Militarisierung

Heute gerät der Frieden zunehmend ins Hintertreffen. Weltweit verschärfen sich die internationalen Spannungen, die nukleare Bedrohung wird zu einer besorgniserregenden Realität und die Militarisierung schreitet rasant voran. Die belgischen Militärausgaben haben sich zwischen 2017 und 2026 vervierfacht – von 2,481…

Über Staatsinteressen, Gewaltmittel und die Zumutung des Tötens „Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich wie die Wolke den Regen.“ – Jean Jaurès zugeschrieben Deutschland befindet sich nicht im Krieg mit Russland. Trotzdem behandelt die politische Führung den Krieg längst…

Ausgangslage: Die Falle des ewigen Diskurses Man stelle sich einen Unternehmer vor, der sich in Endlosschleifen über die Makroökonomie seiner Branche auslässt und theoretisch über perfekte Produkte plaudert, ohne jemals konkrete Schritte auch nur zu benennen, wie er solche Produkte  herstellen…

Der Abrüstungsappell „Immer mehr Milliarden fürs Militär? Nicht mit mir!“ hat mittlerweile mehr als 15.000 Unterstützer*innen erreicht. Das vermelden die initiierenden Organisationen des Appells. Gleichzeitig rufen die Friedensorganisationen dazu auf, jetzt noch einmal verstärkt für den Appell zu werben, um…

Der „freiwillige Universaldienst“ (SNU) ist gescheitert, jetzt kommt der „freiwillige Militärdienst“ (SMV). Im Mai demonstrierten bundesweit wieder Zigtausende Schüler*innen mit einem weiteren „Schulstreik gegen die Wehrpflicht“ und gegen die Militarisierungspläne der deutschen Regierung. Wir plädieren für eine internationale Vernetzung von…

Dass die Militarisierung der deutschen Gesellschaft – und insgesamt in der EU – zunimmt, bleibt kaum jemandem verborgen. Viele billigen das, manche reiben sich die Hände, andere sind besorgt. Etliche regierungs-, parteien- und stiftungsunabhängige ungebundene Journalisten und unabhängige Beobachter der…

Die USA nutzen für die Verstärkung ihrer Luftwaffenpräsenz in Mittelost zur Ausweitung des Irankriegs erneut Infrastruktur in Deutschland. Dass Berlin derlei zulässt, erfüllt laut Juristen den Tatbestand der Beihilfe zum Angriffskrieg. Bei der Verstärkung der US-Luftwaffenpräsenz in Mittelost zur Vorbereitung…

Vor dem Hintergrund der massiven Proteste gegen die Gründung einer Waffenfabrik im Berliner Kiez Wedding hat die Ortsverwaltung der IG Metall Berlin eine Pressemitteilung unter dem Titel „Beschäftigte dürfen nicht zum Spielball der Rüstungsdebatte werden!“ veröffentlicht. Ehe wir die Antwort…

Bekanntlich wiederholt sich Geschichte. Deutsche Parteienpolitiker sind tatkräftig dabei, Land und junge Leute erneut kriegstüchtig zu machen. Die normalen Steuereinnahmen reichen dazu nicht aus. Der Staat soll sich weiter durch Zinsen verschulden. Die Folgen sind Streichungen der Sozialausgaben im Staatshaushalt.…

Millionen Menschen haben die AfD gewählt. Sie alle pauschal zu Rechtsextremen zu erklären, ist analytisch bequem, aber ist politisch falsch und löst Trotzreaktionen aus. Wer auf der anderen Seite Wählerentscheidungen als bloßen Hilferuf verharmlost, übersieht jedoch, dass Protest und Zustimmung…