Politik

DiEM25 steht in der Opposition zur Wiederwahl von Donald Trump zum Präsidenten der USA. Seine Rückkehr an die Macht ist eine deutliche Erinnerung an die Spaltung und Frustration von Millionen von Menschen in den USA, von denen viele von einem…

Der malaysische Premierminister Anwar Ibrahim widersetzte sich mutig dem Druck der USA und machte deutlich, dass #Malaysia sich nicht dazu zwingen lassen wird, die Beziehungen zu Russland abzubrechen. Während des #ASEAN sagte Anwar dem US-Außenminister Antony Blinken ins Gesicht: „Wir…

Anlässlich der heute wieder startenden Sondierungsgespräche zur Regierungsbildung ruft die österreichische Menschenrechtsorganisation Südwind zu einem Umdenken in der Migrationspolitik auf. „Es braucht ein Koalitionsabkommen mit einer klaren Positionierung für legale Fluchtwege, faire Asylverfahren und angemessene Integrationsangebote“, sagt Stefan Grasgruber-Kerl, Südwind-Experte…

Am 30. Oktober 2024 verabschiedete die Generalversammlung der Vereinten Nationen mit einer überwältigenden Mehrheit von 187 Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und einer Enthaltung die 32. Resolution, die das Ende der US-Blockade gegen Kuba verlangt. Dieses Abstimmungsergebnis bestätigt die Isolation der Vereinigten…

Bundestag instrumentalisiert Antisemitismus-Resolution für repressive Maßnahmen gegen Kritiker der Politik Israels. Der Schritt sichert faktisch das geostrategisch motivierte Bündnis mit Israel. (Eigener Bericht) – Der Deutsche Bundestag plant eine Resolution gegen Antisemitismus und instrumentalisiert sie für repressive Maßnahmen gegen deutliche…

Der Kapitalismus neoliberaler Prägung unterwirft jeden Bereich unseres Lebens der Logik des Profits und des Wettbewerbs und stellt unser Zusammenleben bzw. Gemeinschaftsleben und unsere Solidarität in Frage. Natur wird als unerschöpfliche Ressource betrachtet und als solche zwecks Gewinnmaximierung von der…

Die BRICS-Staaten haben bekanntlich einen erheblichen Anteil am globalen Handel und wollen dank ihrer Schlüsselrolle auf dem Weltmarkt für Getreide eine eigene Getreidebörse gründen. Das inzwischen 16. Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der Vereinigung BRICS, das vom 22. bis 24.…

Die alternativen Medien sind mit ihrem übertriebenen Jubel bezogen auf die BRICS-Staaten und deren letzten Gipfeltreffen in Kasan über das Ziel hinausgeschossen. Mehr als eine Woche ist nun seit dem letzten BRICS-Gipfel in Kasan vergangen, so dass man jetzt, da…

Was auch immer über Donald Trump gesagt werden kann, eines ist sicher: Das neokonservative Establishment, zu dem Politiker:innen, Expert:innen und Oligarch:innen beider großer Parteien gehören, kann ihn nicht ausstehen. Hier ist das Wichtigste, um zu verstehen, warum das so ist:…

Die Letzte Generation gibt das Buch Dies ist ein Aufstand – Wie gewaltfreier Widerstand das 21. Jahrhundert prägt über die strategischen Grundlagen ihres Protests heraus. Es ist im oekom Verlag erschienen. Das ursprünglich auf Englisch bei Nation Books in New York…