„Die Utopie liegt am Horizont. Ich gehe zwei Schritte, sie bewegt sich zwei Schritte weg und der Horizont zieht zehn Schritte weiter. Wozu ist eine Utopie also gut? Sie ist genau dafür da – um voranzukommen.“

Dieser berühmte Satz von Eduardo Galeano geht auf die Antwort des argentinischen Filmemachers Fernando Birri zurück, die er anlässlich einer Konferenz in Cartagena de Indias (Kolumbien) gab, als ihn ein Student fragte, wozu die Utopie gut sei.

Es gibt keine Veränderung ohne die mobilisierende Kraft eines gefühlten Bildes einer wünschenswerten und möglichen Zukunft, auf das sich die Unzulänglichkeiten der Gegenwart richten lassen. Das ist die Kraft der Utopien, die dazu beitragen, Projekte des kollektiven Glücks durch Handeln zu schaffen und die durch Ungerechtigkeit hervorgerufene Empörung und den Groll in eine positive Richtung zu lenken.

Genau aus diesem Grund sind Utopien ein beliebtes Ziel der Rechten. Ohne sie würde das Volk in tragischer Ohnmacht verharren.

Das Volk zur Vergrößerung seiner realen Macht

Es gibt keine „perfekten“ Regierungen. Schon der Begriff des „Regierens“ – und sein untrennbares Gegenstück, das Regiert-Werden – bringt einen Teil des Verlustes an persönlicher und kollektiver Autonomie mit sich. Um Missverständnissen vorzubeugen: Die Idee, die diesen Zeilen zugrunde liegt, ist nicht die des Hobbes’schen Leviathans und schon gar nicht die seiner kaum aufgefrischten Anhänger, der „Libertären“, der Anhänger der Tea Party, einer Fraktion der republikanischen Partei in den USA, die von Milliardären wie den Brüdern Koch angetrieben wird und deren Pläne sich auf den Neoliberalismus von Hajek und die österreichische Schule des wirtschaftlichen Denkens beziehen. Schemata, die natürlich versuchen, die Besteuerung des entnommenen gesellschaftlichen Mehrwerts um jeden Preis zu vermeiden, indem sie die (Un-)Gerechtigkeit durch Steuerhinterziehung und -vermeidung in die eigenen Hände nehmen und den Staat selbst ausnutzen, um ihren astronomischen Reichtum zu vergrößern.

Im Gegenteil, der Autor dieser Notiz hält an einem gesellschaftlichen Ideal der solidarischen Autonomie, der föderativen Dezentralisierung, der Selbstverwaltung, kurz gesagt, der partizipativen Demokratie und der Volksmacht fest. Die Ablehnung des Zentralismus durch die Bevölkerung, die Falschheit der Politik von oben nach unten und ihr Verrat an den vor den Wahlen aufgestellten Programmen, der wachsende Ruf nach neuen Verfassungen, die direkte Bürgerbeteiligung als Garantie für Rechte garantieren, sowie die jüngsten Erfahrungen wie die Caracoles der Zapatisten, die Kommunen in Venezuela oder die indigene Autonomie in Bolivien und anderen Ländern sind alles andere als eine ferne Utopie, sondern zeigen die wachsende historische Bedeutung dieses politischen Programms.

Die Konstruktion historischer Prozesse macht es jedoch notwendig, die gegenwärtige Situation zu berücksichtigen, in der der Streit um die institutionelle Macht aufgrund der sozialen Folgen seiner Ausrichtung in die eine oder andere Richtung eine relative, aber dennoch relevante Rolle spielt.

Um die permanente Enttäuschung zu vermeiden, die uns daran hindert, Teilerfolge in Richtung einer zunehmenden Humanisierung der Welt zu würdigen und zu feiern, ist es in Bezug auf die heutigen Regierungen, wie auch in anderen Lebensbereichen, notwendig, die idealen Modelle, die das Handeln leiten, zu erkennen und von der Ebene der sozialen und politischen Ereignisse zu trennen, die immer Bedingungen unterworfen sind. Diese beiden Ebenen zu verwechseln und umgekehrt zu handeln, kann zu Frustration, Ressentiments und letztlich zu Passivität führen.

Diese scheinbar pragmatische Aussage, die in klarem Widerspruch zu dem oben Gesagten steht, bestätigt es nur und stellt die Utopie, ohne jemals ihren Horizont aufzugeben, in einen strukturellen Rahmen, der es ihr ermöglicht, unter Anerkennung der Widerstände, die ihr im Wege stehen, lebensfähig zu werden.

Die Schwierigkeiten von transformativen Regierungen

Jede fortschrittliche oder revolutionäre Regierung muss sich mit Widerständen auseinandersetzen, die ihre Wurzeln in zweihundert Jahren elitärer Republiken und fünf Jahrhunderten kolonialer und neokolonialer Herrschaft haben, verdichtet in staatlichen Strukturen, die der Fähigkeit zur sozialen Transformation abhold sind. Es ist daher richtig und notwendig, dass diese Regierungen, wenn sie an die Macht kommen und vom Volk legitimiert werden, die Neugründung dieser überholten Strukturen zur Priorität machen. Dazu gehört die Neuformulierung von Verfassungstexten, die Garantien für Rechte enthalten, die zuvor nicht existierten oder der Mehrheit der Bevölkerung vorenthalten wurden.

Der schwierige Zugang zu diesem erneuerten Gesellschaftsvertrag, die Hindernisse und heiklen Klauseln, die in den alten Verfassungen verankert sind, zeigen die Selbsterhaltungseigenschaften dieses Staatsmodells, das im Wesentlichen der Kontinuität des Status quo der Aneignung und der wirtschaftlichen Gewalt dient und nicht seiner Transformation.

Andererseits garantiert die Übernahme der politischen Macht nicht den Zugang zu echter Entscheidungsgewalt, sondern verhindert lediglich, dass diese Macht, die im Grunde ökonomisch ist, die institutionellen Zügel weiterhin zu ihrem eigenen Vorteil nutzt, während sie vorgibt, dies zugunsten des Gemeinwohls zu tun.

Als ob das nicht schon genug wäre, werden die Volksregierungen durch die kumulierten Entbehrungen und die Erfordernisse der Unmittelbarkeit vor das zwingende Urteil der Volksnotwendigkeiten gestellt.

Daher sind unter anderem erhebliche Ansammlungen organisierter Kräfte (Bewegungen, Koalitionen, Bündnisse verschiedener Sektoren) notwendig, um tiefgreifende Veränderungen zu fördern und zu unterstützen.

Wenn jedoch die Mehrheit in der Vielfalt ihr Minimalziel erreicht (Wahlen zu gewinnen), wie in den jüngsten Fällen von Argentinien, Bolivien, Mexiko, Peru, Honduras und Chile, führt die Komplexität solcher Bündnisse – die wiederum ein Produkt der Schwierigkeit ist, in unstrukturierten Gesellschaften entscheidende Hegemonien zu erlangen – zu einer Anhäufung interner Widersprüche, die zwar vorhersehbar, aber oft unvermeidlich sind.

Die Schwierigkeiten einer populären und transformativen Regierung enden damit nicht

Ein ernsthaftes Problem für jede Regierung, die den Anspruch erhebt, die Mehrheiten zu vertreten, ist das Paradoxon ihrer fortschreitenden Entkopplung von der organisierten sozialen Basis, wenn ihre Führer:innen (aufgrund des Bedarfs an technischen Kadern, politischen Quoten, individuellen Bestrebungen nach Arbeitsplatzsicherheit oder sozialem „Aufstieg“) in offizielle Positionen aufrücken.

Die Anforderungen eines Staates, der die Aktivität von Tausenden von Individuen erfordert, die sich einem politischen Projekt verschrieben haben, kollidieren schnell mit der Notwendigkeit, die Bevölkerung zu mobilisieren und zu organisieren, um die gewünschten Veränderungen zu fordern und zu unterstützen.

Andererseits ist es in einem Kontext der Konvergenz und Akkumulation von Kräften logisch, dass die verschiedenen Fraktionen einen Teilbereich der Macht im Staat für sich beanspruchen, da in dieser Region die enorme Prekarität und Marginalisierung, die durch das kapitalistische System hervorgerufen wird, bedeutet, dass der Staat eine Möglichkeit des Zugangs zu formeller Arbeit mit einem guten Gehalt darstellt, ein Gut, das heute für die Mehrheit mehr als kostbar ist.

Dies gilt umso mehr, wenn Sektoren, die lange Zeit aus politischen Positionen verbannt waren, Zugang zu einem Anteil an der politischen Macht erhalten, und so sehen einige Profiteur:innen in den echten Volksaufständen ihre „Chance“ gekommen. Die Rache der Bürger:innen führt manchmal zu Korruptionsfällen innerhalb fortschrittlicher Regierungen, insbesondere in Gesellschaften, in denen die Unmoral der Vorgängerregierungen, die bereits vorhandene gerechte Empörung des Volkes über den Missbrauch jahrzehntelanger systematischer Korruption und sogar die Einführung von Gefälligkeit und Entgegenkommen als gängige gesellschaftliche Praxis das Entstehen einer neuen Kultur, die mit dem angestrebten Wandel im Einklang steht, erschweren.

Diese Beobachtung – die ohne die enorme Öffentlichkeitswirkung der Massenmedien, die das Bild der sich wandelnden Regierung in der Öffentlichkeit zerstören, anekdotisch wäre – ist keine Rechtfertigung, sondern eine vorbeugende Maßnahme, um zu verstehen, dass ein tiefgreifender Wertewandel notwendig ist, um die Maßnahmen zu begleiten, welche die äußere Landschaft der Gesellschaften verändern.

Darüber hinaus besteht das vielleicht schwerwiegendste Problem fortschrittlicher oder revolutionärer Regierungen darin, dass sie sich weigern, die historische Dynamik zu verstehen, die zur Entstehung neuer Generationen und Sensibilitäten führt, die in einem Umfeld geboren werden, das durch das vorhergehende verändert (oder sogar begünstigt) wurde, und die ihrerseits Ideale der Veränderung in sich tragen. Ohne eine Erneuerung der Ziele und Protagonisten, die diese Forderungen einbezieht und den Wandel begünstigt, werden diese Regierungen unweigerlich rückständig und anachronistisch.

Spaltung und Desillusionierung: die zentrale Strategie der Rechten

Die unbewegliche Rechte setzt ihr gesamtes Arsenal ein, um den Wandel an der Wurzel zu stoppen. Dazu müssen sie die Kräfte, die den Wandel vorantreiben, spalten, ihre Militanz demobilisieren und die öffentliche Unterstützung für ihre Ideale untergraben.

Um die notwendige Einheit des Volkes zu verhindern, neigen die Gruppen mit konzentrierter Macht dazu, entweder Kandidaten zu bevorzugen, die ihre Ziele in den Medien und finanziell unterstützen, oder eine Vielzahl von Akronymen zu schaffen, die solide Mehrheiten bei Präsidentschaftswahlen oder bei der Bildung von Parlamenten verhindern, die dann als Blockadefaktor wirken, falls die Volksoption Zugang zur Exekutive erhält.

Gleichzeitig bedeutet das Festhalten an einem psychosozialen Hintergrund der personalisierten Führung in Lateinamerika, dass die Führung von Prozessen von Schlüsselpersonen abhängt.

Verwurzelt in den kulturellen Gewohnheiten der Verehrung angestammter Führungspersönlichkeiten und später noch verstärkt durch die Ikonographie der Heiligen und Schutzpatrone des Katholizismus, neigt der Glaube des Volkes an Transformationen dazu, sich auf charismatische Figuren zu stützen, die daher Zielscheibe rechter Pfeile sind, die darauf abzielen, der Rebellion die Mystik zu nehmen.

Dieses Ziel wird durch die Verfolgung, Diffamierung und politische Ächtung derjenigen Führer erreicht, welche die transformierende Energie des Volkes bündeln.

Dies ist unter anderem in den Fällen von Lula, Correa, Cristina und Evo deutlich zu erkennen. Die Korruptionsfälle gegen die Führer:innen oder die in ihrem nahen oder fernen Umfeld erfundenen oder aufgedeckten Fälle haben nicht nur die Funktion, ihre entscheidende Mitwirkung zu unterbinden, sondern auch die Kampfmoral ihrer Anhänger:innen oder Sympathisant:innen zu senken und damit den möglichen Veränderungen und dem darin enthaltenen Demonstrationseffekt den Wind aus den Segeln zu nehmen. Die vom Großkapital bezahlte Presse ist aufgrund ihrer Fähigkeit zur Diffamierung oder Verdächtigung ein Instrument der ersten Wahl für diesen Zweck.

In der Kontinuität dieser Taktik organisierte die Regierung der Vereinigten Staaten 2018 über die OAS, ihren diplomatischen Apparat der hemisphärischen Vorherrschaft, den VIII. Gipfel der amerikanischen Staaten unter dem Titel „Demokratische Regierungsführung gegen Korruption“, und zwar in der ehemaligen Hauptstadt des Vizekönigreichs, Lima. Diese geopolitische Strategie wird durch Schulungen und die Einmischung des von verschiedenen US-Agenturen finanzierten Justiz- und Journalistenapparats als Rammbock ergänzt, um jeden fortschrittlichen oder revolutionären Versuch in der Region zu unterbinden.

Eine weitere konservative Taktik besteht darin, die Aufmerksamkeit der Bevölkerung auf zweitrangige Themen zu lenken. Ob der/die Kandidat:in, sein/e Partner:in oder sein/e Cousin:e sich so oder so kleidet, was sie sagen, wo sie essen gehen oder ihren Geburtstag feiern, was sie antworten oder verschweigen, und so weiter und so fort in einem endlosen Strom von Dummheiten, die nur darauf abzielen, das Transzendente vor der Öffentlichkeit zu verbergen.

Rote Linien setzen, Risiken androhen, destabilisieren, behindern – das Arsenal der Konservativen ist vielfältig und es wäre wichtig, einen detaillierten Katalog zu erstellen, um die öffentliche Meinung zu erziehen.

Wenn all dies nicht ausreicht, werden die jeweiligen Regierungen als tyrannisch, autoritär oder antidemokratisch bezeichnet und mit dem Begriff „Regime“ umschrieben.

Eine Strategie der Transformation

Als strategische Positionierung in der gegenwärtigen lateinamerikanischen Konjunktion ist es notwendig, wie wir in einem früheren Artikel erwähnt haben, „aus der Konvergenz der Vielfalt die notwendige Einheit zu formen, um zu verhindern, dass die lokale und internationale Machtkonzentration die Seilzüge der staatlichen Institutionalität zu ihrem eigenen Vorteil und zum allgemeinen Schaden nutzt“. Dies ist ein Thema, das bei den bevorstehenden Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in Kolumbien und Brasilien eindeutig im Mittelpunkt steht.

Andererseits ist es angesichts der Flut von Angriffen, die darauf abzielen, das Vertrauen der Bevölkerung in fortschrittliche Kandidat:innen (in den genannten Fällen Gustavo Petro und Lula da Silva) zu untergraben, sei es mit den üblichen Argumenten der Rechten oder der Linken oder sogar unter Verwendung von Motiven emanzipatorischer Anliegen wie dem Feminismus oder der Sorge um das ökologische Gleichgewicht, notwendig, eine Strategie gegen die Desillusionierung zu entwickeln.

Diese Strategie, deren Einzelheiten den Rahmen dieses Artikels sprengen würden, sollte nicht nur Techniken enthalten, um der Verbreitung falscher Anschuldigungen und heimtückischer Erwähnungen in den Medien und digitalen Netzwerken entgegenzuwirken, sondern auch eine breit angelegte Kampagne zur Sensibilisierung der Aktivist:innen und zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit für die manipulativen Taktiken der Machthaber:innen beinhalten. In diesem Sinne müssen fortschrittliche Programme, auch auf die Gefahr hin, eine stärkere Polarisierung mit dem Medienapparat und den digitalen Plattformen der Unternehmen zu erzeugen, ein entschlossenes Engagement für die Demokratisierung der Kommunikation an den Tag legen, das über den reinen Wahlkampf hinausgeht.

Im Einklang mit den obigen Ausführungen muss die Gestaltung von Modellen zur Teilung der Macht in jedem Bereich zur Förderung der mehrdimensionalen Demokratie eine ausdrückliche Maxime sein, damit die Menschen aktiv am Transformationsprozess teilnehmen und sich mit ihm identifizieren.

Diese Dekonzentration der Macht hin zu dezentralen Einheiten mit größerem Einfluss des Volkes wird wiederum ein Gegengewicht zur Demobilisierung bilden, die durch die Distanz zwischen der Bürokratisierung der Führung und der sozialen Basis entsteht.

Schließlich, und das ist von grundlegender Bedeutung, wird es darum gehen, einen Wandel im Bereich der subjektiven Werte anzuregen, auf denen die individuelle und kollektive Existenz beruht, ein Aspekt, der entscheidend ist, um für Kohärenz zu sorgen und die Veränderungen, die an der gesellschaftlichen Oberfläche erreicht werden könnten, dauerhaft zu verankern.

Mit anderen Worten: Die Utopie, neue Frauen und Männer hervorzubringen, die den sozialen Wandel untrennbar begleiten, wird zu einer dringenden Aufgabe.

Die Übersetzung aus dem Englischen wurde von Anita Köbler vom ehrenamtlichen Pressenza-Übersetzungsteam erstellt. Wir suchen Freiwillige!