Oxi ist überall: Letzte Chance für Europa

08.07.2015 - Pressenza Berlin

Oxi ist überall: Letzte Chance für Europa
(Bild von Uwe Hiksch http://griechenlandsoli.com)

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac wirft der Mehrheit der Euro-Regierungen vor, Europa zu zerstören, statt die Chance auf einen Politikwechsel nach dem griechischen Referendum zu nutzen.

„Nach dem jüngsten ergebnislosen Gipfel in Brüssel sprechen viele Politiker und Medien von der letzten Chance für Griechenland.

Tatsächlich ist es die letzte Chance für Europa“, sagte Detlev von Larcher von der Attac-Projektgruppe Eurokrise. „Das Nein der Griechinnen und Griechen bietet die Chance zur Abkehr von der europaweiten Austeritätspolitik, die immer tiefer in die Krise führt, nicht nur in Griechenland.“

Stattdessen beharrten die Staats- und Regierungschefs der anderen Euro-Länder weiter auf ihrem zerstörerischen Kurs, der Millionen Menschen in Armut stürze und Privilegierte schütze. Detlev von Larcher:

„Sie meinen vielleicht, Griechenland durch ihre harte Linie und die fortgesetzte Erpressung für sein Nein bestrafen zu können. In Wirklichkeit sind sie dabei, durch ihre ideologische Verbohrtheit Europa zu zerstören.“

Nicht nur die europäische Kürzungs- und Verarmungspolitik, auch die Pläne für einen „Wettbewerbspakt“, die völlig unzureichende Bekämpfung von Konzern-Steuertricks oder das TTIP-Abkommen zielen nach Ansicht von Attac auf den Abbau jahrzehntelang erkämpfter sozialer Errungenschaften.

Um die Krise zu überwinden, sei das genaue Gegenteil nötig.

Attac fordert eine grundsätzliche Kurskorrektur der europäischen

Wirtschaftspolitik: Notwendig sei eine koordinierte Lohnpolitik gegen das Lohndumping von Überschussländern wie Deutschland, die koordinierte Besteuerung von Vermögen, Gewinnen und Kapitalerträgen, ein Ende von Steuertricks von Konzernen sowie die Schrumpfung und strenge Regulierung des Finanzsektors.

Auch zahlreiche renommierte Ökonomen, darunter Heiner Flassbeck und Thomas Piketty, mahnen in einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel, es sei Zeit für ein Ende der gescheiterten Sparpolitik – nicht nur um Griechenland zu helfen, sondern um den Zerfall Europas zu verhindern.

Kategorien: Europa, Politik, Pressemitteilungen, Wirtschaft
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