Grundeinkommen: Größte Frage kommt nach Berlin

29.05.2016 - Belin - Reto Thumiger

Dieser Artikel ist auch auf Spanisch, Französisch verfügbar.

Grundeinkommen: Größte Frage kommt nach Berlin
Was würden Sie arbeiten, wenn für Ihr Einkommen gesorgt wäre?

Am 5. Juni stimmt die Schweiz als erstes Land über die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens ab. Dabei geht es um Grundsatzfragen: „Was würden Sie arbeiten, wenn für Ihr Einkommen gesorgt wäre?“ Wollen wir uns in Zukunft die Existenz gegenseitig bedingungslos gewähren?

Am 14. Mai hat die Generation Grundeinkommen in Genf mit der größten Frage der Welt auf dem größten Plakat der Welt einen Guinness-Weltrekord aufgestellt. Am gleichen Tag wurde die Frage in New York City auf dem Times Square-Screen präsentiert.

Heute wurde die 400m lange Frage auf der Straße des 17. Juni, vor dem Brandenburger Tor ausgerollt.

Eingeladen wurde das Schweizer Grundeinkommen-Team vom OMNIBUS für Direkte Demokratie in Deutschland. Sie stellen die Frage warum stimmen wir in Deutschland nicht über ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) ab? Weil es in Deutschland keine bundesweite Volksabstimmung gibt. Da die Deutschen gar nicht entscheiden können, fordert die Organisation deshalb die Einführung der bundesweiten Volksabstimmung. Am Montag soll diese Forderung mit möglichst vielen Unterschriften dem deutschen Bundestag überreicht werden (wirwollenabstimmen.de).

Kein Grundeinkommen ohne direkte Demokratie

Susanne Wiest,  Mitinitiatorin sagte in einer kurzen Ansprache, bei der Anhörung im Bundestag 2010 habe noch mancher Abgeordneter den Begriff Grundeinkommen nachschlagen müssen. Nicht zuletzt dank der Volksinitiative und dem Kampagnen-Team in der Schweiz wird das BGE heute breit diskutiert. Wiest findet es sehr beflügelnd zu sehen, wie direkte Demokratie in der Schweiz funktioniert, dort hat jeder eine Stimme und gemeinsam wird darüber abgestimmt, wie die Menschen in einem Land leben wollen. Darum wurde die  Arbeit auf die Einführung einer bundesweiten Volksabstimmung verlagert, damit die Bevölkerung über ein BGE und über andere wichtige Themen abstimmen kann.

Grundeinkommen in Berlin als Pilotprojekt

Bruno Kramm, Musiker und Musikproduzent sprach als Vertreter der Piratenpartei, die das BGE in ihr Parteiprogramm aufgenommen hat. Er wies auf den Grundsatz aller demokratischen Gesellschaften hin, in der alle Menschen gleich sind. Wenn jedoch alle Menschen gleich sind, muss die Lebenszeit jedes Menschen ebenfalls gleich viel wert sein. Dem ist aber heute nicht so. Heute g ibtes Menschen, die sich mit 2 oder 3 Jobs gleichzeitig durchkämpfen müssen, um leben zu können. Kramm führt die ablehnende Haltung vieler Politiker und der meisten Parteien gegenüber dem BGE darauf zurück, dass sie durch die Einführung Macht abgeben müssten. Das Grundeinkommen stärkt die Macht des Souveräns und erlaubt es dem Menschen über sich und sein Leben selbst zu bestimmen. Die Piraten-Partei Berlin fordert  ein BGE als Pilotprojekt in Berlin einzuführen und wird mit diesem Vorschlag in den Wahlkampf ziehen.

Die Angst vor der direkten Demokratie

Angesprochen auf die Angst eine direkte Demokratie würde von Rechtspopulisten missbraucht werden, entgegnet Susanne Wiest, sie könne diese Angst nicht teilen. Direkte Demokratie durch Volksabstimmung zeige die Realität und sie habe keine Angst vor der Realität. Was sie in Deutschland für gefährlich halte, seien Vorstellungen darüber wie die Anderen abstimmen würden. Es sei doch viel besser zu wissen wie die Mitbürger und Mitbürgerinnen ticken. Wenn eine Abstimmung oder ein Abstimmungsergebnis Sorge bereitet, kann man doch die Initiative ergreifen. Wiest weist darauf hin, dass viele Menschen in Deutschland noch nicht verstanden hätten, dass die Fragen, über die abgestimmt wird, aus der Bevölkerung und nicht nur von Parteien und großen Verbänden eingereicht werden, wie man das an dem Beispiel Grundeinkommen in der Schweiz sehen kann.

Die heutige parlamentarische Demokratie führe viel eher zu Wut und Ohnmacht. Ohnmacht entsteht, wenn über den Kopf der Menschen hinweg bestimmt wird oder eine Partei wie die SPD gewählt wird, weil sie die soziale Gerechtigkeit auf ihre Fahnen schreibt und dann die Agenda2010 und Hartz IV einführt. „Man kauft mit einer Partei die Katze im Sack, das schafft Ohnmacht und wenn Ohnmacht sich lange genug aufstaut,entsteht Wut. Direkte Demokratie ist ein gutes Mittel die Realität zu sehen und vermeidet Wut und Ohnmacht.“, fasst die Initiatorin zusammen.

Kapitalismus und Grundeinkommen ein Gegensatz?

Götz Werner, Unternehmer, Inhaber der DM-Kette und aktiver Unterstützer des BGE sieht zwischen Kapitalismus und Grundeinkommen keinen Widerspruch. Alles in der Welt müsse sich daran messen lassen, ob es dazu da ist, dass andere Menschen ihre Biografie besser gestalten können. Es gehe nicht um Kapitalismus, Liberalismus oder Sozialismus sondern ob das Ziel ein humanes menschliches oder ein egoistisches sei. Für Werner reduziert sich die Frage auf raffen oder ermöglichen und verweist auf den Schweizer Gottlieb Duttweiler.

„Arbeiten wir für das Einkommen oder ermöglicht das Einkommen die Arbeit. Wer bei mir im Unternehmen arbeitet, bekommt das Einkommen, damit er/sie es sich leisten kann, bei mir zu arbeiten. Was wir dann miteinander erwirtschaften, ist eine andere Frage. Wenn wir uns von dem Denkirrtum befreien und das Grundeinkommen als die Voraussetzung zur Arbeit betrachten, dann sind wir plötzlich auf einem anderen Planeten. Dann ist die Erde nicht mehr eine Scheibe sondern eine Kugel.“, führte der Unternehmer weiter aus.

Einige Ausschnitte aus dem Abendprogramm „DAS FEST – grundeinkommen abstimmen“:

Kategorien: Humanismus und Spiritualität, International, Politik, Wirtschaft
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