Vor genau einem Jahr wurde die Volksinitiative für ein Atomwaffenverbot lanciert – mit dem Ziel, dass die Schweiz endlich dem UNO-Atomwaffenverbotsvertrag (TPNW) beitritt. Während 70 Finanzinstitute weltweit seit Vetragsschluss ihre Beziehungen zu Atomwaffenproduzenten beendet haben, investiert die Schweizer Grossbank UBS weiter Milliardenbeträge in Unternehmen, die nukleare Massenvernichtungswaffen produzieren.
Profite first, Skrupel second?
Laut einem Bericht der „International Campaign to Abolish Atomic Weapons“ (ICAN) mit Sitz in Genf gehört die UBS zu den weltweit grössten nicht-amerikanischen Investoren in Atomwaffenhersteller. Allein in den letzten Jahren flossen 2,5 Milliarden CHF über Aktien oder Anleihen an diese Unternehmen. Zusätzlich gewährte die UBS Darlehen im Wert von über 3 Milliarden US-Dollar in diesem Geschäftsfeld.
„Solange die Schweiz den Atomwaffenverbotsvertrag nicht unterzeichnet, macht sie sich mitschuldig an der Finanzierung nuklearer Aufrüstung“, erklärt Florian Eblenkamp, Advocacy-Officer von ICAN. „Die UBS profitiert vom Geschäft mit Atomwaffen – und der Bundesrat sieht tatenlos zu.“
Aktuelle Eskalation unterstreicht Dringlichkeit
Gerade angesichts der jüngsten Eskalation in Westasien – dem völkerrechtswidrigen Angriff der USA unter dem rechtsextremen Trump auf iranisches Territorium – wird erneut deutlich, wie brandgefährlich Atomwaffen in geopolitisch instabilen Lagen sind. Solche Konflikte könnten durch Atomwaffen in Sekundenschnelle zur globalen Katastrophe werden. Dass die Schweiz sich in dieser Lage weigert, ein klares Zeichen zu setzen, ist sicherheitspolitisch verantwortungslos und verletzt die humanitäre Verantwortung des Landes.
Finanzströme trocknen langsam aus – aber UBS bleibt dabei
Erfreulicherweise zeigt der Atomwaffenverbotsvertrag andernorts bereits Wirkung: Seit Inkrafttreten des TPNW 2021 haben sich über 70 Finanzinstitute weltweit von Investitionen in Atomwaffenfirmen zurückgezogen. Auch die weltweiten Kreditvolumina sind um 6 Milliarden auf unter 270 Milliarden US-Dollar gesunken (ICAN-Report 2023). Doch die UBS und die Schweiz stellen weiterhin Profite über Menschenleben: Bislang weigert sich die Schweiz, dem internationalen Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten. „Mit der Unterzeichnung des TPNW wäre eine Beteiligung an der Finanzierung von Atomwaffen in der Schweiz rechtlich unzulässig“, führt Joris Fricker, politischer Sekretär der Atomwaffenverbotsinitiative, weiter aus. „Und genau darum wollen Bundesrat und Bankenlobby den Beitritt verhindern. Die militärische Neutralität der Schweiz wird schnell hinten angestellt, wenn aus Kriegen Profit geschlagen werden kann.“
Aktionstag am 2. Juli
Zum Jahrestag der Lancierung der Volksinitiative machte die Allianz für ein Atomwaffenverbot einer Fotoaktion vor der UBS um auf diesen skandalösen Zusammenhang aufmerksam zu machen. „Dear Switzerland: Don’t bank the bombs – sign the treaty“ lautete die klare Botschaft auf dem Banner, mit dem sich Aktivist:innen und Politiker:innen vor der UBS am Paradeplatz in Zürich versammelt hatten. Fotos der Aktion finden Sie hier.
