Atomabkommen

Strategiezentrum der Bundesregierung plädiert für etwaige Unterstützung eines militärischen Überfalls auf Iran. Die Bundesrepublik soll zur Wahrung deutscher Interessen unter Umständen „einen Militärschlag der USA und/oder Israels gegen Iran … unterstützen“. Dies fordert die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS), das wichtigste militärpolitische Strategiezentrum der Bundesregierung. Wie es in einem aktuellen… »

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW begrüßt die Abwahl von Donald Trump und verbindet damit die Hoffnung auf einen Wiederbeitritt der USA zum Pariser Klimaabkommen sowie die Unterstützung multilateraler Verträge wie dem Atomabkommen mit dem Iran. Weiterhin steht aber auch militärische Aufrüstung auf der Agenda der USA und Deutschlands. Die Ärzteorganisation… »

Nach der Aufkündigung des Open Skies Treaty mit Rußland am 21. Mai durch die USA befindet sich die strategische Rüstungskontrolle in einer Abwärtsspirale. Nach dem Austritt aus dem Atomabkommen 2018 und dem INF-Vertrag zur Begrenzung von Mittelstreckenraketen letztes Jahr ist die Existenz des New START Treaty, den Barack Obama und… »

Mit neuen Drohungen reagiert Berlin auf die Ankündigung Teherans, in Kürze Auflagen des Atomabkommens nicht mehr einzuhalten. Eine „einseitige“ Abkehr von bestimmten Verpflichtungen des Abkommens werde man „nicht akzeptieren“, teilte Außenminister Heiko Maas (SPD) gestern nach einem Treffen der EU-Außenminister mit. Iran sieht sich nach den anhaltenden Vertragsbrüchen seiner westlichen… »

Die USA haben das Atomabkommen* mit dem Iran einseitig aufgekündigt. Alle übrigen Unterzeichnerstaaten haben bekundet, dass sie den Deal weiter als gültig betrachten. Die USA haben damit mal wieder gezeigt, dass sie das Völkerrecht im Grunde nur achten, wenn es ihnen nutzt. Oskar Lafontaine über das Iran-Abkommen, den Imperialismus der… »