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Pressenza Berlin

Nachrichten von der Pressenza-Redaktion in Berlin, Deutschland

Nach der Koalitionsvereinbarung jetzt erst recht: Auf die Straße für den Frieden – nein zu den US-Mittelstreckenwaffen

Der nun vorgelegte Koalitionsvertrag zeigt, das neue Regierungsformat setzt nicht auf Frieden und internationale Zusammenarbeit, sondern will mit Hochrüstung und weiterer Militarisierung aller gesellschaftlichen Bereiche weiter auf Kriegsvorbereitung setzen. Die Welt wird nicht friedlicher. Anders als von vielen erhofft, steht…

Der große Rückschritt: Was der Koalitionsvertrag wirklich bedeutet

Nach zähen Verhandlungen haben CDU/CSU und SPD ihren Koalitionsvertrag unterzeichnet. Mit dem Titel „Verantwortung für Deutschland“ will die neue Bundesregierung Stabilität und Zukunftsfähigkeit signalisieren. Doch schon kurz nach Veröffentlichung mehren sich die kritischen Stimmen: Zahlreiche zivilgesellschaftliche Organisationen werfen der Koalition…

Ein Gespräch mit Reiner Braun über Frieden, Widerstand und die Kraft der Bewegung

Im neuen Buch „Reiner Braun – Raketen sind Magneten!“ hat Publizist und Blogger Heinz Michael Vilsmeier ein bemerkenswertes Interview mit einem der bekanntesten Gesichter der deutschen Friedensbewegung geführt. Entstanden ist das Gespräch Ende November 2024 am Rande des 31. bundesweiten…

Wann ist genug genug? – Ein Vergleich der militärischen Potenziale der NATO und Russlands

Die Studie der Friedensforscher Herbert Wulf und Christopher Steinmetz im Auftrag von Greenpeace zeigt, dass die NATO Russland in fast allen militärischen Schlüsselparametern weit überlegen ist: beim Militärbudget, der Truppenstärke sowie der Großwaffensysteme. Sie verdeutlicht, dass die anhaltende Aufrüstungsrhetorik in…

Keine neuen US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland – Befehlskommando in Wiesbaden auflösen!

Proteste gegen die beschlossenen Kriegskredite Wir geben keine Ruhe – Widerstand tut Not 4.000 Menschen haben am Samstag, den 29. März 2025 in Wiesbaden gegen die geplante Stationierung neuer US-Mittelstreckenraketen in Deutschland ab 2026 demonstriert. Zu der Demonstration unter dem…

Gedenkstätte Buchenwald – Europäische Jugendliche erinnern an die Selbstbefreiung

Auf Initiative der Internationalen Föderation der Widerstandskämpfer (FIR) – Bund der Antifaschisten und des belgischen War Heritage Instituts kommen am kommenden Wochenende knapp 500 junge Menschen zu einem Internationalen Jugendtreffen in der Gedenkstätte Buchenwald zusammen. Gemeinsam mit dem Internationalen Komitees…

Das Völkerrecht kennt keine Staatsräson – Rüstungsexporte nach Israel stoppen!

„Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ kritisiert massiv die Rüstungsexporte im Wert von rund 24,5 Mio. Euro nach Israel, die die Bundesregierung in den letzten drei Monaten genehmigt hat. Seit Anfang März hat die israelische Regierung die humanitären Hilfslieferungen in…

Proteste gegen die beschlossenen Kriegskredite! Wir geben keine Ruhe – Widerstand tut Not!

Kriegsfähig, ja auch angriffsfähig soll Deutschland werden. Das sind die Ziele der Politik der sogenannten Parteien der Mitte. Dazu wurde am 18.3.25 im Bundestag ein historisch einzigartiges Aufrüstungsprogramm beschlossen: Alle Militärausgaben, die 1% des BIP übersteigen, können nun zeitlich und…

Erschütternde Realität: Ein Arzt berichtet aus einem Flüchtlingscamp auf der Insel Kos

Ich möchte im Folgenden aktuell über die Eindrücke und Erfahrungen meines ärztlichen Einsatzes im Januar 2025 im Flüchtlingslager auf der Insel Kos berichten. Dort war ich für die NGO Medical Volunteers International e.V. sechs Wochen im ärztlichen Einsatz. Arndt Dohmen…

Wegweisendes Grundsatz-Urteil zu Schmerzgriffen – Polizeiliche Maßnmahme gegen Sitzblockade rechtswidrig

Am Verwaltungsgericht Berlin wurde am vormittag ein wegweisendes Urteil bezüglich polizeilicher Einschränkung von Protest gesprochen: Der Einsatz von Schmerzgriffen durch die Berliner Polizei gegen Klimaaktivist Lars Ritter (21) im Frühling 2023 war rechtswidrig (Pressemitteilung des Verwatungsgerichts). Mit dem Urteil wurde…

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