In den Zeiten der weltweit noch nicht beherrschten Virusepidemie und der drohenden Klimalagen, braucht die Welt keine neues Feindbild China oder die Ausweitung der Rüstungsausgaben. So oder so ähnlich lauteten die Spruchbänder der Ostermarschierer in Deutschland.

In seiner Botschaft an die Stadt und der Welt am 4. April 2021 hat Papst Franziskus I. eindringlich warnende Worte gesprochen. Sein kürzliches Treffen mit dem schiitischen Ayatollah im Irak zeugen vom festen Willen des Papstes, die Welt in eine friedliche Zukunft zu lenken.

Die österlichen Friedensgedanken waren noch in den Köpfen der Bevölkerung, da wirbt die Verteidigungsministerin und ex. Vorsitzende der Christlichen Union, Annegret Karrenbauer, am 6. April 2021 für ein neues Projekt ihres Wehrdienstes. Welch eine Arroganz der Macht, die Wünsche der Bevölkerung nach Frieden auch nur kurzzeitig zur Kenntnis zu nehmen. Sympathisch blickende Augen einer schönen jungen Frau werben von den Plakaten für das Projekt der Ministerin, mit den Hinweisen: „Mach, was wirklich zählt“, „Da, wenn Deine Heimat Dich braucht“.

Parallel zu den Forderungen des Verteidigungsministeriums auf Erhöhung des Wehretats laufend, wird seit langem von den großen Mediengruppen ein Chinabild gezeichnet, dass reaktionäre Fremdenfeindlichkeiten aufbauen. Eine kleine Auswahl:

  • Uiguren werden von den chinesischen Machthabern massenweise in Lagerhaft genommen.
  • Die Rüstung Chinas bedroht die Welt und tritt die Menschenrechte mit Füßen.
  • Die Demokratiebewegung in Hongkong wird gejagt und die Anführenden inhaftiert.
  • Land und Leute werden total überwacht.

Beweiskräftig werden die Aussagen nicht in die Öffentlichkeit gebracht. Der Neue Präsident der USA J. Biden erhält aus Deutschland in seiner Einstufung, China sei ein Hauptfeind, Unterstützung.

Die Welt und die junge Generation brauchen für ihre Zukunft eine Friedensperspektive und keine Feindbilder an die sich die Rüstungsindustrie hocharbeitet und der Steuerkasse finanzielle Mittel entzieht. Die Zustände nach den unsinnigen Waffengängen in Afghanistan, Irak, Syrien, Libyen, Jemen sollten Warnung und Anlass sein, bei den nächsten Wahlen Schlussfolgerungen zu ziehen.

Die Realität in China und die Statistiken belegen ein gegensätzliches Bild zu den westlichen Medien. In einer historisch kurzen Zeit von nur 72 Jahren ist beweiskräftig feststellbar:

  • Die durchschnittliche Lebenserwartung in China betrug 1949 45 Jahre. Sie stieg auf 75 Jahren bis 2020.
  • Alle Einwohner Chinas, einschließlich Tibetaner und Uiguren sind kranken- und rentenversichert. Ein Traum für Bürger der USA.
  • Alle Einwohner haben Internet Zugang. Das Menschenrecht auf Wohnen wird vom Staat gewährleistet, ohne Hypothekenkrisen.
  • Nationale Minderheiten genossen Sonderrechte. Beispielsweise galt die Regelung der EIN KIND auch nicht für die Uiguren, deren Zahl von 3,6 auf 12 Millionen anwuchs.
  • Wirtschaftlich hat das Land mit einer Planwirtschaft einen Spitzenplatz im Weltranking erreicht.
  • Hungertote gehören der Vergangenheit an.
  • Wissenschaft und Bildung haben sich beachtlich entwickelt. 2017 haben Chinesen 1,3 Millionen Patente zur Anmeldung gebracht. Doppelt so viel wie die USA und 18-mal mehr als Deutschland.
  • Das Vorhaben zur Wiedereinrichtung der Seidenstraße dient vornehmlich der wirtschaftlichen und kulturellen Vernetzung mit der Welt und es soll den berührten Ländern ebenfalls Entwicklungsmöglichkeiten verschaffen.

Eine erschöpfende Auskunft über die aktuelle internationale Politik Chinas gibt der gültige Text der Verfassung. Der Artikel 35 lautet: „Die Zukunft Chinas ist eng mit der Zukunft der Welt verknüpft. China verfolgt eine unabhängige Außenpolitik und richtet sich dabei an 5 Prinzipien aus. Des gegenseitigen Respekts der Souveränität und territoriale Integrität; des gegenseitigen Nichtangriffs, der gegenseitigen Nichteinmischung in innere Angelegenheiten; der Gleichberechtigung, des gegenseitigen Nutzens und der friedlichen Koexistenz. Darüber hinaus geht es den Weg der Entwicklung und der Strategie der gegenseitigen Öffnung gegenüber diplomatischen und wirtschaftlichen Beziehungen, sowie kulturellem Austausch mit anderen Ländern, und ist dabei Impuls gebend für die Errichtung einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit“.

Die Programme der 8 Parteien, die die Nationale Front zur Entwicklung des Landes bilden, richten sich nach der Verfassung. Unter der Führung der größten, der KPCH werden außenpolitische Richtlinien abgestimmt. Die Politik wird damit im Rahmen der Partizipativen Demokratie berechenbar. Dennoch sind die chinesischen Politiker nicht vor unvorhersehbaren Sachzwängen, wie Viren gefeit oder Anforderungen, die sich außenpolitisch ergeben.

Die gegensätzlichen Einschätzungen der aktuellen Lage Chinas, haben ihre Ursache sowohl in ideologischen Betrachtungen als auch in eine bewusste Politik, die seit der Gründung der Volksrepublik vom Westen aus verfolgt wurde. Die USA haben den chinesischen Bürgerkrieg vor der Gründung erheblich mit Waffenlieferungen unterstützt. Taiwan wurde nach 1948 mit amerikanischen Waffen und Kredite lebensfähig gehalten. Gegenwärtig sehen die USA ihre Hegemonierolle in der Welt bedroht.

Es hilft kaum, die Verfassung der USA zur Berechenbarkeit zu Rate zu ziehen. Sie orientiert sich eher auf administrative Verfahren ihrer staatlichen Institutionen. Auskunft über die Außenpolitik gibt die Truman-Doktrin, die klar definiert, dass nach dem 2. Weltkrieg entstandene sozialistische Ordnungssystem aufzuhalten und es zurückzudrängen. Die Doktrin formuliert wörtlich, dass ein Status quo nicht heilig ist (Wikipedia).

Es bleibt der Jugend und der Welt, mit einseitigen Feinbildern zu leben oder den Aufrufen der Friedensparteien zu folgen. Der deutsch/französische Humanist Stéphane Hessel u.a. geben den Ratschlag „Empört Euch“, was auch ein verfassungsmäßiges Menschenrecht ist.

Egon Erwin Kisch, hat in seinem Reportagenbuch „China Geheim“ das Land in seiner schlimmen Phase englisch/europäischer Abhängigkeiten am Anfang des 20. Jahrhunderts beschrieben. Er prägte den schönen Spruch „Nichts ist erregender als die Wahrheit“. Henri Nannen hat Kisch zu Ehren einen Preis für gute journalistische Arbeiten gestiftet. Der Preis für 2021 ist noch zu vergeben.

Uwe Behrens hat als Wirtschaftsfachmann nach seinen Arbeitsaufenthalten in China von 1990 bis 2017 ein Faktenreiches Buch „Feindbild China: Was wir alles nicht über die Volksrepublik wissen“ (Verlag Edition Ost, 2021) herausgegeben.