Aufrüstung

In einer soeben veröffentlichten Analyse1 beschreibt Jessica T. Mathews die USA als Militärnation. Mathews war von 1997 bis 2015 Präsidentin der Carnegie Endowment for International Peace, einer aussenpolitischen Denkfabrik in Washington DC. Die breite Öffentlichkeit in den USA stelle sich die Frage nicht, weshalb das Land 70 Prozent des Bundesbudgets… »

„Die Erhöhung der deutschen Militärausgaben auf gut 47 Milliarden Euro für NATO-relevante Aufgaben in diesem Jahr ist eine komplett falsche Prioritätensetzung. Die Bundesregierung muss endlich aufhören, den Aufrüstungsforderungen von US-Präsident Donald Trump hinterherzudackeln. Jede verpulverte Milliarde im Militär fehlt bei der Bekämpfung von Kinderarmut, im Gesundheitssystem und bei der Bildung“,… »

Das Internationale Peace Bureau hat heute in Berlin die SIPRI Rüstungs-Zahlen 2018 anlässlich einer Pressekonferenz vorgestellt und kommentiert. Die vorgelegten Rüstungszahlen sind leider keineswegs überraschend, deswegen aber nicht weniger skandalös. Die Ausgaben haben einen neuen Rekordwert seit Beginn der Erfassung der Daten durch SIPRI im Jahr 1988 erreicht,… »

Während den Protesttagen für Frieden und Abrüstung fanden in fast 50 Städten Deutschlands Aktionen statt und  Tausende Unterschriften wurden gesammelt. Die Protesttage vom 1.-4. November 2018, organisiert von der bundesweiten Initiative „abrüsten statt aufrüsten“, sind noch nicht zu Ende. Einige Aktionen in verschiedenen Städten ziehen sich… »

In Norwegen hat am Donnerstag das größte NATO-Manöver seit Ende des Kalten Krieges begonnen. An ihm nehmen 50.000 Soldaten aus 31 Nationen mit schwerem Kriegsgerät teil. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg spricht bezüglich des Manövers von einem fiktionalem Szenario. Deutschland ist mit 10.000 Soldaten an dem Manöver beteiligt. Die Teilnahme der Bundeswehr… »

Reiner Brauns Freude an 100.000 Unterschriften ist nicht zu übersehen. Der Präsident vom International Peace Bureau und Mitinitiator des Aufrufes, weißt aber auch auf die großen Herausforderungen hin, die auf uns zukommen. Im Interview spricht er über die aktuelle friedenspolitische Lage, die Aufrüstungswelle, die neue Rolle Deutschlands und die weiteren… »

Aufruf der Initiative „abrüsten statt aufrüsten“ zu bundesweiten dezentralen Demonstrationen am 1.-4.11.2018. „Abrüsten statt aufrüsten – das ist das Gebot der Stunde“, so der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann zum Antikriegstag. Und es stimmt: Schulen sind marode und Kitas fehlen überall, der soziale Wohnungsbau muss dringend ausgebaut werden, Krankenhäuser werden benötigt, dem… »

Mahnwache zwischen Paul-Löbe-Haus und Bundestag gegen die Anschaffung von Drohnen für die Bundeswehr mit den Redner*in Laura v. Wimmersperg, Andrej Hunko (MdB Die Linke) und Els Rassbach. … »

Der weltweite Rüstungs-Wahnsinn geht weiter, steigt 2017 zum fünften Mal hintereinander an und erreicht 1.700 Milliarden US Dollar. Russland erstaunt mit 20% Reduktion der Rüstungsausgaben. Aus Anlass der Veröffentlichung der vom schwedischen Friedensforschungsinstitut (Stockholm International Peace Research Institute – SIPRI) erstellten Statistik zu den weltweiten Rüstungsausgaben… »

In diesem Video-Interview sprechen wir mit dem Journalisten und Autor Ernst Wolff über grundlegende Themen, die von Medien und Politik nicht behandelt worden sind, aber große Bedeutung für das sozio-ökonomische Gefüge haben. Dazu zählen seiner Meinung nach unter anderem die wachsende soziale Ungleichheit, die Aushöhlung des parlamentarischen Systems durch… »