Pressenza Berlin

Die „Kooperation für den Frieden“, ein Zusammenschluss von mehr als 60 Organisationen und Initiativen aus der Friedensbewegung, legt mit den „Friedenspolitischen Forderungen und Perspektiven“ eine Alternative zum Weißbuch der Bundesregierung zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr vor. Die Kooperation lehnt…

Zum fünften Mal hissten die „Bürgermeister für den Frieden“ in 200 Städten in Deutschland am 8. Juli gemeinsam die Flagge, um sich für eine Welt ohne Atomwaffen einzusetzen. Vor 20 Jahren, am 8. Juli 1996, stellte der Internationale Gerichtshof in…

Das Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung lädt am kommenden Wochenende zur Konferenz „Mein Körper – Meine Verantwortung – Meine Entscheidung: weg mit §218!“ ein. „Die Konferenz soll eine neue Debatte über den § 218 entfachen“, kommentiert Ines Scheibe, Bündniskoordinatorin und selbst…

Von Yannis Natsis, Strategischer Koordinator für Universal Access & Affordable Medicines @ynatsis Die Niederländische Präsidentschaft des Europäischen Rates erwies sich als ganz und garnicht ruhig in Bezug auf den Pharmabereich. Am 17. Juni unterzeichnete der EU Rat der Gesundheitsminister die…

Das zivilgesellschaftliche Bündnis „TTIPunfairHandelbar“ fordert einen sofortigen Stop des europäisch-kanadischen Freihandelsabkommens CETA und kündigt weitere Proteste und Großdemonstrationen in 7 deutschen Großstädten für den 17. September an. Das Abkommen wurde heute dem Rat zur Abstimmung zwar wie von den Mitgliedern…

Im Mai dieses Jahres hat Ralf Streibl, ein Lehrbeauftragter am Fachbereich für Informationstechnologie der Hochschule Bremen, aus Protest gegen eine Kooperationsvereinbarung mit der Bundeswehr, seinen Lehrauftrag niedergelegt. In einem offenen Brief hat er seine Beweggründe erläutert. Die Universität verlautbarte zwar,…

Wir brauchen Referenden zu Handelsabkommen wie CETA oder TTIP Die Erklärung des EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker, die Parlamente der Mitgliedstaaten bei der Verabschiedung des Freihandelsabkommens CETA zwischen der EU und Kanada (CETA) zu umgehen und CETA an den nationalen Parlamenten vorbei…

Der gemeinsame Markt wird kleiner, die Kommission verliert an Verhandlungsmasse: Der Austritt der Briten aus der EU hat auf die TTIP-Verhandlungen mit den USA mehr Einfluss als sich die Verhandler wünschen. Nicht zuletzt schwächt er die Position der Europäer im…

DiEM25 hat sich stark für ein radikales Bleiben des Vereinigten Königreichs in der EU stark gemacht. Das ‘Verlassen’ hat gewonnen, da das EU-Establishment aufgrund seiner antidemokratischen Herrschaft (und der Erstickung schwächerer Länder wie Griechenland) es den Briten unmöglich gemacht hat, sich eine demokratische…

Appell zum 75. Jahrestag des völkerrechtswidrigen Angriffs Deutschlands auf die Sowjetunion Am 22. Juni 1941 – vor 75 Jahren – überfiel Deutschland die Sowjetunion. Über 20 Millionen Bürgerinnen und Bürger der Sowjetunion fielen dem Verteidigungskampf gegen Deutschland und den systematischen…