DiEM25: die Berliner Volksbühne war gefüllt mit Hoffnung

11.02.2016 - Berlin - Marianella Kloka

Dieser Artikel ist auch auf Englisch, Spanisch, Französisch, Italienisch, Portugiesisch, Griechisch verfügbar.

DiEM25: die Berliner Volksbühne war gefüllt mit Hoffnung

Was will dieser ganze gemischte Haufen Leute, der hier im Foyer des Volkstheaters rumsteht? Warum stehen sie schon vier Stunden vorher für ein Ticket an? Warum suchen Leute im Ausland verzweifelt nach dem Livestream Link? Was hat es denn nun mit diesem DiEM25 auf sich?

Das Manifest wurde auf neun Sprachen publiziert, die grundsätzlichen Sprachschwierigkeiten erkennend und gleichzeitig zu überwinden suchend, um sie in eine paneuropäische Bewegung zu verwandeln. Eines ist augenfällig: Das heutige Europa kann nicht mit sich selbst kommunizieren und eine gemeinsame Basis finden.

Natürlich ist die Tatsache, dass die einzige verbindende Substanz die Währungsunion ist, schlimmer als dieser multi-linguale Aspekt. Die ersten Abkommen der EU waren ein Versuch, Preise und Kartelle unter Kontrolle zu bekommen. Aber die verschiedenen wirtschaftlichen Verträge sollten nicht die Priorität bei einem Zusammenschluss der Nationen in einer Region sein. Der erste Teil der Rede von Yanis Varoufakis beschäftigte sich mit diesem Punkt und der Gefahr der Versuche nationaler Stimmen, uns zurück zu zwingen in Nationalstaaten.

Was also ist DiEM25? Srećko Horvat, einer der eingeladenen Unterstützer, anwortete darauf: „Wenn dies hier als eine neue Partei endet, dann haben wir das Spiel verloren, wenn dies hier damit endet, nur eine spontane Versammlung von Menschen zu sein, die sich später wieder auflöst, entweder durch Einsatzkräfte da draussen auf den Plätzen oder wegen der Unfähigkeit, sich in etwas größeres zu verwandeln, dann haben wir das Spiel verloren.“ Ich ging daher auf die Webseite und füllte das Anmeldungsformular aus. Ich bekam die Antwort: „Danke für Dein Interesse. Du bist von nun an Mitglied von DiEM25 und Du wirst bald darüber informiert, wie Du helfen kannst, sowie welches unsere nächsten Aktivitäten sind.“

Nach Yanis Varoufakis sind die Europäischen Institutionen ernsthaft krank. Etwas, das auch klar demonstriert wurde im Video, welches beim gestrigen DiEM25 Auftakt gezeigt wurde. Als ein erstes „Gegenmittel“ wurde eine Europaweite Forderung nach Transparenz aller offiziellen Treffen der Institutionen vorgeschlagen. Diese Forderung nach Transparenz fällt auf fruchtbarem Boden in der Zivilgesellschaft sowie bei politischen und akademischen Persönlichkeiten, welche auf die eine oder andere Art Erfahrungen mit Abstimmungsergebnissen hinter verschlossenen Türen gemacht haben: die Verhandlungen zu den transatlantischen Abkommen (TTIP, TTP, CETA), alle Treffen der Eurogruppe, die Verhandlungen der Staaten und Europäischen Institutionen mit den Banken, den pharmazeutischen Unternehmen, und so weiter. Alle tragenden Säulen der globalen und wirtschaftlichen Regelwerke werden hinter verschlossenen Türen oder mit manipulierten Protokollen, die mit dem, was wirklich diskutiert wurde, nichts zu tun haben, vereinbart. Diese Notwendigkeit nach Transparenz wurde über 15 Mal gestern Abend erwähnt und das Livestreaming all dieser Treffen war die erste Forderung.

Als mittelfristige Notwendigkeit wurde ein gemeinsam formuliertes, alternatives Programm über Finanzangelegenheiten, Schulden, Armut und Arbeit vorgeschlagen, welches über Internetplattformen verwirklicht werden soll und durch Live Diskussionen ergänzt werden soll. Wie die Frage der Sprache und des Zuganges in Onlineforen geregelt werden soll, ist ein noch nicht geklärtes Problem. Es scheint so, als wolle DiEM25 die Infrastruktur bereit stellen, um diesen Dialog zu ermöglichen, um die endgültigen Entscheidungen der Menschen in Europa so partizipatorisch wie möglich zu gestalten. Wir warten darauf.

Das große Ziel ist es, ein neues Modell von Regierung zu schaffen mit Betonung auf die lokalen Gemeinschaften, die horizontalen Organisationen, wo die Diskussionen und Vorschläge „von unten nach oben“ verlaufen sollen und nicht in die andere Richtung, wie wir es heutzutage erfahren. Ehrgeizig? Natürlich. Notwendig? In der Tat.

Aber vielfältig war nicht nur die Menge, die sich da in der Volksbühne versammelte. Aus verschiedenen Lagern stammend, mit ernsthaften ideologischen Unterschieden und Prioritäten – etwa über die am dringendst von unserer Gesellschaft benötigten Aktionen – waren auch die offiziellen Unterstützer divers, die von Herrn Varoufakis präsentiert wurden. „Sollen wir die Klimapolitik ändern, damit wir uns einer humanistischeren Gesellschaft erfreuen oder sollen wir das System verändern, um bessere Klimaregeln zu implementieren?“ das waren die zwei dominanten Ansätze der ökologischen und linken Politiklager. „Sollten wir innerhalb des kapitalistischen Systemes arbeiten oder sollte Europa sich anders orientieren, und wenn ja wie?“ DiEM25 und all diese Leute, die von der Bühne aus sprachen, stimmten jedoch in den grundlegenden Punkten überein:

Kein Europäisches Volk:

  • kann frei sein, wenn die Demokratie eines anderen verletzt wird.
  • kann in Würde leben, wenn einem anderen die Würde vorenthalten wird.
  • kann auf Wohlstand hoffen, wenn ein anderes in permanente Zahlungsunfähigkeit und wirtschaftliche Depression gedrängt wird.
  • kann wachsen, ohne dass seine schwächsten Bürger Zugang zu grundlegenden Gütern haben, ohne das Ziel menschlicher Entwicklung, ökologischen Gleichgewichts und der Überwindung der Ära der fossilen Brennstoffe.

In den Reden der auf die Bühne geladenen Unterstützer_innen konnte ich Wut über die heutige Situation der Sparpolitik, Entschlossenheit zu dem, was als nächstes kommen wird, den Willen zu gleichwertiger Teilnahme ausgegrenzter Gruppierungen und nach Transparenz spüren und Mut. Ausserdem glauben alle von ihnen, dass wenn Demokratie wirklich implementiert wäre, wir automatisch die Art Europäischer Union hätten, die wir ersehnen. Daran zweifel ich persönlich, denn ich glaube zuerst an eine tiefe Veränderung unserer Werte, um fähig zu sein, die Art Europa und die Welt zu schaffen, die wir wollen, dabei den Menschen ins Zentrum unserer Politik und Sorge rückend. Und dies kommt nicht automatisch. Wir müssen an den verschiedenen Ebenen der Gewalt und Angst arbeiten, die durch das System produziert und aufgezwungen werden, nicht nur auf sozialer Ebene. Aber ich habe nicht die Absicht, diese Gedanken nur in meinem Kopf rumspuken zu lassen. Im Gegenteil. Als aktives Mitglied der weltweiten humanistischen Bewegung möchte ich zusammen mit anderen Menschen versuchen, einen konkreten Vorschlag auszuarbeiten und ihn mit DiEM25 kommunizieren, da ich es für die interessanteste Sache seit der spanischen Bewegung und Occupy halte.

Das Publikum ehrte Ada Colau, Julian Assange, die junge Frau, die Blockupy repräsentierte, den künstlerischen Ansatz von Bryan Eno. Sie applaudierten leidenschaftlich jeder Kritik über die Diskussionen hinter verschlossenen Türen für die transatlantischen Abkommen und jedem Kommentar zu den großen Anstrengungen, die die Mittelmeerländer seit einem Jahr unternommen haben, um mit der Flüchtlingskrise fertig zu werden (vor allem Griechenland und Italien). Sie applaudierten Varoufakis Eingeständnis seines Versagens als Finanzminister, sowie der Unfähigkeit der Griechischen Regierung, wenigstens eine Maßnahme gegenüber den erbarmungslosen Europäischen Institutionen durchzusetzen. Sie akzeptierten warmherzig die Versicherung von Slavoj Žižek, dass Fehler zu erwarten sind, denn die Antwort muss von allen Menschen in Europa kommen, als Folge der Niederlage letzten Sommer. Und schliesslich zitierte Srećko Horvat Samuel Beckett: “Try again. Fail again. Fail better.“ (dt. „Versuche es wieder. Scheitere wieder. Scheitere besser.“)

Übersetzung aus dem Englischen Johanna Heuveling

Kategorien: Europa, Menschenrechte, Politik
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