Neue Debatte

Erstmals erklärte der Menschenrechtsausschuss der Vereinten Nationen (das UN Human Rights Committee), dass Länder keine Personen ausweisen dürfen, die aufgrund von Auswirkungen des Klimawandels aus ihrer Heimat flüchten und im Ausland um Asyl ansuchen. Das Recht auf Leben in Würde Der Ausschuss gelangte zu dem Schluss,… »

So langsam, eigentlich schneller als gedacht, verziehen sich die Wolken und der Himmel wird klar. Der erste Blick macht deutlich, was beabsichtigt ist. Und, wie es so ist, in solchen Augenblicken, plötzlich erklärt sich vieles, was vorher nebulös erschien, von selbst. „Der Schornstein muss rauchen!“ Auf dem Weltwirtschaftsforum im schweizerischen… »

Es ist ein Phänomen! Dass ausgerechnet dort, wo einmal das Land der Dichter und Denker verortet wurde, das Denken, vor allem das politische Denken, zu einer Art Paria geworden ist. Unterwerfung und Überlegenheitsgefühl Ja, das mit den Dichtern und Denkern war auch ein bisschen Spott seitens der längst gesetzten Nationen… »

Pedro Sánchez (PSOE) ist vom Parlament im zweiten Wahlgang mit einfacher Mehrheit zum Ministerpräsidenten Spaniens gewählt worden. Ein äußerst vorsichtiger Optimismus bahnt sich jetzt seinen Weg. Die konservative Partido Popular (PP) und die sozialdemokratische PSOE (Partido Socialista Obrero Español) prägten seit dem Ende der Franco-Diktatur und den ersten freien demokratischen… »

Wenige Tage nach Weihnachten war unser Autor und Unterstützer Günter Grzega Gast beim Radiosender Bayern 2. Im Gespräch mit BR-Moderatorin Christine Bergmann stellte der frühere Vorstandsvorsitzenden der Sparda-Bank München die Idee der Gemeinwohl-Ökonomie vor und skizzierte eine Wirtschaft, die der Gesellschaft dient und in der ein gutes Leben für alle… »

Während die Speerspitzen des Liberalismus und der Privatisierung nun – angesichts der gesellschaftlichen Zuspitzung – über die Möglichkeiten der Krise räsonieren, bereiten sich andere im Stillen für neue Foren politischer Bündnisse wie Entscheidungsfindung vor. Der badische Putschist war dieser Tage auf einem Podium zu vernehmen, wie er sich ausmalte, dass… »

Nun hat man es schwarz auf weiß: Oriol Junqueras i Vies ist Spaniens politischer Gefangener Nummer 1. Der katalanische Politiker, der im Mai ins Parlament der Europäischen Union gewählt wurde, sein Mandat aber nicht antreten konnte, weil er von der spanischen Justiz wegen seiner Beteiligung am Unabhängigkeitsreferendum… »

Wenn eine Geschichte illustriert, wie der Journalismus der öffentlich-rechtlichen Anstalten in dem Modus ist, Amok zu laufen, dann ist es die des Impeachmentverfahrens gegen den US-Präsidenten Donald Trump. Eine Chronologie Die Front steht, die Parteilichkeit steht fest und das Weltbild ist in Beton gegossen. Nicht, dass Trump kein schlimmer Finger… »

Jahrzehntelang wurden im Westen politische Dissidenten mit offenen Armen aufgenommen, weil sie in ihrem Kampf für die Menschenrechte von diktatorischen Regimes verfolgt wurden. Heute aber müssen westliche Dissidenten selber um Asyl ersuchen, so wie Snowden in Russland oder bis vor kurzen Assange in der Ecuadorianischen Botschaft in London. Denn der… »

Die Übersetzung der folgenden Zeilen über den jüngsten Aufstand im Iran macht aus meiner Sicht in vielerlei Hinsicht Sinn. Erstens weil sie nicht von einem gänzlich Außenstehenden stammt, ergo im weitesten Sinne als oral history begriffen werden kann. Zweitens, weil Berichte über das Geschehen im Iran weitgehend Mangelware sind. Die… »