Aufrüstung

Morgen berät der Nationalrat die Armeebotschaft 2023. Während mit der ersten Tranche der unsäglichen Armeebudgeterhöhung zusätzlich Geld zum Fenster hinaus geworfen wird, steigert sich  die Schweiz mit unnötigen Beschaffungen weiter in die Aufrüstungsspirale . Das alles geschieht, während in allen…

Rheinmetall gründet ein Joint Venture mit dem ukrainischen Rüstungskonglomerat UkrOboronProm und will zu einem zentralen Ausrüster des ukrainischen Heeres werden. Der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall will zu einem zentralen Ausrüster der ukrainischen Landstreitkräfte werden. Dies geht aus den Plänen der Düsseldorfer…

Ende März teilte der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius mit, dass Deutschland die Lieferung von 18 Kampfpanzern vom Typ Leopard 2 A6 an die Ukraine abgeschlossen habe. Wie die Nachrichtenagentur Reuters am 2. April berichtete, wird das deutsche Rüstungsunternehmen Rheinmetall ein…

“Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg”. Beides gehört zusammen in einem kapitalistischen System. “Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch”. Das war erlebte Gewissheit nach Weltkrieg und Hitlerfaschismus. Wer Militarisierung und Krieg bekämpfen will, muss die Faschisierung in…

Es ist so eine Sache, wenn festgestellt werden muss, dass in der Causa Ukraine die Politik der eigenen Regierung von langer Hand auf einen militärischen Konflikt angelegt war. Da gibt es leider keinen Zweifel. Will man dem Verlauf des Zeitgeschehens…

Fast unmerklich tritt eine Normalisierung des Kriegs ein. Politiker:innen aller Couleur werden zu „Expert:innen für Waffengattungen – wenige warnende Stimmen kommen von Kirchen, Friedensorganisationen, Gewerkschaften und auch Militärs: Schluss mit Nachbarschaftspolitik, die Europa weithin geprägt hat. „Bewaffneter Frieden“, war für…

Bundestagsdelegation reist nach Taiwan, will dessen „Selbständigkeit“ fördern und erklärt die Insel – völkerrechtlich ein Teil Chinas – zum „Staat“. Washington maximiert den Druck auf Beijing. Die aktuelle Reise einer Bundestagsdelegation nach Taiwan soll dessen „Selbständigkeit“ fördern und droht damit…

Die USA bereiten Taiwan auf ein Kriegsschicksal wie dasjenige der Ukraine vor und rüsten Taipei dazu passend auf. Deutschland beteiligt sich an einer Kampagne, die einen Krieg um Taiwan riskiert. Die Vereinigten Staaten bereiten Taiwan auf ein Kriegsschicksal wie dasjenige…

Am 3. Oktober in Berlin fand die Demonstration und Kundgebung „Heizung, Brot und Frieden“ statt. Die Bewegung wächst. Nach dem Warmlaufen vor den Parteizentralen FDP und Grünen wurde der Protest nochmals eine Spur breiter, heißer und klarer! Sozial, antikapitalistisch, gegen…

Die Allianz gegen den F-35 hat nach weniger als einem Jahr die Stop-​F-35-​Initiative bei der Bundeskanzlei eingereicht. Die Allianz fordert nun vom Bundesrat, die Botschaft zur Initiative möglichst rasch zu verabschieden und so einen demokratischen Entscheid über das grösste Rüstungsgeschäft…