Pressenza Berlin

Auch in einer Phase zunehmender Polarisierung gilt es, einen klaren Kopf zu bewahren und die Zielrichtung unseres Kampfes genau zu bestimmen. Dazu Azize Tank:„Ich begrüße die diesjährigen Aktivitäten im Rahmen des Internationalen Tages gegen Rassismus mit hunderten von Veranstaltungen, Kundgebungen…

Von Justus von Daniels für CORRECT!V Der Energiekonzern Vattenfall führt derzeit zwei prominente Klagen gegen den Atomausstieg. Gemeinsam mit den Stromkonzernen RWE und E.on fordert Vattenfall insgesamt angeblich mehr als 22 Milliarden Euro von der Bundesregierung. Diese Verfahren erinnern an…

Einen Tag vor Veröffentlichung des Geschäftsberichts der Fraport AG hat Attac die Übernahme von 14 griechischen Flughäfen durch die Betreiberin des Frankfurter Airports scharf kritisiert. Laut dem globalisierungskritischen Netzwerk schlägt Fraport massiv Profit aus der Notlage Griechenlands. Dies zeige der…

Philipp Adamik für digitalrealism.info 2016 | CC-BY-NC 4.0 Ein Monat ist seit der Gründungsveranstaltung von DiEM25 (Democracy in Europe Movement 2025) in der Volksbühne Berlin am 9. Februar 2016 vergangen. Nachdem ich zu Hause den Livestream der Veranstaltung gesehen habe,…

Etwa 3000 Rechte (nach Auskunft der Polizei) trafen sich gestern um 15 Uhr am Washingtonplatz, direkt am Hauptbahnhof, um mit Parolen wie: „Merkel muss weg“, „Wir sind das Volk“ und „Polizei, wir danken Dir“, grölend auf sich aufmerksam zu machen.…

Erklärung der NaturwissenschaftlerInnen-Initiative, 11. März 2016 Am 11. März 2011 zerstörte ein Erdbeben gefolgt von einem Tsunami große Teile der japanischen Küste und kostete mehr als 18.000 Menschen das Leben. Aufgrund der durch Beben und Flut unterbrochenen Stromversorgung explodierten im…

Nach 2011 hat beispielsweise Ägypten neue Technologien gekauft und überwacht systematisch die Konversationen auf Facebook, Twitter und YouTube sowie Email und Telefon. In der ganzen Region – in Algerien, Bahrain, Kuwait, Marokko, Saudi-Arabien und in den Vereinigten Arabischen Emiraten –…

Seit dem Sommer 2013 sind Hunderte ägyptischer Männer und Frauen verschwunden. Sie sind Opfer von Entführungen von Seiten der Sicherheitskräfte. Ihre Familien wissen nicht, wo sie sich befinden und ob sie noch am Leben sind. Anlässlich dieses Welttages der Frau…

Die Berliner Landesregierung darf künftig vor Volksbegehren und Volksentscheiden Steuergelder zur Werbung für die eigene Position und die Position des Abgeordnetenhauses einsetzen während Bürgerinitiativen ihre Öffentlichkeitsarbeit ausschliesslich aus eigener Kraft finanzieren müssen. Eine Gesetzesänderung schreibt außerdem strengere Regeln für Unterschriften…

Amnesty International ist sehr erleichtert, dass dieser Frontalangriff auf den Rechtsstaat und die Menschenrechte dank einer überaus breiten Mobilisierung abgewehrt werden konnte. Jetzt gilt es, weitere derartige Attacken und völkerrechtswidrige Initiativen zu verhindern. Der Abstimmungskampf hat zudem gezeigt: Das Verständnis…