Neue Debatte

Der Zeitpunkt ist gekommen, die Reste der Demokratie zu verteidigen. Deutschland wird nach dieser Legislaturperiode nicht mehr wiederzuerkennen sein. Die durch soziale Sicherheit gewährleistete Komfortzone wird schmelzen und mehr und mehr in Richtung Armut schlingernde Bürger dazu treiben, gegen diese Ordnung aufzubegehren. Dieses Umstandes ist man sich in den Regierungsriegen… »

Als Humanist stand Florcita Alarcon in Chile in Opposition zum Regime von Augusto Pinochet. Der Diktator ist lange tot und Alarcon lebendig wie nie. Als Parlamentarier der Frente Amplio strebt er nach einer universellen menschlichen Nation. In Chile ist Raul Florcita Alarcon Rojas besser bekannt unter seinem Künstlernamen Florcita Motuda. »

Ein Aufklärungsversuch zur aktuellen Debatte über Hartz IV, Grundeinkommen, neue Regelinstrumente zur Arbeitsbeschaffung und das Dasein „in Arbeit“. Seit Hartz IV nicht mehr Armut bedeuten soll, Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hoffnungsfroh von neuen „Regelinstrumenten“ schwärmt, welche im aktuellen Koalitionsvertrag stehen, um Menschen „in Arbeit“ zu bringen und Berlins Regierender Bürgermeister… »

Nord- und Südkorea nähern sich an. Die Wiedervereinigung des geteilten Landes könnte zum großen Thema werden. Unbehagen herrscht offenbar bei diesem Gedanken. Denn die Geschehnisse in Korea könnten viele Deutsche veranlassen, noch einmal über ihr eigenes Schicksal nachzudenken. Jetzt heißt es hinschauen. Genau hinschauen! Es geht um die Einheit Koreas. »

Die Regierungen der „westlichen Wertegemeinschaft“ — insbesondere Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands unter Führung der USA und der NATO – sowie die Medien kommen ihrer Friedenspflicht nicht nach. Nach NATO- und EU-Osterweiterung bis vor die russischen Grenzen eskalieren sie unter den fadenscheinigsten Anwürfen die politische Lage unter anderem in Zentraleuropa und… »

Der neueste Datenskandal bei Facebook ist lediglich Auswuchs eines Systems psychologischer Einflussnahme, in das Unternehmen und Regierungen weltweit gleichermaßen verstrickt sind. Nafeez Ahmed zeichnet nach, wie der britisch-amerikanische Mutterkonzern von Cambridge Analytica, die SCL Group, mit der britischen Regierung zusammenarbeitet und diese zum Einsatz von Daten in der Außenpolitik berät. »

Gefährliche Weltlage, Probleme ohne Ende und die Frage: „Was soll ich kleiner Mensch den dagegen machen?!“ – Hier konkrete Tipps. Das hier wird keine Aufzählung, wo alles Krieg herrscht. Es wird keine Erklärung was Krieg, kriegerische Handlungen, Interventionen oder illegaler Angriffskrieg sind. Es ist keine wissenschaftlich fundierte Analyse, wer mit… »

Der erste Teil des von der rechtskonservativen Regierung vorgelegten Sicherheitspakets wurde ungeachtet heftiger Kritik von Opposition und Zivilgesellschaft mit den Stimmen von ÖVP und FPÖ vom Innenausschuss des Nationalrats genehmigt. Aber auch der „Lauschangriff“ auf Handys und Messenger Dienste wie WhatsApp wird ermöglicht. Der österreichischen Polizei wird nun der Zugriff… »

„Hartz-IV-Schmarotzer“, „Sozialbetrüger“, „Faulenzer“, „Stütze-Empfänger“: Mit solchen und ähnlichen Zuschreibungen bedenken Politiker und Medien regelmäßig jene Menschen, die sich ganz unten auf der Einkommensskala bewegen. Man suggeriert, die Betreffenden müssten sich nur mehr anstrengen, um ihrer materiellen Armut zu entkommen. So schüren die Profiteure Hass gegen und Zwietracht unter abgehängten Gruppen. »

Auf dem Gelände des Bundestages sind die Artikel 1 bis 19 des Grundgesetzes auf Glasstelen verewigt. Doch es fehlt die Verfassung im Kleinen – der Artikel 20. Er definiert Deutschland als föderale Demokratie, Rechtsstaat und Sozialstaat – und steht für das Konzept der „wehrhaften Demokratie“. Die Kunstaktion „Tafelrunde“ will der… »