Aktionstage am Atomwaffenstützpunkt Büchel erfolgreich

12.08.2014 - Pressenza Berlin

Bild: http://www.buechel-atomwaffenfrei.de/aktuell/

Gestern endete das 10-tägige Aktionscamp gegen Atomwaffen am Bücheler Haupttor. Einstimmig bezeichneten die Teilnehmenden die gewaltfreien Aktionen als gelungen.

Der Luftwaffenstützpunkt (Bundeswehr-Fliegerhorst) bei Büchel ist seit 2004 vermutlich der einzige Militärstandort auf deutschem Boden, in dem Atomwaffen stationiert sind. Diese befinden sich im Besitz der USA (siehe: Abzug statt Modernisierung der US-Atombomben in Büchel).

Ankündigung neuer Blockaden!

Die Gewaltfreie Aktion Atomwaffen Abschaffen (GAAA) hat angekündigt, im nächsten Frühjahr eine neue längerdauernden Aktion „Büchel 65“ zu starten. Die Teilnehmenden des Aktionscamps erklärten, die Aktionen der letzten 10 Tage hätten gezeigt, wie der Betrieb auf dem Fliegerhorst am effektivsten zu stören sei. Sie wollen diese Erkenntnisse für die zukünftige Aktionsplanung nutzen, um weiterhin Druck auf die Bundesregierung auszuüben, die illegale Stationierung von Atomwaffen in Deutschland zu beenden und die geplante Modernisierung der Bücheler Atombomben zu verhindern. Bei der so genannten Modernisierung handele es sich in Wirklichkeit um die Produktion einer neu entwickelten nuklearen Präzisionswaffe, so die Gruppe.

Die Aktivistinnen und Aktivisten halten die Stationierung von US-Atomwaffen in Büchel aus zwei Gründen für völkerrechtswidrig: Erstens hat der Internationale Gerichtshof im Jahr 1996 in einem Rechtsgutachten die Androhung mit und den Einsatz von Atomwaffen für generell völkerrechtswidrig erklärt. Da die Stationierung dieser Atombomben der atomaren Abschreckung dienen soll, beinhalte die Stationierung auch die Androhung von ihrem Einsatz. Auch wird der Einsatz regelmäßig geübt. Zweitens verbietet der Nichtverbreitungsvertrag (NVV) jeglichen Transfer von Atomwaffen von so genannten „Atomwaffenstaaten“ auf „Nicht-Atomwaffenstaaten“. Die nukleare Teilhabe beinhaltet aber einen solchen Transfer. Dieser Verstoß gegen dem NVV wird bei Überprüfungskonferenzen des Vertrags immer wieder thematisiert, zuletzt im Jahr 2010.

Die Gewaltfreie Aktion Atomwaffen Abschaffen (GAAA) kündigt jetzt an, im nächsten Jahr am 26. März – dem Tag, an dem 2010 der Bundestag die Regierung aufforderte – auf den Abzug der Bücheler Atombomben hinzuwirken, die neue Kampagne „Büchel 65“ zu starten. „Büchel 65“ lehnt sich an „Faslane 365“ an, die einjährige Kampagne gegen die britische Atom-U-Boot-Basis Faslane in Schottland im Jahr 2006 und die dortige Modernisierung, sowie an die darauf folgende Jahresblockade „Gorleben 365“ im Jahr 2011 zur Verhinderung des wendländischen Atommüll-„Endlagers“.

Die Zahl 65 steht für die Anzahl der Aktionstage, da voraussichtlich 65 Tage nach dem 26. März 2015 die nächste Konferenz zum Nichtverbreitungsvertrag bei der UN in New York zu Ende gehen wird. Alle fünf Jahre findet diese einmonatige Konferenz statt, die die Umsetzung des Vertrags überprüft. Die Aktionen in Büchel finden im Rahmen der Kampagne „atomwaffenfrei.jetzt“ statt, die das Ziel hat, die Bundesregierung zu bewegen, sich bei den NVV-Verhandlungen für einen Verbotsvertrag aussprechen, in dem sich auf zeitlich festgelegte Abrüstungsschritte geeinigt wird, um alle Atomwaffen weltweit abzuschaffen.

Die GAAA-Koordinatorin Marion Küpker erklärt: „Die Welt hat genug davon, tagtäglich unter dem Damoklesschwert eines möglichen Atomkrieges zu leben. Bei der nuklearen Abrüstung müssen endlich greifbare Ergebnisse erzielt werden.“

Aktuelle Informationen zu den Aktionen finden sich unter: http://www.buechel-atomwaffenfrei.de/aktuell
Weitere Informationen zur Kampagne „atomwaffenfrei.jetzt“: http://www.atomwaffenfrei.de

 

Kategorien: Europa, Frieden und Abrüstung, International, Pressemitteilungen
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