An die Bundestags-Kandidaten: Atomwaffenverbot jetzt!

16.08.2017 - Pressenza Berlin

Dieser Artikel ist auch auf Spanisch verfügbar.

An die Bundestags-Kandidaten: Atomwaffenverbot jetzt!
(Bild von ICAN (International Campaign to Abolish Nuclear Weapons)

Atomwaffen werden international verboten. Deutschland soll dem Vertrag beitreten.

Die Vereinten Nationen haben im Juli ein internationales Atomwaffenverbot beschlossen. Ab dem 20. September kann es von Staaten unterzeichnet werden.

ICAN (International Campaign to Abolish Nuclear Weapons) will das Thema Atomwaffenverbot in den Bundestagswahlkampf tragen! In rund sechs Wochen wird das neue Parlament gewählt und damit auch darüber entschieden, wie Deutschland künftig zu den zerstörerischsten Massenvernichtungswaffen der Welt steht.

Im Juli haben 122 Staaten bei den Vereinten Nationen ein Verbot beschlossen – doch die schwarz-rote Bundesregierung hat die Verhandlungen boykottiert.

Die Forderung ist klar: Die nächste Regierung muss dem Vertrag beitreten! Doch das wird nur passieren, wenn sich die Abgeordneten im Parlament dafür stark machen. Setzen Sie sich liebe Leser dafür ein, dass Deutschland mit dabei ist.

Schreiben Sie den Kandidatinnen und Kandidaten zur Bundestagswahl in Ihrem Wahlkreis!

Hintergrund: Es ist ein historisches Abkommen: Mehr 120 Staaten haben einen Vertrag zur Ächtung von Atomwaffen beschlossen. Das völkerrechtlich verbindliche Abkommen verbietet neben der Herstellung, dem Einsatz und Besitz auch die Drohung mit einem Nuklearschlag sowie die Stationierung von Atomwaffen in anderen Staaten.

Die Bundesregierung hat die Verhandlungen leider boykottiert, obwohl die Mehrheit der Bevölkerung für eine Teilnahme war. Doch es ist noch nicht zu spät: Die kommende Bundesregierung kann dem Vertrag beitreten und so ihre abrüstungspolitische Glaubwürdigkeit wiedererlangen. Offiziell setzt sich Deutschland schließlich für eine Welt ohne Atomwaffen ein. Ob sich was bewegt, hängt entscheidend vom Druck aus der Gesellschaft ab.

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Kategorien: Frieden und Abrüstung, International
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