Die Kriegspartei AfD

31.07.2018 - Reiner Braun für Rubikon - Pressenza Berlin

Die Kriegspartei AfD
Generalaussprache im Bundestag: Rede von Alice Weidel am 04.07.18 (Bild von screenshot Youtube Video phoenix)

Programmatik und politische Praxis der AfD strafen deren Verheißungen Lügen.

Die Kriegspolitik beziehungsweise die Unterstützung von Kriegen und kriegerischem Engagement soll an Hand folgender Punkte dokumentiert werden. Es handelt sich dabei um friedenspolitische Kernherausforderungen, die Punkte könnten ergänzt und erweitert werden:

  • Aufrüstung
  • Rolle der Bundeswehr
  • Drohnen
  • Zustimmung zu Kriegseinsätzen der Bundeswehr
  • Verhältnis zur NATO
  • Beziehungen zu Russland

Verallgemeinernd wird dann auf die Rolle und Funktion von Nationalismus, Chauvinismus und Großmachtgetue als kriegsfördernde und treibende Elemente eingegangen.

Ja zur hemmungslosen Aufrüstungspolitik

Unverzichtbarer Bestandteil der aggressiven Politik der NATO ist das Ziel, dass alle Mitgliedsländer der NATO bis spätestens 2024 2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Rüstung ausgeben. Dies würde für Deutschland nach einer Untersuchung der Stiftung Wissenschaft und Politik bis 2024 circa 80 Milliarden bedeuten, für die NATO angesichts des wahnsinnigen Aufrüstungskurses – besonders der USA unter Präsident Trump – mehr als 1 Billion. Die sozialen Auswirkungen wären verheerend. Weitere Aggressionen gegen Russland hätten eine starke materielle rüstungsintensive Basis, ein großer Krieg wäre nicht auszuschließen.

Die AfD unterstützt programmatisch und durch ihr Abstimmungsverhalten diese Politik, ja sie ist gar nicht so weit von Trump entfernt, der die Zahl 4 Prozent des BIP für Rüstung in die Diskussion gebracht hat.

Die Fraktionsvorsitzende Alice Weidel forderte am 5. Juli 2017: „Deutschland muss deutlich mehr investieren in die Landesverteidigung. Und wir müssen unseren internationalen Verpflichtungen nachkommen, beispielsweise mindestens zwei Prozent unseres Bruttoinlandprodukts jährlich in die Verteidigung zu investieren.“

Der verteidigungspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion Rüdiger Lucassen (15. Mai 2018) fordert eine Steigerung auf 70 Milliarden Euro bis 2025.

Die AfD steht damit in prinzipieller Opposition zu dem Aufruf aus der Friedensbewegung „abrüsten statt aufrüsten“, der bisher schon mehr als 70.000 Unterzeichner fand.

Ja zu einer angriffsfähigen, aufgerüsteten Bundeswehr

Wir erleben zurzeit die stärkste Aufrüstung der Bundeswehr seit ihrer Gründung in den 1950er Jahren. Sie wird mit modernsten Waffen für Interventionskriege und zum weiteren „Vormarsch nach Osten“ aus- und umgerüstet.

Die europäische Militarisierung und die Schaffung eines eigenen deutschen/europäischen militärisch-industriellen Komplexes (MIK) ist Regierungspolitik. Dieses findet die uneingeschränkte Unterstützung der AfD.

Ja ihr geht dieser Aufrüstungskurs nicht schnell und konsequent genug vorwärts. Immer wieder plädiert sie für eine „starke Bundeswehr“. Im Leitantrag an den AfD-Parteitag 2015 wurde formuliert: Die Bundeswehr „muss eine gründliche, kriegs- und einsatzorientierte Ausbildung ermöglichen“.

Im Wahlprogramm 2017 zur Außen- und Sicherheitspolitik ist die Stärkung der Bundeswehr programmatisch festgeschrieben. „Die AfD fordert die Rückkehr der Streitkräfte zur Einsatzbereitschaft. […] Die deutschen Streitkräfte sind so zu reformieren, dass deren Einsatzbereitschaft auch bei Einsätzen mit höchster Intensität gewährleistet ist. Dazu sind umfangreiche strukturelle, personelle und materielle Veränderungen unabdingbar.“

In logischer Konsequenz fordert die AfD die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht, die undemokratische Zwangsverpflichtung junger Menschen zum Kriegsdienst. Nur in Ausnahmefällen soll Kriegsdienstverweigerung aus Gewissengründen möglich sein. Ihr verteidigungspolitischer Sprecher Rüdiger Lucassen spricht sich für die Wiedereinführung der allgemeinen Wehrpflicht und für die Aufstellung eines Reservistenkorps nach dem Vorbild der amerikanischen Nationalgarde aus, das auch im Rahmen der Amtshilfe im Inland eingesetzt werden kann.

Die logische Konsequenz dieser Politik der inneren Militarisierung ist die demokratiefeindliche und gegen Streiks und Proteste gerichtete Forderung nach dem Einsatz der Bundeswehr im Inneren, unter anderem in einer Kleine Anfrage der Fraktion vom 16. Mai 2018. Logische Konsequenz ist die Forderung nach Einsatz von Wehrpflichtigen zur Grenzsicherung.

Die Bundeswehr soll wieder Schule der Nation werden

„Der Auftrag der Bundeswehr ist Verpflichtung für jeden Staatsbürger“, heißt es im Programm der AfD, „die Bevölkerung soll sich mit ‚ihren Soldaten’ und ‚ihrer Bundeswehr’ identifizieren, das Bewusstsein für die wehrhafte Demokratie wiederbelebt werden“. Die AfD unterstützt deshalb auch die Bundeswehrwerbung an Schulen und Bildungseinrichtungen.

Diese begeisternde Zustimmung zu einer Bundeswehr ohne „Weichlinge“ und „Weicheier“ (AfD Formulierungen) lässt sich unschwer auch mit dem Personal der AfD erklären. Führende Vertreter kommen aus der Bundeswehr oder dem MIK. Hier nur eine Zusammenstellung ihrer Mitglieder im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages. Diese Liste ließe sich um wichtige Personen ergänzen.

Mitglieder der AfD im Verteidigungsausschuss sind:

  • Berengar Elsner von Gronow: Reserveoffizier der Marine; hat 2015 ein NSDAP-Gedicht über gefallene Wehrmachtssoldaten auf Facebook geteilt,
  • Jens Kestner: ehemaliger Oberfeldwebel,
  • Hans-Rüdiger Lucassen: ehemaliger Oberst im Generalstab, jetzt Geschäftsführer eines Rüstungsberatungsunternehmens, das unter anderem Geschäfte mit Saudi-Arabien macht,
  • Ralf Nolte: ehemaliger Berufssoldat; Nähe zu rechtsextremer Szene,
  • Gerold Otten: Major a.D., „Eurofighter Sales Director“ bei „Airbus Defence and Space“.

Ja zur Rüstungsforschung

Die Erhöhung des Wehretats allein reicht der AfD nicht, sie fordert noch mehr finanzielle Mittel zur Förderung der deutschen Rüstungsindustrie, um die „wehrtechnischen Fähigkeiten“ zu entwickeln, „um in Schlüsseltechnologien unabhängig zu bleiben, mit der Weltspitze Schritt zu halten“. Anträge für ein Verbot von Rüstungsexporten und eine Beschränkung auf konventionelle Rüstung wurden abgelehnt.

Die AfD will dagegen die Rüstungsforschung an Hochschulen und Forschungseinrichtungen intensivieren.

In einem Flugblatt der „Jungen Alternative – Hochschulgruppe Kassel“ heißt es:

„Die Forschungen der Rüstungsindustrie von heute stellen die Schlüsseltechnologien von morgen dar. Genau genommen kann man das Militär und die Rüstungsindustrie auch als Technologiemotor Nummer 1 bezeichnen. Ein Verbot von Forschungsprojekten, deren Entwicklungen letztendlich auch in der Rüstungsindustrie Anwendung finden, ist deshalb eine klare Absage zu erteilen. Deshalb sprechen wir uns ausdrücklich gegen die Zivilklausel an der Universität Kassel aus.“

Ja zu Killerdrohnen für die Bundeswehr

Drohnen töten vor allem Zivilisten, sie sind völkerrechtswidrig und kostenintensiv. Die Anschaffung der bewaffnungsfähigen Drohnen für Deutschland kostet circa 1 Milliarde Euro. Die AfD-Fraktion verwies in der Bundestagsdebatte am 14. Juni 2018 darauf, dass eine dringende Notwendigkeit der Beschaffung bewaffneter Drohnen bestehe. Diese Hochwerttechnologie sei für die Erstellung des Luft-/Lagebildes erforderlich. Aus Sicht der AfD-Fraktion bestehe keine andere völkerrechtliche Einordnung im Vergleich zu bewaffneten Kampfflugzeugen. Zudem könnten durch den Einsatz einer Drohne Kollateralschäden reduziert werden.

Der Berliner Landesvorsitzende, Oberst a.D. und Mitglied des Deutschen Bundestages fordert schon im April (25. April), es sollten – und zwar so schnell wie möglich – bewaffnete Drohnen angeschafft werden.

Ja zu Auslandseinsätzen

Die deutsche Beteiligung an Interventionskriegen ist ein Kennzeichen der neuen imperialen Außenpolitik des wiedervereinigten Deutschlands.

Niemals Menschenrechte, immer aber ökonomische und geopolitische Interessen standen und stehen hinter diesen völkerrechtswidrigen Kriegsbeteiligungen. Die AfD lehnt diese nicht grundsätzlich ab.

Sie stimmt Einsätzen der Bundeswehr im Ausland im Parlament zu. Variables Kriterium für diese Entscheidung sind sogenannte deutsche Interessen. Diese definiert die AfD voluntaristisch für sich entsprechend politischem Gusto.

Ihr verteidigungspolitischer Sprecher Rüdiger Lucassen formulierte zu den Auslandseinsätzen „wenn sie den deutschen sicherheitspolitischen Interessen dienen.“

So stimmte die AfD im Deutschen Bundestag unter anderem den Militäreinsätzen der NATO im Mittelmeer sowie in Somalia, Süd Sudan, Dafur zu (entnommen den Abstimmungsprotokollen des Bundestages).

In der Logik der nationalen Aufrüstungspolitik forderte Rüdiger Lucassen am 28. Juni 2018 im Bundestag, dass Deutschland die verteidigungs- und militärpolitische Führungsmacht in Europa sein muss.

Die Militarisierung Europas – solange sie unter deutscher Hegemonie stattfindet (was mehr als Realität ist) – findet die Sympathie und Unterstützung der AfD.

Es riecht nach der alten NPD Formel „kein deutsches Blut für fremde Interessen“ wohl aber für deutsche und europäische Profitinteressen. Die AfD ist nicht gegen die Institution Krieg, sondern promilitaristisch, die AfD will einen Militarismus in „alter Tradition“: Preußens, des kaiserlichen Deutschlands, der Reichswehr. Die historischen Konsequenzen dieses speziell deutschen Militarismus sind bekannt. Krieg ist für die AfD prinzipiell eine Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln.

NATO-Kritik ist abgeschafft

Die AfD trägt das zentrale Anliegen der NATO, die Erhöhung der Rüstungsetats auf 2 Prozent, aktiv mit. Sie unterstützt aber die NATO noch mehr und aktiver. NATO ablehnende Anträge wurden auf Parteitagen mehrfach abgelehnt. „Die NATO gehört zu Deutschland“, heißt es im Parteiprogramm der AfD. „AfD-Stellvertreter Alexander Gauland hält die Rufe einiger Parteifreunde nach einem Austritt aus der NATO für einen Irrweg. Die deutsche Mitgliedschaft im Verteidigungsbündnis sei unverzichtbar – auch damit bei den europäischen Nachbarn in Bezug auf Deutschland kein „Gefühl von Bedrohung“ entstehe, sagte Gauland“ (FAZ 10.07.2018) Deutlicher kann das stärkste Militärbündnis nicht akzeptiert werden.

Russland Unterstützung ist unglaubwürdig

Freundschaft mit Russland tönt es aus der AfD. Diese AfD-Programmatik ist unglaubwürdig und heuchlerisch. Wer Freundschaft mit Russland will, muss sich jeder Aufrüstung der Bundeswehr widersetzen, jede Ausweitung der NATO ablehnen, die Stationierung deutscher Truppen an der russischen Grenze abwenden.

Alles dieses tut die AfD nicht. Sie versucht sich nur an eine Stimmung in der Bevölkerung anzubiedern, die mit übergroßer Mehrheit Freundschaft mit Russland will, und auf ihre militaristischen Mühlen zu lenken.

Wer Nationalismus, Chauvinismus und Rassismus propagiert, kann keine Freundschaft mit Russland wollen. Diese basiert auf Partnerschaft und gegenseitiger Akzeptanz, auf Anerkennung des anderen als mir gleich und mit gleichen Interessen und Forderungen.

Alles dies widerspricht der deutschen Überhöhung, die die AfD propagiert. Der Rassismus macht eine „Freundschaft mit Russland“ unmöglich, es bleibt bestenfalls eine politische Kumpanei reaktionärer Kräfte.

Wie die AfD auf der einen Seine „FÜR“ Russland und auf der anderen Seite „FÜR“ die NATO sein kann, ist ein Geheimnis oder eine bewusste Täuschung vieler Menschen, die wirklich freundschaftliche Beziehungen zu Russland wollen.

Die Bedrohungslüge der AfD

Die größte Bedrohung sieht die AfD durch den „internationalen islamischen Terror“, der mit „allen zur Verfügung stehenden legalen Mitteln“ bekämpft werden müsse. Sie schürt die Angst vor dem Verlust einer von ihr definierten deutschen Identität. Der völkische Rassismus wird bei der AfD ersetzt durch die These der kulturellen Unvereinbarkeit der Völker. „Importierte kulturelle Strömungen … betrachtet die AfD als ernste Bedrohung für den sozialen Frieden und für den Fortbestand der Nation als kulturelle Einheit. Sie fordert daher, „die deutsche kulturelle Identität als Leitkultur“ selbstbewusst zu verteidigen, dafür soll Deutschland aufgerüstet werden, technisch und ideologisch.

Fazit

In dieser Analyse wurden bewusst weitere – mit der Friedensfrage eng verknüpfte – Themen wie die neoliberalen Grundpositionen der AfD und ihr antihumanistisches Weltbild nicht formuliert. Ziel war eine Militarismuskritik.

Die AfD ist programmatisch und politisch eine Aufrüstungs- und Kriegspartei. Getrieben wird sie von einem Nationalismus und völkischem Gedankengut, dass erneut „am deutschen Wesen die Welt genesen soll“.

Dieser Nationalismus, der so viel Unheil hervorgebracht hat und mitverantwortlich ist für die größten deutschen politischen Verbrechen soll „reloaded“, mehrheitsfähig und politikfähig gemacht werden. Dazu bedarf es auch einer starken, kriegsfähigen und kriegswilligen Armee und einer entsprechend aufgehetzten Bevölkerung.

Nationalismus beinhaltet zwangsläufig die Institution Krieg und schürt Feindbilder zur Rechtfertigung. Nationalismus und Rassismus haben ein exkludierendes Element, das zu Ausgrenzung, Hass und in der Konsequenz zu Krieg führt.

Die AfD unterscheidet sich in ihren kriegsbefürwortenden Positionen nicht von den inhaltlichen Positionen, der von ihr “Systemparteien“ genannten Parteien. Alleine die Partei „DIE LINKE“ steht in Programmatik und Praxis diesem diamentral gegenüber. Sie hat jegliche Aufrüstungsmaßnahmen und Kriegseinsätze im Deutschen Bundestag konsequent abgelehnt.

Die AfD hingegen ist eine Ergänzung der Parteien, die Kriege befürworten, sie erweitert die schon bestehende „große Militarismus-Koalition“. In Berlin. Sie ist System!

Die AfD passt sich sogar durch die Unterstützung der NATO in das historisch gewachsene, konstitutive Verhältnis deutscher transatlantischer Regierungspolitik an und ein.

Die AfD hat auch wegen ihrer Rüstungs- und Kriegspolitik nichts mit der Friedensbewegung zu tun. Sie kann deshalb auch nicht – wie manchmal zu hören oder zu lesen ist – in und von der Friedensbewegung ausgegrenzt werden. Sie steht auf der anderen Seite des Rubikons. So wenig wie es „ein wenig“ Schwangerschaft gibt, so wenig gibt es ein wenig Krieg oder ein wenig Militarismus.

AfD ist für Krieg und Aufrüstung. Das ist die prinzipiell andere Seite zur Friedensbewegung. Friedensbewegung und die inhaltlichen Positionen der AfD stehen sich wie Feuer und Wasser gegenüber. Diese klare Erkenntnis, dass die Partei AfD und die Friedensbewegung nichts miteinander zu tun und zu schaffen haben, bedeutet nicht, dass wie bei anderen Parteien, Mitglieder auch dieser Partei, prinzipiell friedenspolitische Absichten und Vorstellungen verfolgen können. Sie stehen aber im Widerspruch zur Programmatik und Praxis der AfD. Darauf muss auch immer wieder hingewiesen werden – sicher auch gegenüber den Parteimitgliedern (sind ja in der übergroßen Zahl Männer), die die Friedensbewegung subjektiv unterstützen wollen.

Dieser Beitrag erschien erstmalig unter dem Titel „Die Kriegspartei“ bei Rubikon – Magazin für die kritische Masse unter CC BY 4.0.


Reiner Braun, Jahrgang 1952, studierte Germanistik und Geschichte sowie Journalistik. Er ist seit 1981 in der Friedensbewegung aktiv, war ab 1982 Büroleiter und später auch Initiator der „Krefelder Initiative gegen den Atomtod“. Von 2006 bis 2014 arbeitete er als Geschäftsführer der VDW (Vereinigung Deutscher Wissenschaftler). Er war von 2006 bis 2016 Geschäftsführer der deutschen und internationalen IALANA (International Lawyer against Nuclear Arms). Aktiv ist er unter anderem in den Kampagnen Stopp Airbase Ramstein sowie Abrüsten statt aufrüsten. Er ist Co-Präsident des International Peace Bureau (IPB) sowie Autor und Herausgeber verschiedener Bücher zu Frieden und Fragen der Nachhaltigkeit, so unter anderem „Einstein und Frieden“, „Joseph Rotblat – one life for peace“ und „Future of Food“.

Kategorien: Europa, Frieden und Abrüstung, Meinungen, Politik
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