentwürfe der Regierung Merz ausgewertet. Das Ergebnis: Das Transparenz-Ziel wird nicht erreicht. Unsere Auswertung aller Gesetzentwürfe der Bundesregierung…

„Lumpen, Eisen, Knochen und Papier – ausgeschlagene Zähne sammeln wir“: Was ham‘ wa das gerne gesungen, wenn die Lumpensammler kamen! Die Lumpensammler meiner Jugend hatten natürlich ihre Bezirke ganz genau abgesteckt – und wehe, die Konkurrenz sammelte dort. Dann gab’s…