Politik

Am 30. September 2015 jährte sich der in Ecuador vereitelte Putschversuch gegen die ecuadorianische Regierung zum fünften Mal. Vor dem Hintergrund dieses historischen Datums erläuterte der Botschafter von Ecuador in Deutschland, Dipl.-Ing. Jorge Jurado, in einer Einführungsrede das Geschehen des…

In diesem Video beleuchtet acTVism Munich, was Privatsphäre für den Einzelnen und die Gesellschaft bedeutet und weshalb sie ein essentieller Bestandteil von Demokratie und Wirtschaft ist. Im Folgenden sprechen hochrangige Whistleblower über ihre Ansichten zum Thema Privatsphäre. William Binney: ehemaliger…

Erneut macht das Zentrum für Politische Schönheit mit einer PR-Aktion auf das sinnlose Sterben im Mittelmeer aufmerksam. Diesmal handelt es sich um eine falsche Presseerklärung, die den Bau einer Brücke ankündigt, die Nordafrika mit Europa verbinden soll. Die Republik Österreich…

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat die Bundestagsabgeordneten aufgefordert, keiner weiteren Verschärfung des Asylrechts zuzustimmen. Stattdessen gelte es, endlich zentrale Fluchtursachen zu beseitigen wie die zerstörerische Freihandelspolitik der EU und die massiven Waffenexporte aus Deutschland. Am morgigen Donnerstag – einen Tag…

Bundestagsabgeordneten bleibt der Zugang zu aktuellen TTIP-Verhandlungsdokumenten verwehrt – entgegen anders lautender Berichte. Jetzt will Bundestagspräsident Lammert erreichen, dass alle Parlamentarier im Leseraum der US-Botschaft in Berlin akkreditiert werden – damit sie die Dokumente dort einsehen können Bundestagsabgeordnete haben, trotz…

Die Befürworter der Unabhängigkeit von Katalonien haben bei den Regionalwahlen am vergangenen Sonntag gewonnen. Das macht nicht nur die Regierung in Madrid nervös. Ein Dialog mit Madrid ist aber immer noch nicht durchsetzbar. Die Katalanen haben aber Ernst gemacht und…

„Worauf gründet dieses in einer progressiven Tageszeitung veröffentlichte Ressentiment gegenüber einer fortschrittlichen Regierung? Ist die vermutete „Überheblichkeit“ eines Präsidenten Grund genug für die Spekulation auf einen zweiten Putschversuch?“ Diese Frage stellt der Botschafter Ecuadors, Jorge Jurado verwundert am Ende seines…

Die russische Regierung will nicht tatenlos zusehen, sollten die USA ihre Atomwaffen in Deutschland erneuen oder gar neubestücken. „Das könnte die Machtbalance in Europa verändern. Und ohne Zweifel würde das erfordern, dass Russland notwendige Gegenmaßnahmen ergreift, um die strategische Balance…

Die beiden ehemaligen hochrangigen US-Geheimdienst-Mitarbeiter Ray McGovern und Elizabeth Murray besuchten gestern Berlin und referierten zu dem Thema „Wie werden Kriege gemacht?“. Doch der Vortrag könne genauso gut „Wie werden Flüchtlinge gemacht?“ heißen, so McGovern. Das müsste eigentlich jeden in…

Die Snowden-Vertraute, Sarah Harrison, begleitete Edward Snowden mehrere Wochen im Sommer 2013 und ist eine enge Unterstützerin von WikiLeaks-Gründer Julian Assange. Die SPD zeichnet sie mit einem Sonderpreis für besonderen politischen Mut aus. Die britische Aktivistin und Whistleblower-Verteidigerin Sarah Harrison…