Botswana ratifiziert den UN-Atomwaffenverbotsvertrag

20.07.2020 - International Campaign to Abolish Nuclear Weapons

Dieser Artikel ist auch auf Englisch, Spanisch, Französisch, Italienisch, Portugiesisch, Griechisch verfügbar.

Botswana ratifiziert den UN-Atomwaffenverbotsvertrag
(Bild von ICAN)

Botswana ist die 40. Nation, die den Vertrag über das Verbot von Kernwaffen ratifiziert hat – ein wegweisendes globales Abkommen, das 2017 ausgehandelt wurde, um die schlimmsten Massenvernichtungswaffen zu verbieten und Rahmenbedingungen für ihre vollständige Beseitigung zu schaffen. Nur noch 10 weitere Ratifikationen sind erforderlich, um die Schwelle von mindestens 50 Bestätigungen für das Inkrafttreten des Vertrags zu erreichen.

Botswana hat seine Ratifizierungsurkunde am 15. Juli beim UN-Generalsekretär António Guterres hinterlegt und ist nach Namibia und Lesotho das dritte Mitglied der Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrikas, das den Vertrag in diesem Jahr ratifiziert hat. Südafrika, dass auch SADC-Mitglied ist, hatte das Abkommen bereits 2019 ratifiziert.

Die Ratifizierung Botswanas fällt mit dem 11. Jahrestag des Inkrafttretens des Vertrags von Pelindaba zusammen, der ganz Afrika als atomwaffenfreie Zone etablierte. Dieser Zeitpunkt unterstreicht die komplementäre Beziehung zwischen den beiden Verträgen. Im Jahr 2018 verpflichteten sich alle Vertragsparteien von Pelindaba, den neuen globalen Vertrag über das Verbot von Atomwaffen „rasch zu unterzeichnen und zu ratifizieren“.

„Zum Abschluss dieses Meilensteins“, sagte Collen Vixen Kelapile, Botswanas ständiger Vertreter bei den Vereinten Nationen, „hat Botswana erneut sein unerschütterliches Engagement für den globalen Frieden und die Sicherheit bekräftigt. Durch das Verbot von Atomwaffen bestätigt Botswana sein Bemühen zur vollständigen Umsetzung der nuklearen Abrüstung.“

Er sagte, Botswana sei stolz darauf, zu den frühesten Vertragsstaaten gezählt zu werden, und ermutigte „alle anderen friedliebenden Nationen, sich gemeinsam zusammenzuschließen und diesem edlen Bestreben zum Verbot aller Atomwaffen beizutragen“.

Trotz der schwerwiegenden Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf der ganzen Welt werden weiterhin stetige Fortschritte beim Inkrafttreten des Vertrags zum Verbot von Atomwaffen erzielt. Erst letzte Woche war Fidschi der 39. Staat, der das Abkommen ratifizierte. Er erklärte, dass die „Agenda des UN-Generalsekretärs für Abrüstung im Zuge der COVID-19-Pandemie noch wichtiger geworden sei“ und forderte das Geld, dass derzeit für Atomwaffen ausgegeben wird zum Wohl der Menschheit umgeleitet wird.

Die botsuanische Außenministerin, Dr. Unity Dow – eine Richterin, Menschenrechtsaktivistin und Schriftstellerin – unterzeichnete im vergangenen September bei einer hochrangigen Zeremonie in New York den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen. Ihre Regierung hat „die bedeutende Rolle des [Vertrags] bei der Stärkung von globalen Normen und Praktiken gegen den Einsatz, die Verbreitung und den Besitz von Atomwaffen durch jedes Land“ unterstrichen.

Botswana hat sich aktiv für die allgemeine Einhaltung des Vertrags eingesetzt, unter anderem als Co-Sponsor einer Resolution der UN-Generalversammlung im Jahr 2019, in der alle Staaten aufgefordert wurden, den Vertrag „zum frühestmöglichen Zeitpunkt“ zu unterzeichnen, zu ratifizieren oder ihm offiziell beizutreten.

Der Vertrag wurde als Reaktion aufgrund der starken Besorgnis der internationalen Gemeinschaft gegenüber den katastrophalen Folgen ausgehandelt, die sich aus dem Einsatz von Atomwaffen ergeben würden. Keine Nation ist gegen deren Konsequenzen immun: Menschen in benachbarten und fernen Nationen, die nichts mit dem Konflikt zu tun haben, würden unter den Auswirkungen von radioaktivem Niederschlag, Klimastörungen und Ressourcenunsicherheit dennoch stark leiden.

Darüber hinaus zweckentfremden Atomwaffenprogramme jedes Jahr doppelstellige Milliardenbeträge von lebenswichtigen Diensten wie Gesundheitswesen, Bildung und Katastrophenhilfe. In der Präambel des Vertrags wird die Besorgnis über die „Verschwendung wirtschaftlicher und personeller Ressourcen“ bei solchen Programmen zum Ausdruck gebracht. Durch die Ratifizierung des Vertrags hat Botswana dazu beigetragen, die globale Norm gegen den Einsatz und den Besitz von Atomwaffen zu stärken.

Die Ratifizierung Botswanas erfolgt weniger als einen Monat vor dem 75. Jahrestag der US-Atombombenanschläge auf Hiroshima und Nagasaki, bei denen mehr als eine Viertelmillion Menschen ums Leben kamen. Überlebende dieser schrecklichen Angriffe fordern alle Nationen, die den Vertrag noch nicht ratifiziert haben, auf, dies bis zum 6. August dieses Jahres zu tun.

Die Übersetzung aus dem Englischen wurde von Jonas Jancke vom ehrenamtlichen Pressenza-Übersetzungsteam erstellt. Wir suchen Freiwillige!

Kategorien: Afrika, Frieden und Abrüstung, Pressemitteilungen
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