Parallele zwischen Ecuadors Rechtsstreit mit Chevron-Texaco und dem Freihandelsabkommen TTIP

18.10.2014 - Reto Thumiger

Dieser Artikel ist auch auf Spanisch verfügbar.

Parallele zwischen Ecuadors Rechtsstreit mit Chevron-Texaco und dem Freihandelsabkommen TTIP
(Bild von Bild: Ecuadorianische Botschaft)

Der Botschafter Ecuadors, Jorge Jurado, sprach auf einer Konferenz in Mannheim im Rahmen des Festivals Abya Yala (Lebendige Erde) über die Kampagne „Die schmutzige Hand von Chevron-Texaco“ und über die Erfolge der Bürgerrevolution in Ecuador.

In den 70er und 80er Jahren förderte Texaco (später übernommen von Chevron) Erdöl im ecuadorianischen Amazonas ohne jede Rücksichtnahme auf Mensch und Natur. Dies hatte einen immensen ökologischen Schaden und enorme gesundheitliche Konsequenzen für die betroffenen indigenen Gemeinschaften zur Folge. Das Unternehmen wurde in einem fast 20-jährigen Prozess zur höchsten Umweltstrafe aller Zeiten verurteilt. Chevron-Texaco ist allerdings alles andere als zahlungswillig. Außerdem hat Chevron-Texaco in zwei Gerichtsprozessen gegen Ecuador angestrebt, die 9,5 Milliarden Dollar Strafe auf den Andenstaat abzuwälzen. Um dies zu erreichen, soll der bilaterale Vertrag zur Förderung und Schutz von Investitionen (TBI) rückwirkend angewendet werden.

Es gibt klare Parallelen zwischen diesem Rechtsstreit und den geplanten Freihandelsabkommen TTIP und TiSA, erklärte der ecuadorianische Botschafter in der Gesprächsrunde. Er konstatierte die Befürchtungen der Kritiker, dass diese beiden Freihandelsabkommen – sollten sie unterzeichnet werden –  in Deutschland zu einer Schwächung des Rechtsstaates und dem Verlust von Souveränität führen werden.

Das Festival dauert noch bis am 18. Oktober in Mannheim an. Die Organisation Abya Yala fördert den kulturellen Austausch wischen lateinamerikanischen Migrantinnen und Migranten.

 

Kategorien: Europa, Politik, Südamerika, Wirtschaft
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