Militarisierung

Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) kritisiert den mit dem Wehrdienstmodernisierungsgesetz aktivierten Paragraphen im Wehrpflichtgesetz, wonach junge Männer im wehrpflichtigen Alter Deutschland nur noch mit Genehmigung für mehr als drei Monate verlassen dürfen, auf das Schärfste. Breiter bekannt wurde…

Ein Schlachtruf: 1 Billionen Euro – What ever it takes! „Ich will es sehr deutlich sagen: Angesichts der Bedrohungen unserer Freiheit und des Friedens auf unserem Kontinent muss jetzt auch für unsere Verteidigung gelten: ‚whatever it takes‘.“ (Merz, 4. März…

Vor zwei Jahren hatte ich an dieser Stelle Befürchtungen geäußert, dass die gezielt geschürte Kriegshysterie und die Schuldenaufnahme für die Aufrüstung Deutschland in einen innen- und außenpolitischen Albtraum stürzen werden. Nun ist es Zeit, Bilanz zu ziehen: Haben sich die…

Wissenschaftler:innen, Friedensorganisationen und zivilgesellschaftliche Initiativen aus mehreren europäischen Ländern haben einen offenen Brief veröffentlicht, in dem sie vor einer weiteren militärischen Eskalation im Nahen Osten warnen und die europäischen Regierungen zu verstärkten diplomatischen Initiativen aufrufen. „Europa muss alles in seiner…

Also jetzt mal ganz unter uns: Soo wichtig ist das Völkerrecht nun auch wieder nicht. Das Völkerrecht sollte sich mal ein Beispiel an den Menschenrechten nehmen! Das vorab, bevor unser Boss ins Weiße Haus kriecht und mit Kündigung der Mietverträge…

Am 21. Februar ist es 110 Jahre her, dass die Schlacht um Verdun begonnen hat. Verdun wurde zum Beispiel für die Mischung aus mittelalterlicher Brutalität und industriellen Tötungswaffen. Vor allem aber muss die Hölle von Verdun als abschreckendes Beispiel für…

Der Angriff der Vereinigten Staaten auf Venezuela und eine ganze Reihe von Drohungen, sowie das Verhängen von Sanktionen und Strafen, wie Blockaden oder Zollerhöhungen unter anderem gegen Mexiko, Kuba, Kolumbien, Iran, Kanada, Grönland, stellen eine klare Bedrohung des Völkerrechts dar…

Münchner Sicherheitskonferenz soll die Militarisierung Europas beschleunigen und die „Europäisierung“ der NATO forcieren. USA übertragen NATO-Führungsposten an europäische Offiziere, sichern sich aber operativ zentrale Kommandos. Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, dringt auf entschiedene Fortschritte bei der Militarisierung Europas.…

Die Olympiade Mailand-Cortina wurde als „nachhaltiges“ Event „zum Nulltarif“ vorgestellt, aber die Zahlen sprechen eine andere Sprache. Die Gesamtkosten betragen fast 5 Milliarden Euro, und 57 % der Bauwerke werden erst nach Beginn der Spiele fertig, einige sogar erst 2033.…

Eine mobilisierende Aktionsphase waren die Monate September und Oktober 2025 – mit drei großen Friedensaktionen: der vom BSW organisierten Kundgebung am 13. September, der großen Solidaritätsaktion mit Palästina am 27. September und der bundesweiten Friedensdemonstration in Berlin und Stuttgart am 3. Oktober. 90.000…